Bundespräsident Steinmeier hat gestern im Schloss Bellevue in Berlin den bisherigen CDU-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der CDU Rhein-Neckar Prof. Dr. Stephan Harbarth zum Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts ernannt und vereidigt.
Der Stadtverband der CDU Eppelheim gratuliert Stephan Harbarth ganz herzlich zu diesem hohen Amt. Der Eppelheimer CDU Vorsitzende Volker Wiegand sieht die Berufung zu dieser neuen Aufgabe mit einem lachenden und einem weinenden Auge. „Das ist die Krönung einer beeindruckenden Laufbahn, die vor 23 Jahren mit der Wahl zum Kreisvorsitzenden der Jungen Union Rhein-Neckar begann“ so Wiegand. Er freue sich für Stephan, mit dem er gerne bei der Jungen Union und später in der CDU zusammen gearbeitet habe. Aber an der Spitze der CDU Rhein-Neckar und in der Bundestagsfraktion hinterlässt Harbarth eine große Lücke. Harbarth war zuletzt mit einem Vortrag im April 2018 zu Gast bei der CDU Eppelheim.

Foto: CDU Eppelheim

„Deutschland vor großen Herausforderungen“ war der Titel des Vortrages von Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers, MdB bei der Monatsversammlung der CDU am 13.11.2018. Der Vorsitzende des Stadtverbandes, Volker Wiegand, konnte zahlreiche Mitglieder und Interessierte begrüßen. Der Besuch unseres Bundestagsabgeordneten fiel in eine spannende Zeit. „Ich zolle Frau Dr. Angela Merkel hohen Respekt und Dankbarkeit für 18 Jahre an der Spitze der CDU Deutschlands“, so Lamers. Die Tatsache, dass sich mehr als 1 Dutzend Mitglieder um ihre Nachfolge bewerben, bezeichnete er als „Innerparteiliches Festival“ und große Chance für die CDU. Er selbst freue sich, zu den über 1000 Delegierten zu gehören, die am 7. Dezember 2018 in Hamburg die oder den neuen Vorsitzende(n) wählen.
Die kommenden Wochen seien eine gute Phase, um neue Mitglieder zu werben. „Die neue Regierung ist besser als ihr Ruf“, so Lamers. Beispiele gibt es genug: Das Gute-Kita-Gesetz, das in den kommenden Jahren 5,5 Mrd Euro für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf investiert. Das Pflegepersonalstärkungsgesetz, welches den Beruf der Pflegerin und des Pflegers attraktiver machen will. 13 Tausend neue Stellen in der Pflege sollen geschaffen werden.
Mit dem Rentenpaket wurde eine doppelte Haltelinie vereinbart. Bis 2025 wird die Rente 48 % nicht unterschreiten und die Beiträge nicht über 20 % steigen. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung wird zum 01.01.2019 um 0,5 % gesenkt. Die Beiträge zur Krankenversicherung werden ab dem gleichen Datum wieder zu gleichen Teilen vom Arbeitnehmer und Arbeitgeber getragen. Das Kindergeld und die Kinderfreibeträge steigen. Das Familienbaugeld soll es Familien erleichtern, Wohneigentum zu schaffen.
Diese gute und richtige Sacharbeit wurde in den vergangenen Monaten von unsäglichen Personaldiskussionen überlagert. Beim Bundesparteitag steht neben der Vorsitzendenwahl das neue Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands auf der Tagesordnung. Hier sieht Karl A. Lamers die Innere und äußere Sicherheit, die Zukunft unserer Umwelt, die Digitalisierung und Bildung als wichtige Themen.

Bild: Volker Wiegand, Karl A. Lamers                             Foto: CDU Eppelheim

Auf Einladung des Kreisrats Trudbert Orth war Berno Müller am 09.10.2018 zur Monatsversammlung der CDU Eppelheim gekommen. Berno Müller ist Referent für historische und politische Bildung beim Landrat des Rhein-Neckar-Kreises (RNK), Stefan Dallinger. Mit Beamer und einer reichhaltig bebilderten Präsentation war der Referent bestens vorbeireitet. Zunächst beleuchtete Müller die Verwaltungsreform, die Ende der sechziger Jahre zum Ziel hatte, größere und leistungsfähigere Verwaltungseinheiten zu schaffen. Über die Gründung am 01. Januar 1973, die Landräte im Zeitverlauf und das Wappen kam Müller zu den Aufgaben des RNK. Er stellte dar, wie sich diese Aufgaben im Laufe der Zeit verändert haben. Sei es die Abfallwirtschaft, die beruflichen und Sonderschulen oder die Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. Die Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs und die Planung von Infrastruktureinrichtungen kamen ebenso zur Sprache wie Zukunftsthemen: die Initiative zum Bau eines Glasfasernetzes im Kreis, die Initiative zum Klimaschutz, die Einführung der gebührenfreien Bioenergietonne und die Initiierung der „Sozialen Agenda“, die besonders für Jugendliche und Langzeitarbeitslose sich einsetzt. Mit 547.000 Einwohnern ist der RNK nach der Einwohnerzahl heute der größte Landkreis in Baden-Württemberg und drittgrößte in Deutschland. Das mag mit ein Barometer für die Attraktivität des Rhein-Neckar-Kreises und seine wirtschaftliche Bedeutung sein. Sie wird dafür sorgen, dass die Zahl der Einwohner in den kommenden Jahrzehnten kaum sinken wird. Der RNK umfasst ein Gebiet von 1.062 qkm mit 54 Städten und Gemeinden (mit 74 Ortsteilen). Davon stehen rund 40 % unter Natur- und Landschaftsschutz. Mit vielen Bildern, noch mehr Informationen und einigen Anekdoten ließ Müller die 45-jährige Geschichte des Rhein-Neckar-Kreises unterhaltsam Revue passieren. Das große Interesse der Anwesenden zeigte sich in vielen Fragen, Wort- und Diskussionsbeiträgen, die dem Vortrag folgten. Der Vorsitzende des Stadtverbandes der CDU Eppelheim, Volker Wiegand dankte abschließend dem Referenten mit einem Weinpräsent.

 

Bild: Volker Wiegand, Berno Müller, Trudbert Orth Foto: CDU Eppelheim

Engagierte Mitglieder fit für die politische Arbeit vor Ort machen – das war das Ziel des Ehrenamts-Workshops 2018 der CDU Rhein-Neckar, der am 29.09.2018 in Sandhausen stattfand.

Aus Eppelheim nahm Stadtverbandsvorsitzender Volker Wiegand teil. Mit Vorträgen und interaktiven Übungen zu den Themen Mitgliederbetreuung durch den Kreismitgliederbeauftragten Andreas Staab, Pressearbeit durch Mirjam Binkowski und Internetpräsenz durch den Kreisinternetbeauftragten Alexander Braun konnten sich Christdemokraten aus dem ganzen Rhein-Neckar-Kreis auf die anstehenden Kommunalwahlen vorbereiten. Daneben stand natürlich auch der Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedern auf dem Programm. Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Dr. Stephan Harbarth zeigte sich nicht nur erfreut über die gute Resonanz, sondern sprach den Teilnehmern auch seinen Dank für ihr Engagement aus: „Unsere Mitglieder in den Städten und Gemeinden sind unser größtes Pfund. Ihr Einsatz und ihr Herzblut sind es, die unsere Partei tragen und uns vor Ort verankern. Dafür bin ich all unseren Mitgliedern sehr dankbar.“ Gemeinsam gelte es nun, bei den Kommunal- und Europawahlen im Mai 2019 für ein gutes Ergebnis der CDU zu kämpfen – damit, so Harbarth, „unser Europa nicht den Populisten in die Hände fällt und damit unser Rhein-Neckar-Kreis so schön und lebenswert bleibt, wie er ist.“

 

Foto: CDU Rhein-Neckar

Thema Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung bei der CDU Eppelheim

Mit einem kurzen Innehalten zum Gedenken der Opfer der Terroranschläge des 11. September 2001 in Amerika begann die Monatsversammlung der CDU Eppelheim am 11.09.2018 im Katholischen Gemeindehaus.

Über 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger konnte der Vorsitzende des Stadtverbandes der CDU Eppelheim, Volker Wiegand begrüßen, ging es ja um ein Thema, das jeden angeht: die Vorsorge im Alter. Durch die Vermittlung des früheren stellv. Vorsitzenden der CDU Eppelheim, Tobias Reiß, konnte mit der Rechtsanwältin Maria Förster eine kompetente Referentin für den Abend gewonnen werden. Sie ist Fachanwältin für Erbrecht von der Kanzlei HRG Heidelberger Rechtsberatungsgesellschaft STIEHL & SCHMITT Rechtsanwälte / Fachanwälte PartGmbH. „Auf die Vertrauensperson kommt es an“ so Maria Förster. „Von der Vertrauensperson, der ich eine Vorsorgevollmacht erteile, hängt viel ab“. Sie muss in meinem Namen entscheiden, wenn ich nicht mehr dazu in der Lage bin. Viele Antworten aber auch Fragen standen im Mittelpunkt des Vortrages, Fragen, die sich jeder stellen sollte: soll eine Vorsorgevollmacht erst bei Geschäftsunfähigkeit gelten oder sofort? Soll es eine(n) Bevollmächtigte(n) oder mehrer geben. Sollen diese nur zusammen entscheiden dürfen, oder sind sie einzelvertretungsberechtigt? Man kann auch für unterschiedliche Lebensbereiche unterschiedliche Vollmachten erteilen. Wenn man beispielsweise die Gesundheitsvorsorge in anderen Händen wissen will, als die Vorsorge in Geldangelegenheiten. Im Bereich der Gesundheitsvorsorge, sollte der Bevollmächtigte wissen, was im Falle einer lebensbedrohlichen Situation geschehen soll. Hier kann eine Patientenverfügung helfen. Dazu gibt es viele Informationen und Unterlagen, gerade auch im Internet. Hier empfiehlt Förster, nicht einfach so in Vordrucken anzukreuzen, da es sich um komplizierte medizinische Sachverhalte handeln kann. Zum Ausfüllen sollte unbedingt die Hausärztin / der Hausarzt zu Rate gezogen werden. Zu allen Gesichtspunkten der Vorsorgevollmacht und der Patientenverfügung gab Förster konkrete Beispiele, die Vorteile und Nachteile unterschiedlicher Vorgehensweisen klar darstellten. Schon während des Vortrages konnten Fragen gestellt werden und im Anschluss war noch ausreichend Zeit, um Anliegen der Anwesenden zu beantworten. Volker Wiegand bedankte sich zum Abschluss bei Frau Förster für deren engagierten Vortrag aber auch für Fragen, die zum Nachdenken anregten.

Bild v.l.n.r.: Tobias Reiß, Maria Förster, Volker Wiegand Foto: CDU Eppelheim

Trotz der Ferienzeit konnte der Stadtverbandsvorsitzende Volker Wiegand am 14.08.2018 wieder zahlreiche Interessierte zur kommunalpolitischen Radtour der CDU Eppelheim begrüßen. Herrliches Wetter begleitete die Radfahrer und Wiegand wusste zu berichten, dass erst eine Radtour wegen Starkregens ins Rathaus verlegt werden musste. Den Startschuss gab (wie immer) unser Bundestagsabgeordneter Prof. h. c. Dr. Karl A. Lamers. Auch Frau Bürgermeisterin Rebmann hatte ihr Rad „gesattelt“ um erstmals dabei zu sein. Als CDU Fraktionssprecher hatte Stadt- und Kreisrat Trudbert Orth wieder eine schöne Tour mit interessanten Themen und Besichtigungspunkten ausgewählt. Die erste Etappe endete an der Straßenbahnendhaltestelle, wo Trudbert Orth die Planungen für die Umgestaltung vorstellte. Einen Plan hatte Orth auch beim nächsten Ziel dabei. Auf diesem war zu sehen, wie die neuen Fenster der Friedhofskapelle aussehen könnten. Als nächstes ging es zur Flüchtlingsunterkunft in der Wernher-von-Braun-Straße. Die Bürgermeisterin hatte den Schlüssel zum fast fertig gestellten Gebäude mitgebracht. So konnten sich die Tourteilnehmer nicht nur ein Bild von Außen machen, sondern auch die Räumlichen in Augenschein nehmen. Das größte Bauprojekt Eppelheims – der Brückenneubau über die Autobahn mit Unterführung und Verkehrskreisel – wurde mitten auf der Baustelle in der Hauptstraße erläutert. Im Schulzentrum wurden die neuen Räumlichkeiten der Humboldt- Realschule in der ehemaligen Käthe-Kollwitz-Schule vorgestellt. Im vergangenen Jahr hatte man in der Pestalozzistraße über den Bau eines Mehrfamilienhauses diskutiert, das von einem privaten Bauträger größer als geplant gebaut wurde. Kopfschütteln war bei allen Radlern in der Spitalstraße zu sehen, wo eben dieser Bauträger erneut für Ärger mit der Stadt, den Nachbarn und dem Bauamt sorgte und sorgt. Auch hier wurde zu groß gebaut und Baugrenzen wurden nicht eingehalten, weshalb der Rhein-Neckar-Kreis wenige Stunden zuvor den Bau gestoppt, die Baustelle gesperrt und versiegelt hatte. In beiden Fällen hatte der Gemeinderat die Gebäude so nicht genehmigt, wurde aber von der oberen Baubehörde „überstimmt“. Die Radtour endete im Gasthaus Alder, wo schon weitere Mitglieder und Freunde der CDU warteten um sich gemeinsam mit den Radlern zu stärken. Bei kühlen Getränken, gutem Essen und spannenden Diskussionen ließ man den informativen Abend gemütlich ausklingen.

Karl A. Lamers, MdB beim Startschuss zur kommunalpolitischen Radtour Foto: CDU Eppelheim

Sommertour von Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers

Nach dem Besuch der KITA Regenbogen stand der Besuch bei Bürgermeisterin Patricia Rebmann in Eppelheim an. Auch wenn es schon mehrere Termine und Gespräche zwischen der Bürgermeisterin und dem Bundestagsabgeordneten gegeben hatte, so war dies das erste Treffen im Rahmen der Sommertour, die Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers seit 16 Jahren durchführt. Dabei fragt er die Verantwortlichen vor Ort „bei welchen Themen der Schuh drückt“. Sogleich brachte die Bürgermeisterin ihre Herzensangelegenheit zur Sprache. „Gute Einrichtungen für ältere Menschen“ seien ihr wichtig. Und hier sieht Rebmann die Pflegerinnen und Pfleger und deren Ausbildung im Mittelpunkt, Diese sei nicht attraktiv, weil es sich um eine schulische Ausbildung handelt. „Die Schwierigkeit für die Betroffenen ist, dass die Agentur für Arbeit bei einer rein schulischen Ausbildung nicht fördernd eingreifen kann.“ so die Bürgermeisterin. Hier müsste sich etwas ändern, um mehr Menschen in Pflegeberufe zu bekommen. Patricia Rebmann zeigte sich stolz, dass es in Eppelheim eine sehr gute ärztliche Versorgung gibt. Dennoch ist sie der Überzeugung, dass ein Altenpflegeheim und die vorhandenen Plätze im betreuten Wohnen auf Dauer nicht ausreichen. „Eppelheim braucht ein weiteres Seniorenzentrum“, so die Bürgermeisterin. Der demografische Wandel gehe auch an Eppelheim nicht vorbei und die Wartezeiten auf einen Betreuungsplatz seien im Moment zu lang.
Im ersten Jahr Ihrer Amtszeit sieht sie Gemeinderat und Verwaltung auf einem guten Weg. Auf einer Klausurtagung Ende Juli habe man Ziele festgelegt, die man gemeinsam in den kommenden Jahren verfolgen wolle. Sie sei „stolz auf die Menschen, die im Gemeinderat sind“, so Rebmann.

Karl A. Lamers, der selbst viele Jahre in der Kommunalpolitik aktiv war, stellte klar, dass starke Kommunen ihm besonders am Herzen liegen. Hier wird er darauf hinwirken dass das Konnexitätsprinzip gelten muss. Wenn ein Land seinen Kommunen eine bestimmte Aufgabe überträgt oder sie zur Wahrnehmung verpflichtet, kann dies zu einer wesentlichen Mehrbelastung der Kommunen führen. Hier muss das Land für Ausgleich sorgen, indem es Bestimmungen über die Deckung der Kosten trifft oder selbst finanziellen Ausgleich zahlt. Man könnte auch sagen: „Wer bestellt, der bezahlt.“ „Der Bund wird hier weitere Schritte unternehmen und in diesem Jahr die Kommunen um 29 Mrd. € entlasten“, so Lamers.

Bild v.l.n.r.: Trudbert Orth, Karl A. Lamers, Patricia Rebmann, Volker Wiegand, Foto: CDU Eppelheim

„Die Sommertour ist mein Urlaub“ so unser Bundestagsabgeordnete Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers bei seinem Besuch in Eppelheim am 07. August 2018. Seit mehr als 15 Jahren nutzt er die sitzungsfreie Zeit in Berlin, um alle Städte und Gemeinden seines Wahlkreises zu besuchen. Eine Idee, die im Wahlkreis Heidelberg-Weinheim und darüber hinaus auch bei anderen Parteien Nachahmer gefunden hat. Dabei überlässt Lamers den CDU-Verantwortlichen vor Ort, die Einrichtungen, Organisationen und Unternehmen für seine Tour auszusuchen. Der Stadtverbandsvorsitzende Volker Wiegand hatte in diesem Jahr einen Termin in der erst im Oktober des vergangenen Jahres eröffneten Kita Regenbogen vereinbart. Dort wurden sie und der Sprecher der CDU Gemeinderatsfraktion, Trudbert Orth, vom Geschäftsführer des Postillion e.V., Stefan Lenz empfangen. Neben der evangelischen, der katholischen Kirche und der Stadt Eppelheim ist Postillion e.V. der vierte Träger, der eine Kinderbetreuungseinrichtung in Eppelheim betreibt. Nicht nur das, die Kita Regenbogen wurde vom Postillion konzipiert und in dessen Auftrag gebaut. Stolz zeigte sich Stefan Lenz, dass man dabei im Zeit- und Kostenrahmen geblieben ist. „Der Postillion e.V. ist ein freier und gemeinnütziger Träger der Kinder- und Jugendhilfe im Rhein-Neckar-Kreis.“ so Lenz.. Dazu beschäftigt der Postillion e.V. über 500 hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bereichen Kindertagesbetreuung, Schulsozialarbeit, Mobile Jugendarbeit, und Hilfe zur Erziehung. Der Postillion e.V. wird mitgliedschaftlich von Städten und Gemeinden des Rhein-Neckar-Kreises und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern getragen. In der Kita Regenbogen werden 90 Kinder betreut, davon ca. 30 in der Krippe und 60 im Kindergarten. Mit Öffnungszeiten von 7.00 bis 17.00 Uhr bietet die Einrichtung eine hohe Flexibilität. Beim Rundgang in der sehr gut ausgestatteten Kita fiel auf, dass die Mengen an Spielsachen sich in Grenzen halten. „Mit zu viel Spielzeug wird die Kreativität der Kinder eingeschränkt“, so Krippenleitern Bärbel Aldinger. Zum Abschluss konnte der sehr schön in die Spiel- Außenanlage integrierte „Monte Hugo“ besichtigt werden. Karl A. Lamers bedankte sich bei Stefan Lenz und Bärbel Aldinger für deren Engagement für die Kleinsten in unserer Gesellschaft.

Bild v.l.n.r.: Trudbert Orth, Karl A. Lamers, Volker Wiegand, Stefan Lenz, Bärbel Aldinger Foto: CDU Eppelheim

Eingeladen hatte die CDU Eppelheim zu einem gemütlichen Frühschoppen am 29.07.2018 beim Wasserturm unter dem Motto „Herzlich willkommen unter Freunden“. Die Stadtkapelle Phillippsburg unter der Leitung von Markus Schreiner verstand es, mit Ihrer tollen Blasmusik mit modernen und auch rockigen Stücken die Herzen der Menschen zu erreichen. Vorstand, Stadträte und Mitglieder der CDU Eppelheim hatten wieder alles bestens vorbereitet. Hübsch eingedeckte Tische mit bunten Sommerblumen unter Schatten spendenden großen Sonnenschirmen luden ein, die deftigen Spezialitäten wie Weißwurst und Brezel, Bratwurst oder Fleischkäse mit Zwiebeln zu genießen. Bier vom Fass, Wein und alkoholfreie Getränke rundeten das Angebot ab. Begrüßen konnte der Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Volker Wiegand unseren Bundestagsabgeordneten Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers, die Ehrenbürger Inge Burck und Lothar Wesch sowie den Fraktionssprecher der CDU im Eppelheimer Gemeinderat, Trudbert Orth. Bürgermeisterin Patricia Rebmann hatte sich krankheitsbedingt entschuldigen lassen. Unter der großen Zahl von Eppelheimer Bürgerinnen und Bürgern waren auch Stadträte der CDU, Eppelheimer Liste und der SPD, um einige nette Stunden bei guter Musik zu verbringen. Volker Wiegand dankte dem Helferteam für den gelungenen Frühschoppen. Gemütliche Stunden gehen leider zu schnell vorbei. So war es auch diesmal.

Hier der Alternativtext
Bild: Trudbert Orth, Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers, Volker Wiegand Foto: CDU Eppelheim

Trotz des Halbfinales der Fußballweltmeisterschaft kamen in diesem Jahr so viele Mitglieder, Freunde und Gäste zum Grillfest der CDU Eppelheim wie noch nie. Das Vereinsheim in der Gartenanlage der Kleingärtner war bei herrlichem Wetter wieder der perfekte Ort zum feiern.

Ein prominenter Stammgast musste leider absagen. Unser Bundestagsabgeordneter Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers weilte in Brüssel zur Vorbereitung des NATO Gipfels. Er ließ durch den Vorsitzenden des Stadtverbandes, Volker Wiegand alle Besucher herzlich grüßen, und sagte zu, beim Musikalischen Frühschoppen am 29. Juli 2018 wieder dabei zu sein.

Vorstand und Mitglieder der CDU hatten mit mehr als einem Dutzend Salaten und Soßen das Grillfest bestens vorbereitet. Mit Steaks, Schweinebauch, Putensteaks und Bratwürstchen der Metzgerei Maier war für jeden Geschmack etwas dabei. Die Gäste genossen einen gemütlichen Abend mit vielen guten Gesprächen. Volker Wiegand dankte dem Vorstand und den Helfern für ein gelungenes Grillfest.

Foto: CDU Eppelheim