Aus diesem Anlass kam am 03.05.2024 unser Europaabgeordneter Daniel Caspary in unseren Kreistagswahlkreis 05 nach Oftersheim.

In seiner kurzen Einleitung begrüßte der Ortsvorsitzende der CDU Oftersheim, Benno Müller, insbesondere eine große Delegation der Freunde der CDU aus Eppelheim und deren Vorsitzenden  Volker Wiegand. In einer lockeren Atmosphäre startete der Abgeordnete sogleich mit seinem Vortrag. Natürlich waren die vorherrschenden Themen der Krieg in der Ukraine, aber auch die anderen Konflikte außerhalb Europas. Caspary ging mehrmals auf die Zeitenwende-Rede des Bundeskanzlers anlässlich der völkerrechtswidrigen Invasion Russlands in die Ukraine ein. Leider vermisse man bis heute die konsequente Umsetzung der Zeitenwende. Caspary berichtete eindrucksvoll, wie die europäischen Partner auf Deutschland warten würden. Damit sei nicht der Einsatz von Streitkräften gemeint, sondern die Tatsache, dass der Kanzler seiner Führungsrolle nicht gerecht wird. Partner wie Spanien, Polen und Dänemark verzweifeln, da diese Waffensysteme liefern wollten, aber Deutschland immer wieder zögere. Das Zaudern und Zögern, so Caspary, könne zur Eskalation beitragen und so sinke bei den europäischen Partnern in der Folge auch das Vertrauen gegenüber Deutschland. „Dies birgt die Gefahr, dass es Russland gelingt, Europa zu spalten. Putin weiß, dass es unmöglich sein wird, seine Kriegsziele zu erreichen, je stärker Europa zusammenhält“, so der Abgeordnete. Deshalb versucht Russland auch auf anderem Wege, zum Bespiel über Spionage und Desinformation in sozialen Medien Europa instabil zu machen. Auch beim Brexit habe Russland eine nicht unerhebliche Rolle gespielt. Zur Ausstattung der Bundeswehr streifte Caspary noch das Jahr 2017 nach der Bundestagswahl. Da sei zu erwähnen, dass sowohl bei den Sondierungsgesprächen weder die FDP noch die Grünen, als auch später bei den Sondierungen zur Großen Koalition die SPD bereit waren, die Gelder für die Bundeswehr aufzustocken. „Über die entsprechende Kehrtwende mache sich jeder sein eigenes Bild“, so Caspary. Ein weiterer Themenkomplex lag im Bereich Wirtschaft und Klima. Caspary erinnerte daran, das in den Jahren 1990 bis 2021der CO2-Ausstoß in Deutschland fast halbiert wurde, während die Wirtschaftsleistung sich fast verdoppelt habe. „Wenn wir vom „Green-Deal“ sprechen, sprechen wir nicht vom Verbieten, wir sprechen über Marktwirtschaft. Aber wie ist die aktuelle Lage? Derzeit schrumpft oder im besten Fall stagniert die Wirtschaft und der CO2-Ausstoß bleibt auf dem gleichen Niveau“, so Caspary. Im Anschluss stand der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU Gruppe im Europäischen Parlament für Fragen zur Verfügung.  Der ebenfalls anwesende CDU-Landtagsabgeordnete Andreas Sturm stellte im Anschluss noch die Grundzüge der Schulreform in Baden-Württemberg dar.

Volker Wiegand, Vorsitzender der Eppelheimer CDU und Gastgeber, konnte zur Nominierung der Liste im Wahlkreis 5 (Eppelheim, Oftersheim, Plankstadt) zahlreiche Mitglieder der drei Gemeindeverbände begrüßen. Zu bestimmen waren die Kandidaten für die am 9. Juni 2024 stattfindende Kreistagswahl – dafür wurden aus jedem Gemeindeverband drei Personen vorgeschlagen und auf die Listenpositionen verteilt. Nach einer Vorstellungsrunde kam es zur Abstimmung, bei der alle Bewerber mit großer Mehrheit gewählt wurden. Die vier Kandidatinnen und fünf Kandidaten bringen viel kommunalpolitische Erfahrung, großes ehrenamtliches Engagement und berufliche Kenntnisse aus den verschiedensten Branchen mit.

Angeführt wird die Liste der CDU von Annette Dietl-Faude (57), Kauffrau im Groß- und Außenhandel, Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion und zweite Bürgermeister-Stellvertreterin in Oftersheim. Sie hatte bei der letzten Kreistagswahl 2019 nur sehr knapp das Mandat verpasst. Danach folgt Jutta Schuster (62), IT-Beraterin, langjährige Kreisrätin, GRN Aufsichtsrätin, Mitglied der Verbandsversammlung Metropolregion Rhein-Neckar und Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion in Plankstadt. Auf den Plätzen drei und vier befinden sich Kandidaten des CDU-Stadtverbands Eppelheim: Horst Fießer (57), Landwirt und Stadtrat, sowie Dr. Michael Schönrock (35), Biologe, seit 2022 wohnhaft in Plankstadt und folglich auch Kandidat für den Gemeinderat dort. Auf Platz fünf folgt Dr. Felix Geisler (47), Chemiker, Gemeinderat und zweiter Bürgermeister-Stellvertreter in Plankstadt. Auf Platz sechs geht
für Oftersheim der ehemalige Bürgermeister Jens Geiß (49), Dipl.-Betriebswirt (BA), ins Rennen, der auch bereits langjährige Erfahrung als Gemeinderat und zwei Jahre Tätigkeit im Kreistag vorweisen kann. Auf den Positionen sieben, acht und neun stehen die stellvertretende Vorsitzende der CDU Eppelheim Christine Brendel (56), Hausfrau und Mutter von vier Kindern, aus Oftersheim Ulrike Krause (60), Dipl.-Geographin und Umweltberaterin, sowie aus Plankstadt Pascal Preuß (20), Netzmonteur und Sprecher des Jugendbeirats. Alle drei kandidieren auch für den Gemeinde- bzw. Stadtrat in ihren Gemeinden.

Einen besonderen Dank sprach die Runde dem langjährigen Kreisrat Trudbert Orth aus, der sich altersbedingt nicht erneut zur Wahl stellt.

Im Fokus des im Juni zu wählenden Kreistags ist ganz besonders die Sicherstellung der wohnortnahen Gesundheitsversorgung – die Schwetzinger GRN-Klinik (das Kreiskrankenhaus) steht wegen der von der Ampel im Bund betriebenen Krankenhausreform „auf der Kippe“. Hier kommt es auf eine starke CDU im Kreis an! Nicht minder wichtig sind solide Finanzen, denn eine steigende Kreisumlage belastet die Kommunen und reduziert ihre Handlungsspielräume. Daneben gilt es die berufliche Bildung und die
Kreis-Infrastruktur (Straßen, Abfallwirtschaft, ÖPNV) zu erhalten und weiter zu verbessern.

60. Kreisparteitag der CDU Rhein-Neckar in Sinsheim / Landesweit auf Platz 1 bei Mitgliedergewinnung / 180-Grad-Wende bei Migrationspolitik gefordert

Sinsheim-Steinsfurt. Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte (Bammental) wurde am vergangenen Samstag (14. Oktober) auf dem 60. Kreisparteitag der CDU Rhein-Neckar, der in der Schindwaldhalle stattfand, mit einem Zuspruch von 91,8 Prozent klar in seinem Amt als Kreisvorsitzender bestätigt. 158 gültige Stimmzettel wurden bei seiner Wahl abgegeben, 145 Delegierte stimmten hierbei mit Ja, 13 mit Nein.

Zu seinen vier Stellvertretern wurden die Landtagsabgeordnete Christiane Staab (Walldorf), Hockenheims Oberbürgermeister Marcus Zeitler, Christiane Haase (Schriesheim) und Dr. Bastian Schneider (Ladenburg) gewählt.
Schriftführerin bleibt Brigitte Gutfleisch (Ladenburg), als Schatzmeister fungiert weiterhin Karl Knopf (St. Leon-Rot). Zum Pressesprecher wurde wiederum Matthias Busse (Plankstadt/Mauer) gewählt, zum Internetbeauftragten Alexander Braun (Eberbach). Neue Mitgliederbeauftragte ist Luisa Rudnik (Schwetzingen).

Als Beisitzer arbeiten in der neuen Kreisvorstandschaft mit: Anna Köhler (Sandhausen), Bürgermeister Maik Brandt (Reichartshausen/Meckesheim), Bürgermeisterin Sieglinde Pfahl (Heiligkreuzsteinach), Bürgermeister Holger Karl (Bammental), Jutta Hilswicht (Wiesloch), Anastasia Moor (Sinsheim-Dühren), Sebastian Kühn (Wiesloch-Baiertal), Dr. Jutta Schmitz-Rixen (Ladenburg), Ingeborg Vogt (Dossenheim), Dr. Katharina Kohlbrenner (Ilvesheim), Dr. Jörn Döring (Wiesloch), Rainer Hege (Heddesheim), Janick Zeier (Neckarbischofsheim), Dr. Clemens Kriesel (Walldorf) und Andreas Staab (Walldorf).

Nach einer Schweigeminute für die Opfer des Angriffs der radikal-islamistischen Hamas auf Israel, der am 7. Oktober 2023 stattgefunden hatte, gab Schütte seinen Bericht als Kreisvorsitzender ab und lobte hierbei die vielfältige inhaltliche Arbeit der Kreis-CDU, ihrer Vereinigungen und Arbeitskreise sowie der CDU-Stadt-, Gemeinde- und Ortsverbände im Rhein-Neckar-Kreis. Ein besonderer Dank ging an den CDU-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises, Bürgermeister Frank Werner (Angelbachtal), der gemeinsam mit seinem Team eine hervorragende Arbeit leiste. Schütte: „Wir wollen im Kreistag auch zukünftig wieder die stärkste Fraktion werden.“

Angesichts Russlands Angriff auf die Ukraine und des Terrors der Hamas gegen Israel stehe der Westen vor großen Herausforderungen und auch vor der Frage, wie man die Werte des Westens verteidigen könne. Eindringlich warnte Schütte vor „allen Feinden der Demokratie“ und sagte: „Wir stehen an der Seite der Ukraine und Israels. Wir werden nicht wegschauen. Es ist unglaublich, dass in Berlin Leute auf der Straße Süßigkeiten verteilt haben, weil sie sich darüber freuten, dass Juden ermordet wurden.“

Die CDU-Landtagsfraktion und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion seien sich darin einig, dass „wir bei der Migrationspolitik eine 180-Grad-Wende brauchen.“ Schütte: „Wir müssen bei der Zuwanderung endlich strategisch an die Interessen des eigenen Landes denken. Es geht um Qualifikation und die Möglichkeit, Zuwanderer auch kulturell zu integrieren. Es ist nicht möglich, alle Flüchtlinge, alle Armen dieser Welt und alle Verfolgten in Deutschland aufzunehmen und zu versorgen. Eine Unterstützung muss diesen Menschen in ihrem eigenen Land zuteilwerden. Aber das können wir nicht mehr leisten, wenn unser Land nicht mehr stark genug ist, das zu tun.“

An der Ampelkoalition in Berlin ließ der Landtagsabgeordnete kein gutes Haar und stellte nach Ausführungen zum Heizungsgesetz fest: „Das ist mit Abstand die schlechteste Bundesregierung unserer Geschichte.“ Ziel für die Bundestagswahl 2025 müsse es sein, dass die CDU wieder an die Regierung komme.

Vier Anträge verabschiedeten die Delegierten, welche auf dem Landesparteitag gestellt werden. Hierbei ging es um die Wahlfreiheit zwischen G8/G9, Unterstützung der Bauwirtschaft, Pünktlichkeit der S-Bahn und der Unterstützung des Ausbaus der Windkraft, ohne die Fläche auf dem Lammerskopf zu nutzen.

Ehrengast des diesjährigen Kreisparteitages war die Mitgliederbeauftragte der CDU Baden-Württemberg Sarah Schweizer MdL, die unter anderem ausführte: „Unsere Partei ist so quicklebendig wie schon lange nicht mehr. Unsere CDU ist eine Mitmachpartei, das sieht man gerade auch hier im Rhein-Neckar-Kreis. Bisher ist das der Verband mit den meisten Neumitgliedern in diesem Jahr“ In Baden-Württemberg habe die CDU rund 55.000 Mitglieder und liege damit klar vor der SPD (35.000) und den Grünen (16.000).

Mit dem Schlusswort des Kreisvorsitzenden Dr. Albrecht Schütte MdL und der Nationalhymne endete der 60. Kreisparteitag der CDU Rhein-Neckar nach rund fünfeinhalb Stunden. Unter den Delegierten/Gästen waren in diesem Jahr folgende Mandatsträger: Oberbürgermeister Jörg Albrecht, Florian Hummel (JU-Landesvorsitzender) Karl Klein (ehem. MdL / Ehrenvorsitzender der CDU Rhein-Neckar), Moritz Oppelt MdB (zeitweise Tagungspräsident), Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers (ehem. MdB / Honorarkonsul der Republik Estland), Christiane Staab MdL, Andreas Sturm MdL, Diemut Theato (ehem. MdEP), Bürgermeister Frank Werner (Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion) und Hockenheims Oberbürgermeister Marcus Zeitler. (Text: Matthias Busse / Gruppenfoto: Christine Fischer)

Auf dem Foto von links nach rechts einige Mitglieder des neuen Kreisvorstandes der CDU Rhein-Neckar: Andreas Staab (Walldorf), Luisa Rudnik (Schwetzingen), Moritz Oppelt MdB (Neckargemünd), Jutta Hilswicht (Wiesloch), Karl Knopf (St. Leon-Rot), Christiane Staab MdL (Walldorf), der wiedergewählte CDU-Kreisvorsitzende Dr. Albrecht Schütte MdL, Anastasia Moor (Sinsheim-Dühren), Alexander Braun (Eberbach), Matthias Busse (Plankstadt/Mauer), CDU-Kreisgeschäftsführerin Birgit Fritz (Dossenheim), Oberbürgermeister Marcus Zeitler (Hockenheim) und Dr. Jörn Döring (Wiesloch).

Alexander Föhr ist am 11.07.202 im Rahmen seiner Sommertour durch den Wahlkreis Heidelberg/Weinheim nach Eppelheim gekommen, um die Konser OHG zu besuchen. „Die sitzungsfreie Zeit bietet sich für eine Tour durch den Wahlkreis an. Es ist eine gute Möglichkeit Vereine, Unternehmen und die Menschen im Wahlkreis besser kennenzulernen und Ideen sowie Aufgaben für die parlamentarische Arbeit in Berlin zu sammeln“, so der Abgeordnete Föhr.
Den meisten ist das Unternehmen unter dem Namen notbookgalerie.de ein Begriff. Geschäftsführer Konstantin Nagel und der Leiter Marketing und Projektmanagement Heiko Ihrig begrüßten Alexander Föhr, der vom Stadtverbandsvorsitzenden und Fraktionssprecher Volker Wiegand begleitet wurde. Wie Konstantin Nagel berichtete, hatte alles vor weit über 20 Jahren begonnen, als er seinen Keller ausmistete und gebrauchte Elektrogeräte und Computer auf der damals brandneuen Plattform Ebay verkaufte. Schnell begann er gebrauchte Computer zu kaufen, zu reparieren und wieder zu verkaufen. Diese nachhaltige Geschäftsidee war so erfolgreich, dass die Konser OHG heute in Eppelheim über 50 Beschäftigte hat. Die Entwicklung von Computer-Hardware ist mittlerweile auf einem Stand, der es nicht mehr notwendig macht, sich ständig neue Geräte zuzulegen. Weil es für die meisten Anwendungsgebiete und Anwender nicht mehr des neuesten Gerätes bedarf, aber immer mehr Altgeräte verfügbar werden, möchte Konser für die Nutzer eine ökologisch und ökonomisch sinnvolle Alternative zum Neugerät anbieten. Dabei wird ein kompletter Service rund um die EDV angeboten. In einem von Heiko Ihrig geführten Rundgang durch das Unternehmen konnten sich Alexander Föhr und Volker Wiegand von der Leistungsfähigkeit des Unternehmens überzeugen aber auch hören, wo den Mittelständler der Schuh drückt. „Denn Fachkräftemangel, die ausufernde Bürokratie, wie auch unterschiedliche Verpackungs- und Versandvorschriften im eigentlich grenzenlosen Binnenmarkt der EU machen uns das Leben schwer“, so Ihrig. Alexander Föhr bedankte sich abschließend für den spannenden Einblick in ein nachhaltiges Unternehmen und bot seine Hilfe und Unterstützung bei Problemen an.

Seit 1985 tritt die CDU Eppelheim immer im August bei der Kommunalpolitischen Radtour in die Pedale. So trifft man sich auch dieses Jahr am 8. August wieder um 18.00 Uhr am Rathaus, um Eppelheim und die Umgebung mit dem Fahrrad zu erkunden. Die derzeit laufende Aktion Stadtradeln nahm nun der Versitzende der CDU Eppelheim Volker Wiegand zum Anlass, zwei CDU Nachbarverbände zu einer Diskussionsveranstaltung rund um das Radwegenetz einzuladen. Zum monatlichen Treff im katholischen Gemeindehaus St. Franziskus kamen so im Mai nicht nur die Vorsitzenden Lukas Schöfer aus Edingen-Neckarhausen und Jutta Schuster aus Plankstadt mit Mitgliedern Ihrer Verbände sondern auch viele interessierte Bürgerinnen und Bürger. In seinen Eingangsstatement stellte Lukas Schöfer dar, dass das interkommunale Radwegenetze nach wie vor Lücken aufweist. Zwischen Edingen, Eppelheim und Plankstadt enden die gut ausgebauten Radwege meist an der Gemarkungsgrenze. Hier liegt ein Stück Heidelberg zwischen den Gemeinden, was zur Folge hat, dass im Radwegenetz beachtliche Lücken klaffen. „Diesen weißen Fleck zwischen unseren Gemeinden würden wir gerne behoben sehen.“ Das wurde laut Schöfer in Heidelberg auch schon einmal angesprochen. Bis zum jetzigen Zeitpunkt gebe es jedoch noch keine Reaktion aus der großen Nachbarstadt. Ein Phänomen, das laut Schuster auch für Plankstadt gilt. Bei der zunehmenden Bedeutung des Radverkehrs war man sich darüber einig, hier mit einer neuen Initiative auf die Heidelberger Verantwortlichen zugehen zu wollen, um den Lückenschluss zu erreichen. Zum geplanten Radschnellweg zwischen Schwetzingen und Heidelberg hat die CDU Eppelheim eine einhellige Meinung. Egal wo ein solcher Weg durch das Eppelheimer Feld führt, ein 4 Meter breites Asphalt- oder Betonband zerschneidet die Gemarkung und benachteiligt Erholungssuchende, Landwirte und andere Verkehrsteilnehmer. Durch das Eppelheimer Feld führen bereits mehrere Radwege. „Diese zu ertüchtigen oder auszubauen bringt unseres Erachtens mehr als Millionen Euro in einen Radschnellweg zu stecken“, so Wiegand. Wichtig sei auch in einem Interessenausgleich alle Beteiligten, Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen. Angesichts der sachlichen Diskussion zeigten sich Schuster, Wiegand und Schöfer zuversichtlich, einen gelingenden Kompromiss zu finden.