CDU-Landtagskandidat Andreas Sturm spricht in Eppelheim

„An den Berufsschulen im Rhein-Neckar-Kreis erlangen genauso viele Schülerinnen und Schüler die Hochschulzulassungsberichtigung wie an den allgemeinbildenden Gymnasien“, so Andreas Sturm zu Beginn seines Vortrags. Er unterstrich damit die Wichtigkeit der beruflichen Bildung, die in der öffentlichen Wahrnehmung aber nur stiefmütterlich behandelt wird. „Dabei ist die berufliche Bildung zentral für die Wirtschaftskraft in Baden-Württemberg“, führte Sturm weiter aus, der als Lehrer tätig ist und auch an einer Berufsschule angestellt war.

Neben der fundierten Berufsausbildung, die im dualen Ausbildungssystem in dieser Qualität und Bandbreite weltweit einzigartig ist, gibt es laut Sturm noch weitere Gründe, nämlich die Wichtigkeit der beruflichen Bildung. Während der Ausbildung sorgt der schulische Ausbildungsteil für die Festigung von Grundfertigkeiten. Darüber hinaus gibt es ein vielfältiges Angebot an Berufsschulzweigen, an denen es möglich ist, an der Berufsschule den nächsthöheren Schulabschluss zu erwerben, wie die Berufsfachschule, das Berufskolleg, die Berufsoberschule, die Fachschule oder das berufliche Gymnasium.

Andreas Sturm plädierte dafür, das Berufsschulsystem zu erhalten, denn durch die vielen Berufsschulzweige könne die bestmögliche individuelle Förderung gewährleistet werden. Gerade im Rhein-Neckar-Kreis seien die beruflichen Schulen Vorreiter der Digitalisierung, indem die Schülerinnen und Schüler schon flächendeckend mit digitalen Endgeräten versorgt seien. Diese digitale Entwicklung müsse weiter forciert werden, indem pädagogische und didaktische Konzepte ständig weiterentwickelt werden müssten.

Als zentralen Faktor für die berufliche Bildung und als Initiative, mehr Schülerinnen und Schüler für handwerkliche Berufe zu begeistern, fordert Andreas Sturm eine stärkere Profilbildung an allgemeinbildenden Schulen. Besonders Realschulen haben schon früh mit Wahlpflichtunterricht Möglichkeiten gegeben, Unterricht nach den eigenen Neigungen zu besuchen. So könnten Schwerpunkte im Bereich Technik und IT Schülerinnen und Schüler früh für Berufe in diesem Bereich begeistern. Zudem gebe es Möglichkeiten für Kooperationen zwischen Betrieben und Firmen mit Schulen, die dort, wo sie angeboten sind, äußerst erfolgreich agierten.

Die anschließende Diskussionsrunde wurde von Volker Wiegand, dem Vorsitzenden der CDU Eppelheim, moderiert. Zum Abschluss griff Sturm sein Einstiegszitat auf: „Es ist mir egal auf welche Schule mein Kind geht, Hauptsache, es ist ein Gymnasium“, denn der Vortrag habe gezeigt, dass es zahlreiche Wege gebe, beruflich erfolgreich zu sein, besonders in handwerklichen Berufen, wozu auch mehr öffentliche Wertschätzung gehöre.

Eppelheim. Das war doch Ehrensache für Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers: In seinem vorletzten Jahr als Bundestagsabgeordneter gab er sehr gerne mit einem „Auf die Plätze-fertig-los!“ den „Startschuss“ für die „Kommunalpolitische Radtour“ des CDU-Stadtverbandes. „Wie immer in den letzten 24 Jahren“, fügte er an und lobte die Traditionsveranstaltung, die im August 1985 ihre Premiere feierte, in hohem Maße. Für die Begrüßung und Ansprache nutzte er ein Megafon. So konnte er auf dem Rathausvorplatz von allen Teilnehmern, die Corona-bedingt durch die Hygiene- und Abstandsregeln weit verteilt standen, problemlos gehört werden. „Ich finde es toll, dass die CDU Eppelheim mit ihrer Radtour Möglichkeiten schafft, dass sich die Bürger direkt vor Ort über kommunalpolitische Themen informieren können.“ Aus seiner Zeit als Heidelberger Stadtrat wusste Lamers aus eigener Erfahrung, wie wichtig Information und Transparenz in der Kommunalpolitik ist. Man sollte stets auf die Bürger zugehen und sie über Ideen und Vorhaben im besten Falle vor Ort, wie es bei der CDU-Radtour gehandhabt wird, informieren.

Den gut 30 Teilnehmern wünschte er, dass ihnen die Fahrt durch die Stadt viele neue Erkenntnisse bringen möge. Bereits der berühmte Physiker Albert Einstein habe das Radfahren als Ideen- und Inspirationsquelle geschätzt, wusste Lamers und zitierte das Genie mit den Worten: „Mir ist es eingefallen, während ich Fahrrad fuhr.“ Selbst der frühere amerikanische Präsident John F. Kennedy habe über das Radfahren einmal gesagt: „Nichts ist vergleichbar mit der einfachen Freude, Rad zu fahren.“

Bekanntlich tritt der heute 69-Jährige im kommenden Jahr nicht mehr zur Wahl an. Dass er künftig als Gast und in aller Freundschaft der CDU Eppelheim natürlich auch weiterhin verbunden bleibt, stand für ihn außer Frage. Seinen „hoffentlichen Nachfolger im Bundestag“, wie es Lamers formulierte, hatte er mit Alexander Föhr, Kreisvorsitzender der CDU Heidelberg und Sprecher der Heidelberger CDU-Fraktion, gleich mitgebracht. „Er möchte sehr gerne mehr über Eppelheim erfahren und vor Ort über die verschiedenen Projekte informiert werden“, betonte Lamers. Gleichfalls die Daumen drücken zum Einzug ins Parlament wird Karl Lamers bei der Landtagswahl im kommenden Jahr dem Landtagskandidaten der CDU für den Wahlkreis Schwetzingen / Hockenheim, Andreas Sturm, der ebenfalls mit großem Interesse an der Radtour teilnahm.

Stadtverbandsvorsitzender Volker Wiegand durfte anlässlich der Jubiläums-Tour auch Bürgermeisterin Patricia Rebmann als Teilnehmerin begrüßen. Trudbert Orth, Sprecher der CDU-Gemeinderatsfraktion, hatte die Etappen der diesjährigen Radtour herausgesucht und jede Menge Informationen im Gepäck. Um kurz nach 18 Uhr ging es am Rathaus los. Zwei Stunden später und um einige Erkenntnisse reicher, erfolgte dann der gemütliche Abschluss im Biergarten des Restaurants „Arena Sportiva“ in der Kegelarena. Dazwischen lagen sieben Etappen, die sich überwiegend mit möglichen oder geplanten Bauvorhaben befassten. Der erste Halt war am „Gugler-Gelände“ in der Heinrich-Schwegler-Straße. „Dieses Gelände könnte man innerstädtisch gut entwickeln. Das könnte etwas Größeres und Besseres werden“, meinte Orth. Einen weiteren Stopp gab es in der Hermann-Löns-Straße, wo ein privates Bauvorhaben vorgestellt wurde. Am Eppelheimer Bauhof in der Seestraße ging es um Überlegungen, den gesamten Betrieb an die westliche Peripherie auf das Gelände des stillgelegten Wasserwerks umzusiedeln. Dadurch bestehe die Möglichkeit, das heutige Bauhofgelände für sozialen Wohnungsbau zu verwenden. Am neuen Radtunnel an der Hauptstraße wurde die Forderung nach Verlängerung des Radwegs bis zur Brücke an der Wieblinger Straße vorgestellt. Im Süden der Stadt wurden die Themen Radschnellweg, Straßenbahnanbindung Patrick-Henry-Village und ein privates Bauvorhaben auf einem Gelände an der Erich-Veith-Straße behandelt. Und schließlich wurde an Ort und Stelle gezeigt, wo auf dem ASV-Sportgelände, das der Stadt gehört, ein Mobilfunkmast errichtet werden soll. (sg)

Bild: CDU Eppelheim

 

Auch in diesem besonderen Jahr war unser Bundestagsabgeordneter Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers wieder auf Sommertour in seinem Wahlkreis. Zusammen mit dem Stadtverbandsvorsitzenden der CDU Eppelheim, Volker Wiegand führte er im Rathaus ein interessantes Gespräch mit Bürgermeisterin Patricia Rebmann über alle kommunalpolitisch relevanten Themen. Natürlich stand die Corona-Pandemie im Mittelpunkt des Gesprächs. Frau Rebmann betonte, dass die Hilfen von Bund und Land wichtig seien, damit die Kommunen auch in dieser schwierigen Zeit handlungsfähig bleiben. Lamers dankte der Bürgermeisterin für das gute Miteinander und sagte zu, auch in Zukunft eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten zu wollen. Vor allem dann, wenn es darum geht, über den Bund die Kommunen zu unterstützen. „Genau dies ist ja in im Konjunkturpaket zur Bewältigung der Corona-Krise geschehen,“ so Lamers.

Bild: Volker Wiegand, Patricia Rebmann, Karl A. Lamers – Foto: CDU-Eppelheim

 

Mit einem Blumenstrauß für die Eppelheimer Bürgermeisterin kam Alexander Föhr ins Rathaus, um sich als Bundestagskandidat vorzustellen. „Schließlich ist Patricia Rebmann die einzige Bürgermeisterin im Bundestagswahlkreis Heidelberg/Weinheim“, so Föhr. Der 40jährige Kreisvorsitzende der CDU Heidelberg ist seit 2014 Stadtrat in Heidelberg. Er wurde vom Vorsitzenden der CDU Eppelheim Volker Wiegand und dem Fraktionssprecher Trudbert Orth begleitet. Die Kommunalpolitik stand dann auch im Mittelpunkt des fast einstündigen Gesprächs. Schließlich ist Eppelheim im Norden, Osten und Süden von Heidelberg fast umschlossen. Alexander Föhr kennt Eppelheim sehr gut, hat doch sein Vater über Jahrzehnte bei den Wildwerken bis hinein in Leitungspositionen gearbeitet und er selbst seine ersten Ferienjobs bei Wild gehabt. Patricia Rebmann kam gleich zur Sache, weil sie im Hinblick auf Planungen rund um Eppelheim eine bessere Informationspolitik von Seiten Heidelbergs wünscht. Als Beispiel nannte sie die Planungen zur Straßenbahn über Eppelheimer Gemarkung, von denen sie aus der Zeitung erfuhr. Auch eine Einbindung in und Information über die Entwicklung der Patrick-Henry-Village sei wichtig. „In vielen Bereichen müsse man zusammenarbeiten, ob kurzfristig, wenn es zum Beispiel um die Radschnellverbindung Schwetzingen – Heidelberg geht oder langfristig, bei der möglichen Entwicklung eines Gewerbegebietes nördlich der Eppelheimer Gemarkung,“ so Rebmann. Das Ankunftszentrum in den Wolfsgärten war ein weiteres Thema. Eine Gemeinde oder Stadt, die eine Landeserstaufnahmestelle für das Land betreibt, erhält einen sogenannten LEA-Bonus. Das bedeutet, ihr werden weniger Menschen für die Anschlussunterbringung zugeteilt. Da Eppelheim als nächstgelegene Siedlung von einem Ankunftszentrum in den Wolfsgärten betroffen wäre, wünscht sich Bürgermeisterin Rebmann einen Teil des LEA-Bonus. Alexander Föhr sagte bei diesem Anliegen seine Unterstützung zu. Er bot Rebmann und den weiteren Entscheidungsträgern in Eppelheim seine konstruktive Zusammenarbeit an bedankte sich für den informativen Austausch. Er werde gerne regelmäßig in Eppelheim sein, um zuzuhören und zu unterstützen, wo immer es notwendig sei, so der Bundestagskandidat abschließend.

Bild: Volker Wiegand, Trudbert Orth, Patricia Rebmann, Alexander Föhr – Foto: CDU Eppelheim

 

Im Rahmen einer Vorsitzendenkonferenz am 05.03.2020 in Edingen-Neckarhausen hat unser Bundestagsabgeordneter Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers angekündigt, sich NICHT erneut um die Nominierung als Bundestagskandidat in unserem Wahlkreis Heidelberg/Weinheim zu bewerben. „Ich habe mir immer gewünscht,“ so Lamers, „dass ich eines Tages die Kraft und Weitsicht aufbringe, zu erkennen, wann für mich der rechte Zeitpunkt gekommen ist; mir gewünscht, frei, selbstbestimmt, ohne Druck seitens meiner Partei oder Dritter sowie körperlich fit und in guter Verfassung diese Entscheidung treffen zu können.“ Seine Tätigkeit als Mitglied des Deutschen Bundestags wird er bis zum letzten Tag seiner Amtszeit, d. h. bis zur Konstituierung des neu gewählten Bundestages mit vollem Engagement fortsetzen. Der Vorsitzende der CDU Eppelheim, Volker Wiegand, der zusammen mit 2 seiner Stellvertreter, Christine Brendel und Michael Schönrock nach Edingen-Neckarhausen gekommen war, sprach Karl A. Lamers seinen Respekt und Anerkennung für diese Entscheidung, aber auch seinen Dank für jahrzehntelanges Engagement für den Wahlkreis und für die hervorragende Zusammenarbeit aus.

Bild: Volker Wiegand, Christine Brendel, Karl A. Lamers, Michael Schönrock Foto: CDU Eppelheim

Prof. h. c. Dr. Karl A. Lamers, Mitglied des Deutschen Bundestages Wahlkreis Heidelberg/Weinheim
PERSÖNLICHE ERKLÄRUNG vom 05. März 2020

Liebe Freunde,
im Jahre 1993 habe ich mich erstmals auf einer Wahlkreisvertreterversammlung um die Nominierung zum Kandidaten für den Deutschen Bundestag im damaligen Wahlkreis Heidelberg/Schwetzingen beworben. Erfolgreich!
Nach einem engagierten Wahlkampf gelang es mir am 16. Oktober 1994, im ersten Anlauf das Direktmandat zu gewinnen. Damit ging für mich, liebe Freunde, an diesem Abend ein Lebenstraum in Erfüllung.
In den 25 Jahren bis heute haben wir gemeinsam fünfmal das Direktmandat errungen – 1994 und zuletzt viermal in Folge 2005, 2009, 2013 und 2017. Zweimal – 1998 und 2002 – kam die erlösende Nachricht des Wiedereinzugs in den Deutschen Bundestag nach vielen quälenden Stunden des Wartens um jeweils 5 Uhr morgens.
Das heißt:
Seit sieben Legislaturperioden habe ich die Chance, aus dem Mandat des Bundestagsabgeordneten heraus, Politik für die Menschen in unserer Region und im Wahlkreis, in Berlin und weltweit zu gestalten.
Dies war und ist mir Auftrag und Ehre zugleich.
Wer mich kennt weiß, dass mein Herz für die Politik brennt, dass ich mein ganzes Leben in den Dienst der Menschen gestellt habe.
Die Arbeit mit Euch im Wahlkreis steht und stand stets im Mittelpunkt meines Handelns. Ich denke an viele gemeinsame besuchte Kerwen und Dorffeste, Feuerwehr und Polizei, THW und DLRG, soziale Einrichtungen und Sozialverbände, Besuche mittelständischer Unternehmen, an Gespräche mit den Bürgermeistern meines Wahlkreises, an die wunderbaren Feste mit den Weinhoheiten, an unsere Sommertouren und vieles mehr.
Ich bin überzeugt, wir konnten in diesen Jahren viel für unseren Wahlkreis bewegen:
– Für einzelne Mitbürgerinnen und Mitbürger, deren Schicksale mir immer sehr am Herzen lagen und für die ich mich auch ganz persönlich stark gemacht habe.
Und natürlich
– auch für die vielen Belange in unseren Städten und Gemeinden.
Neben der intensiven Pflege meines Wahlkreises habe ich die großartige Chance, in Berlin im Bereich der Sicherheit und Verteidigung an vorderster Stelle mitzuwirken, seit 13 Jahren als stv. Vorsitzender des Verteidigungsausschusses. Hier konnte und kann ich auf die Gestaltung unserer Politik genauso Einfluss nehmen wie international durch meine Ämter in der Parlamentarischen Versammlung der NATO – zwei Jahre als erster Deutscher nach 16 Jahren als Präsident an der Spitze dieses heute 30 Nationen umfassenden Parlaments; weltweit meinen, wenn auch vielleicht nur bescheidenen, Beitrag zu Frieden und Freiheit leisten zu können, hat mich höchst motiviert.
Dabei muss es stets unser aller Anliegen sein, insbesondere in der jungen Generation, das Bewusstsein dafür zu wecken, dass Frieden und Freiheit kostbarste Güter sind, um die wir uns täglich neu bemühen müssen.
Angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl stellt sich für mich die Frage nach der Zukunft.
Ich habe mir immer gewünscht, dass ich eines Tages die Kraft und Weitsicht aufbringe zu erkennen, wann für mich der rechte Zeitpunkt gekommen ist; mir gewünscht, frei, selbstbestimmt, ohne Druck seitens meiner Partei oder Dritter sowie körperlich fit und in guter Verfassung diese Entscheidung treffen zu können.
Genau dies ist heute der Fall.
Nach reiflicher Überlegung – über viele Wochen und Monate hinweg – bin ich zu dem Entschluss gekommen, mich 25 Jahre nach meiner ersten Wahl in den Deutschen Bundestag NICHT erneut um die Nominierung als Bundestagskandidat in unserem Wahlkreis Heidelberg/Weinheim zu bewerben.
Ich bin mir der Tragweite meines Entschlusses für Euch, für unsere Partei, aber auch für mein eigenes Leben bewusst, habe ich doch nahezu mein ganzes berufliches Leben – 9 Jahre Stadtrat in Heidelberg und 25 Jahre Mitglied des Deutschen Bundestages – in den Dienst der Gemeinschaft gestellt.
Jetzt möchte ich die Stafette weiterreichen, an eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger, dem ich bitte, das gleiche Vertrauen entgegenzubringen, das ihr mir entgegengebracht habt und von dem ich mich immer getragen wusste.
Nach der Nominierung beginnt dann der Wahlkampf, die jeweils schönste Zeit des Lebens. Und die Wahlabende in unserem Wahlkreis, einem der schwierigsten für die CDU, waren schon immer sehr speziell. Da braucht man starke Nerven. Aber man kann es schaffen. Ich habe es gezeigt: 5-mal habe ich unseren Wahlkreis – direkt – geholt. Darauf bin ich sehr stolz.
Vor allem braucht man ein tolles Team. Ich hatte das Glück, in all den Jahren – zumeist – eine hochmotivierte Partei hinter und neben mir zu wissen, die gekämpft hat. Dafür möchte ich Euch schon heute Dank sagen. Ohne Euch wäre dies sicherlich nicht möglich gewesen.
Mein ganz besonderer Dank geht heute natürlich an meine ebenso treue wie geniale Wahlkampfleiterin in sechs Wahlkämpfen, an Dich, liebe Moni. Ohne Dein Herzblut, Deinen unbedingten Siegeswillen, Dein Organisationstalent und Deinen unerschütterlichen Glauben an unseren gemeinsamen Erfolg wäre das nicht möglich gewesen. Danke dafür! Es wird für mich sicherlich noch eine andere Gelegenheit geben, dies ausführlich zu würdigen.
Mein Dank gilt auch meinen engsten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern: In Berlin und in Heidelberg:
– Katrin Gerber, die Leiterin meines Berliner Abgeordnetenbüros, die mich seit 12 Jahren und damit mit am längsten, treu, kompetent und zuverlässig begleitet,
– Sentiana Schwerin und Indre Doci hier in Heidelberg, die seit 8 Jahren bzw. 6 Jahren hier im Wahlkreis meine persönlichen Referentinnen sind; seit einem halben Jahr verstärkt Katharina Braun erneut unser Team, und
– Svenja Grieser, die als wissenschaftliche Mitarbeiterin seit zwei Jahren eine große Stütze in meinem Berliner Büro ist sowie Rosmarie Pawlitschek – eine Wegbegleiterin über viele Jahre.
– Hervorheben möchte ich auch besonders Petra Huber, die seit nunmehr 13 Jahren mein Sekretariat mit großer Umsicht im Wahlkreis leitet, sowie
– Stefanie Weinmann, meine Sekretärin in Berlin seit drei Jahren.
– Ein besonderes Anliegen ist es mir, meinem Freund Bernhard Stadler zu danken, der mich von der ersten Stunde meines politischen Wirkens in Heidelberg an beraten, gefördert und unterstützt hat.
– In meinen Dank schließe ich ebenfalls ein meine wissenschaftlichen Mitarbeiter Eduard Kasztner und Bernd Weber.
– Mein Dank gilt unseren Kreisvorsitzenden in dieser langen Zeit: Eyke Peveling und jetzt Alexander Föhr sowie Bernd Schmidbauer, Stephan Harbarth und jetzt Karl Klein, mit denen ich hervorragend zusammenarbeite sowie
– unseren Landtagsabgeordneten Julia Philippi und Albrecht Schütte sowie über viele Jahre hinweg unserem Landtagsabgeordneten Werner Pfisterer (Gerhard Weiser, Gerhard Stratthaus und Elke Brunnemer).
– Danken möchte ich auch der CDU-Kreisgeschäftsstelle, unserem langjährigen Geschäftsführer Peter Seufert und unserer jetzigen Geschäftsführerin Birgit Fritz sowie allen Mitarbeiterinnen für die gute Zusammenarbeit.
– Nicht vergessen möchte ich in dieser Stunde Rainer Rittmüller, der mich über viele Jahre sicher gefahren hat und leider all zu früh von uns gegangen ist. Ich freue mich, dass seine Frau Ursel und seine Tochter Silke heute Abend hier sind.

Meine Gedanken gehen in dieser Stunde an meine Eltern, denen ich alles in meinem Leben verdanke und die heute sicher – vom Himmel aus – auf mich schauen.
Liebe Freunde,
mir ist es wichtig, dass Ihr als erstes diese Nachricht von mir bekommt.
Morgen werde ich die Presse unseres Wahlkreises informieren und sie über meinen Entschluss in Kenntnis setzen. Ich bedanke mich dabei zugleich für die hervorragende journalistische Begleitung meiner Arbeit über zweieinhalb Jahrzehnte hinweg. Meine Tätigkeit als Mitglied des Deutschen Bundestags werde ich bis zum letzten Tag meiner Amtszeit, d.h. bis zur Konstituierung des neu gewählten Bundestages so fortsetzen, wie Ihr das von mir gewohnt seid:
Mit Herzblut, mit viel Kraft und mit großer Energie. Ich brenne für meine Arbeit – das wisst Ihr!
Danach werde ich mich vornehmlich um meine Friedens-Stiftung kümmern, die ich am 27.12.2018 gegründet habe, auf die ich sehr stolz bin und die heute schon weltweit erfolgreich ist.
Ich danke Euch.

Das Volksbegehren Artenschutz stand im Mittelpunkt der Monatsversammlung im November. Unterstützt von Simon Stephan hatte Stadtrat und Landwirt Horst Fießer eine Präsentation als Diskussionsvorlage für einen höchst informativen Abend mitgebracht. Das Volksbegehren Artenschutz fordert ein Verbot von Pflanzenschutzmitteln in Landschaftsschutzgebieten. Da ein erheblicher Teil der landwirtschaftlich genutzten Fläche in Landschaftsschutzgebieten liegt würde das die ökologische wie konventionelle Landwirtschaft treffen. Würde man Forderungen wie 50 % weniger Pflanzenschutzmittel bis 2025 oder 50 % Ökolandbau bis 2035 in Baden-Württemberg umsetzen, würde das nur zu einem höherem Import von landwirtschaftlichen Gütern aus anderen Ländern führen. „Nach Deutschland importierte Ernährungsgüter belegten schon heute in den Herkunftsländern eine Fläche von 12,5 Millionen Hektar.“ so Fießer. Eine weitere Erhöhung sei weder nachhaltig noch ökologisch, zumal diese Lebensmittel oft in den Herkunftsländern fehlten. Das größte Problem beim Rückgang der Arten sieht Fießer im Flächenverbauch. Jeden Tag würden in Baden-Württemberg ca. 8 Hektar (ha) Fläche zu Bauland und somit der Natur entzogen. „Eppelheim hat ca. 200 ha Freiland, diese würden binnen 4 Wochen zugebaut sein – das muss man sich mal vorstellen.“ so Fießer. Die Landwirte in Eppelheim leisten heute schon einen großen Beitrag zum Natur- und Artenschutz: Extensive Grünlandbewirtschaftung ohne Mineraldünger, das Anlegen von Ackerland zu Wiesen, Arten- und Biotopschutz mit Blühstreifen und Baumpflanzungen im Rahmen der Flurbereinigung auf einer Fläche von 8 ha, Ökologische Vorrangflächen, bei denen 5% der Ackerfläche mit Zwischenfrüchten, Ackerrandstreifen oder Eiweißpflanzen ohne Pflanzenschutz bestellt werden. Darüber hinaus gibt eine große Zahl von freiwilligen Maßnahmen: es gibt keine Monokulturen, Wiesen werden später gemäht, Altgrasstreifen als Rückzugsort für Insekten, Begrünung nach der Getreideernte, Pflanzenschutzmittel so wenig wie möglich. In der anschließenden Diskussion wurde das Konsumverhalten der Verbraucher angesprochen. Bio-Produkte machen lediglich 5,1 Prozent des gesamten Lebensmittelumsatzes in Deutschland aus und fast 30 % der Lebensmittel werden weggeworfen. „Ziel müsse es sein, diese Lebensmittelverschwendung zu stoppen“ so Horst Fießer abschließend.

Horst Fießer, Volker Wiegand Foto CDU Eppelheim

Da staunte Volker Wiegand am Mittwoch, den 06.02.2019 nicht schlecht, als die Grünen Eppelheim sich im katholischen Gemeindehaus trafen, um die Kandidatenliste für die Kommunalwahl im Mai aufzustellen. Er hatte nirgendwo eine öffentliche Einladung für die Nominierung gesehen. „Das machen wir intern“, so die Vorsitzende der Grünen Eppelheim, Isabel Moreira da Silva, auf die Frage, warum die Sitzung nicht öffentlich angekündigt und eingeladen war. Ausgerechnet die Grünen, die so leidenschaftlich Offenheit und Transparenz verlangen, mauscheln im Hinterzimmer unter Ausschluss der Öffentlichkeit Ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat aus?! Wo doch Wahlen der Kern der Demokratie sind. Es erübrigt sich, darauf hinzuweisen, dass alle Veranstaltungen der CDU Eppelheim öffentlich und Gäste gerne gesehen sind.

Gemeinsamer Neujahrsempfang der CDU Rhein-Neckar und der CDU Reilingen
Reilingen. Für Karl Klein, den CDU-Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Wiesloch, der für die baden-württembergische CDU-Landtagsfraktion den Wahlkreis Schwetzingen mitbetreut, in Hockenheim geboren und in Reilingen aufgewachsen ist, war es sozusagen ein Heimspiel:
In der Spargelgemeinde fand am vergangenen Sonntag der gemeinsame Neujahrsempfang der CDU Rhein-Neckar und der CDU Reilingen statt. Rund 100 Gäste hatten den Weg in die Aula der Friedrich-von-Schiller Gemeinschaftsschule gefunden, unter ihnen die drei CDU-Parlamentarier Olav Gutting (Bundestag), Claudia Martin (Landtag) und Dr. Albrecht Schütte (Landtag) sowie der ehemalige Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Stephan Harbarth, der im November 2018 zum neuen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichtes gewählt wurde und daher alle politischen Ämter niederlegen musste. Neben dem Festredner Dr. Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), galt ein besonderer Willkommensgruß Reilingens Bürgermeister Stefan Weisbrod und seinem Amtsvorgänger Walter Klein.
Klein gratulierte zunächst Gutting zu seiner Berufung in den CDU-Bundesvorstand und Harbarth zu seiner Wahl zum Bundesverfassungsrichter und ging im Anschluss auf die Landespolitik, die Europawahl und die Kommunalwahlen in Baden-Württemberg ein, die zeitgleich am 26. Mai 2019 stattfinden. „Ihnen allen, die Sie bei der Kommunalwahl kandidieren, danke ich für Ihre Bereitschaft und Ihr großartiges Engagement. Das ist gelebte Demokratie“, so der stellvertretende Vorsitzende der CDU Rhein-Neckar.
Nach einem Grußwort von Bürgermeister Weisbrod trugen sich BND-Präsident Kahl und Bundesverfassungsgerichtsvizepräsident Harbarth in das Goldene Buch der Gemeinde ein.
Olav Gutting MdB widmete sich in seinen Ausführungen der Bundespolitik und machte unter anderem deutlich: „Der Deutsche Bundestag hat mit großer Mehrheit dafür gestimmt, Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten einzustufen. Die Grünen wollen dies im Bundesrat blockieren, obwohl die Anerkennungsquoten für Menschen aus diesen Ländern extrem gering sind. Das hat mit gesamtgesellschaftlicher Verantwortung nichts zu tun. Die Grünen gefährden auf diese Weise die Akzeptanz des Asylsystems in der Bevölkerung.“
Einen Einblick in das Aufgabengebiet des Bundesnachrichtendienstes (BND) gab dessen Präsident Dr. Bruno Kahl. Der BND habe den Auftrag, Informationen von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung zu sammeln, auszuwerten und der Bundesregierung in Form von Meldungen und Analysen zur Verfügung zu stellen: „Der BND ist loyaler und diskreter Dienstleister der Bundesregierung.“
„Rund 6.500 Menschen arbeiten für den BND“, so Kahl weiter, „wir verfügen über 450 Kontakte in über 160 Ländern, jeden Tag erreichen uns rund 5.000 Meldungen, denen wir nachgegangen.“ Am
08. Februar 2019 wird Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Festakt zur offiziellen Einweihung der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes in Berlin erwartet.
Die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA hätten wieder wachgerüttelt: „Seitdem ist die Welt nicht ruhiger geworden, ganz im Gegenteil. Wir leben in einer durch und durch digitalisierten und globalisierten Welt, die immer unübersichtlicher und auch immer unsicherer wird. Umso wichtiger sind verlässliche Quellen und auch Informationen, um diese Welt zu verstehen und sich in ihr zurechtzufinden.“
Nach Ausführungen zum internationalen Terrorismus, zu Cyberangriffen aus dem Ausland und zu diktatorischen Regimen sagte Kahl: „Nachrichtendienste sind ein ganz normaler und notwendiger Bestandteil des wehrhaften Rechtsstaates.“
Abschließend warb Kahl für den BND, für den die Bundesregierung ebenso wie für den Verfassungsschutz zahlreiche neue Stellen bewilligt hat, als Dienstherrn: „Der Bundesnachrichtendienst ist einer der besten und spannendsten Arbeitgeber im öffentlichen Bereich.“ (Matthias Busse)

Bild v.l.n.r: Volker Wiegand, Dr. Bruno Kahl, Karl Klein   –   Foto: CDU Eppelheim

Bundespräsident Steinmeier hat gestern im Schloss Bellevue in Berlin den bisherigen CDU-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der CDU Rhein-Neckar Prof. Dr. Stephan Harbarth zum Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts ernannt und vereidigt.
Der Stadtverband der CDU Eppelheim gratuliert Stephan Harbarth ganz herzlich zu diesem hohen Amt. Der Eppelheimer CDU Vorsitzende Volker Wiegand sieht die Berufung zu dieser neuen Aufgabe mit einem lachenden und einem weinenden Auge. „Das ist die Krönung einer beeindruckenden Laufbahn, die vor 23 Jahren mit der Wahl zum Kreisvorsitzenden der Jungen Union Rhein-Neckar begann“ so Wiegand. Er freue sich für Stephan, mit dem er gerne bei der Jungen Union und später in der CDU zusammen gearbeitet habe. Aber an der Spitze der CDU Rhein-Neckar und in der Bundestagsfraktion hinterlässt Harbarth eine große Lücke. Harbarth war zuletzt mit einem Vortrag im April 2018 zu Gast bei der CDU Eppelheim.

Foto: CDU Eppelheim

„Deutschland vor großen Herausforderungen“ war der Titel des Vortrages von Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers, MdB bei der Monatsversammlung der CDU am 13.11.2018. Der Vorsitzende des Stadtverbandes, Volker Wiegand, konnte zahlreiche Mitglieder und Interessierte begrüßen. Der Besuch unseres Bundestagsabgeordneten fiel in eine spannende Zeit. „Ich zolle Frau Dr. Angela Merkel hohen Respekt und Dankbarkeit für 18 Jahre an der Spitze der CDU Deutschlands“, so Lamers. Die Tatsache, dass sich mehr als 1 Dutzend Mitglieder um ihre Nachfolge bewerben, bezeichnete er als „Innerparteiliches Festival“ und große Chance für die CDU. Er selbst freue sich, zu den über 1000 Delegierten zu gehören, die am 7. Dezember 2018 in Hamburg die oder den neuen Vorsitzende(n) wählen.
Die kommenden Wochen seien eine gute Phase, um neue Mitglieder zu werben. „Die neue Regierung ist besser als ihr Ruf“, so Lamers. Beispiele gibt es genug: Das Gute-Kita-Gesetz, das in den kommenden Jahren 5,5 Mrd Euro für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf investiert. Das Pflegepersonalstärkungsgesetz, welches den Beruf der Pflegerin und des Pflegers attraktiver machen will. 13 Tausend neue Stellen in der Pflege sollen geschaffen werden.
Mit dem Rentenpaket wurde eine doppelte Haltelinie vereinbart. Bis 2025 wird die Rente 48 % nicht unterschreiten und die Beiträge nicht über 20 % steigen. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung wird zum 01.01.2019 um 0,5 % gesenkt. Die Beiträge zur Krankenversicherung werden ab dem gleichen Datum wieder zu gleichen Teilen vom Arbeitnehmer und Arbeitgeber getragen. Das Kindergeld und die Kinderfreibeträge steigen. Das Familienbaugeld soll es Familien erleichtern, Wohneigentum zu schaffen.
Diese gute und richtige Sacharbeit wurde in den vergangenen Monaten von unsäglichen Personaldiskussionen überlagert. Beim Bundesparteitag steht neben der Vorsitzendenwahl das neue Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands auf der Tagesordnung. Hier sieht Karl A. Lamers die Innere und äußere Sicherheit, die Zukunft unserer Umwelt, die Digitalisierung und Bildung als wichtige Themen.

Bild: Volker Wiegand, Karl A. Lamers                             Foto: CDU Eppelheim