Die Schulden der Stadt Eppelheim waren Thema der Mitgliederversammlung der CDU Eppelheim im März. Fraktionssprecher Trudbert Orth erklärte und kommentierte die aktuelle Situation aus Sicht der CDU Gemeinderatsfraktion. Die Hysterie, die in der öffentlichen Diskussion herrscht, konnte Trudbert Orth nicht nachvollziehen. Mit der Entscheidung, die 5 Eppelheimer Schulen mittels PPP zu sanieren, hatte ich der Gemeinderat auch mit den Stimmen der CDU für die Fremdfinanzierung dieser Mammutaufgabe ausgesprochen. Das heißt, Eppelheim hatte schon vor ca. 8 Jahren 25 Mio. € Schulden. In der Kameralistik, die bis vor 3 Jahren Grundlage für die „Buchhaltung“ der Gemeindefinanzen war, mussten diese Verbindlichkeit nicht ausgewiesen werden. Eppelheim war sozusagen „schuldenfrei“. Seit 2 Jahren wird der Haushalt in der Doppik (Doppelte Buchführung) dargestellt. Hier müssen nun diese Verbindlichkeiten ausgewiesen werden. Ende 2017 hatte nun Eppelheim 30 Mio. € Schulden. „Wir haben das Geld nicht rausgeworfen“ so Orth, „den Schulden stehen Vermögenswerte gegenüber“. Die Schülerinnen und Schüler in Eppelheim können seit vielen Jahren in ordentliche Schulen gehen. Eine Sanierung nach Haushaltslage ohne PPP wäre wohl bis heute nicht umgesetzt. Aus der PPP Sanierung der Schulen sind noch ca. 15 Mio. € offen, Hinzu kommen Investitionen in Kinderbetreuungseinrichtungen mit 11,0 Millionen, und Grundstückskäufe mit 7,5 Mio. €. „Die Ausgaben für die Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen sind Investitionen in die Zukunft“, so Orth. Das große Problem der Gemeindefinanzen sind große Schwankungen beim Steueraufkommen. So hatte ein Gewerbesteueraufkommen von 23 Mio. € im Jahr 2015 zu Folge, dass die Zuweisungen 2016 und 2017 stark gesunken sind. In diesem Jahr werden nun die Zuweisungen 4,5 Mio € höher liegen als in den beiden zurückliegenden Jahren. Trotzdem hält Trudbert Orth es für richtig, Steuern und Gebühren, die bisher in fast allen Breichen unter dem Durchschnitt im Rhein-Neckar-Kreis lagen, moderat anzuheben, was der Gemeinderat in den vergangenen Monaten angegangen ist.

Bild: Trudbert Orth, Volker Wiegand – Foto: CDU Eppelheim

„Europa kraftvoll gestalten“ – das war das Motto, unter dem die jüngste Mitgliederversammlung des CDU-Kreisverbandes Rhein-Neckar stand. Mehr als 160 Christdemokraten aus dem gesamten Landkreis versammelten sich am 24.02.2018 in Dossenheim, um über die Koalitionsvereinbarung mit der SPD, vor allem aber über die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren. Auch Mitglieder des Stadtverbandes der CDU Eppelheim nahmen an der Mitgliederversammlung teil. Für Hauptredner Daniel Caspary MdEP war die Marschrichtung klar: „In Zeiten von Trump, Erdogan und Putin können wir Europäer unsere Interessen nur dann wirksam vertreten, wenn wir einig sind.“ Der Schutz der EU-Außengrenzen zum Beispiel könne nicht von einzelnen Ländern alleine, sondern nur gemeinsam bewältigt werden. Caspary, der seit 2004 für Nordbaden im Europaparlament sitzt, warb dabei aber auch für klare Regeln: „Wenn wir uns für ein starkes Europa einsetzen, dann muss aber auch klar sein, dass Solidarität und Solidität zusammengehören. Wir wollen keine Schuldenunion, sondern eine Stabilitätsunion.“ Zusammen mit dem CDU-Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth warb Caspary außerdem für den Koalitionsvertrag mit der SPD. „Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, dass die Politik sich um die Probleme des Landes kümmert.“ Das chaotische Personalgeschacher der SPD habe auch aus Sicht der europäischen Nachbarn kein gutes Bild abgegeben. Umso wichtiger sei es deshalb, dass nun endlich eine stabile Koalition gebildet werde. Harbarth betonte dabei auch die Verhandlungserfolge der Union: „Nicht nur im Bereich der Inneren Sicherheit oder bei der Begrenzung der Zuwanderung, sondern auch bei der schrittweisen Abschaffung des Solidaritätszuschlags sowie bei der Entlastung junger Familien konnten sich CDU und CSU klar durchsetzen. Jetzt hoffe ich, dass sich auch die SPD ihrer Verantwortung für das Land bewusst ist.“ In einer offenen Diskussion gab es teils kritische, teils positive Beiträge. Neben den Diskussionen wählten die Mitglieder die Delegierten für die Aufstellung der Europaliste. 2019 stehen wieder Europawahlen an, bei denen sich der 41-jährige Daniel Caspary erneut um ein Mandat bewirbt.

Bild: v.l.n.r.: Daniel Caspary MdEP, Prof. hc. Dr. Karl A. Lamers MdB, Julia Philippi MdL, Dr. Stephan Harbarth MdB,Volker Wiegand – Foto: CDU Eppelheim

Der Einladung zur Außerordentlichen Mitgliederversammlung im Februar waren trotz des ungewöhnlichen Termins erfreulich viele Mitglieder gefolgt. Der Begrüßung und Feststellung Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden Volker Wiegand schloss sich das Gedenken an den im Dezember 2017 verstorbenen Pressereferenten Ronald Billen an. „Auch wenn Ronald Billen sich nur wenige Monate bei uns eingebracht hatte, durften wir ihn als freundlichen, herzensguten Menschen kennenlernen, der sich für unsere gemeinsame Sache eingesetzt hat. Wir werden ihn in guter Erinnerung behalten“, so Wiegand.

In seinem kurzen Bericht nannte der Vorsitzende den Grund der Versammlung: Der bisherige Schatzmeister des Stadtverbandes, Ralf Müller hatte zum Jahresende die CDU verlassen und somit auch sein Amt niedergelegt. Das machte es notwendig, diesen Posten neu besetzen. Volker Wiegand verlas den Bericht des Schatzmeister für das Geschäftsjahr 2017. Im Anschluss dankte er Ralf Müller für seine fast fünfjährige Tätigkeit im Vorstand der CDU Eppelheim. Dabei würdigte er seine vorbildliche Kassenführung und das große Engagement für die Sache der CDU. Rolf Bertsch und Helmut Rohr übernahmen die Durchführung der Wahlen als Wahlausschuss und Stimmzählkommission. Evelin Ruck, die bisher als Beisitzerin im Vorstand tätig war, wurde in geheimer Wahl mit den Stimmen aller anwesenden Mitglieder zur neuen Schatzmeisterin gewählt. Im Anschluss stand noch die Wahl des Mitgliederbeauftragten auf der Tagesordnung. Zu diesem von der CDU neu geschaffene Amt wurde Volker Wiegand gewählt. Dieser wünschte Evelin Ruck viel Spaß und Erfolg bei der neuen Aufgabe und bot seine Unterstützung an. Zum Abschluss der Mitgliederversammlung und dankte Wiegand der CDU Fraktion im Gemeinderat, dem Vorstand und allen Mitgliedern für deren Einsatz für die CDU Eppelheim.

Bild: v.l.n.r.: Volker Wiegand, Evelin Ruck – Foto: CDU Eppelheim

Die CDU Eppelheim trifft sich immer am 2. Dienstag im Monat zu einer politischen oder geselligen Veranstaltung. Schon traditionell findet an diesem Tag im Januar das Lothar Wiegand Skatturnier im Katholischen Gemeindehaus statt. Neben einigen CDU-Mitgliedern kommen seit vielen Jahren Hobbyspieler und Skatklubmitglieder aus anderen Gemeinden der Region zum Turnier. 15 Skatspieler konnte so der Vorsitzende, Volker Wiegand zu dem nach seinem Vater benannten Skatturnier begrüßen. An 5 Dreiertischen wurden 2 Runden á 24 Spiele ausgetragen. Es wurde gereizt, was die Karten hergaben. Um 22.10 Uhr standen die Gewinner fest: den ersten Platz belegte Günter Niesporek mit 1872 Punkten, zweiter wurde Jürgen Sommer mit 1749 Punkten und über den dritten Platz durfte sich Hans Schmitt mit1654 Punkten freuen. Neben Gutscheinen eines ortsansässigen Restaurants durften sich die Gewinner Schinken oder Salami der Metzgerei Maier, Zick Zack Edelbitter oder Sekt mit nach Hause nehmen.

Die Platzierungen im Überblick:

1. Günter Niesporek
2. Jürgen Sommer
3. Hans Schmitt
4. Steffen Pahl
5. Franz Maier
6. Lothar Roos
7. Klaus Beck
8. Anton Haubrich
9. Fritz Rudolph
10. Jürgen Kraft
11. Reinhard Debon
12. Peter Mühlbauer
13. Wilfried Güllich
14. Guido Bamberger
15. Ulrich Rabenstein

v.l.n.r. Günter Niesporek, Hans Schmitt, Jürgen Sommer, Volker Wiegand – Foto: CDU Eppelheim