Trotz des Halbfinales der Fußballweltmeisterschaft kamen in diesem Jahr so viele Mitglieder, Freunde und Gäste zum Grillfest der CDU Eppelheim wie noch nie. Das Vereinsheim in der Gartenanlage der Kleingärtner war bei herrlichem Wetter wieder der perfekte Ort zum feiern.

Ein prominenter Stammgast musste leider absagen. Unser Bundestagsabgeordneter Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers weilte in Brüssel zur Vorbereitung des NATO Gipfels. Er ließ durch den Vorsitzenden des Stadtverbandes, Volker Wiegand alle Besucher herzlich grüßen, und sagte zu, beim Musikalischen Frühschoppen am 29. Juli 2018 wieder dabei zu sein.

Vorstand und Mitglieder der CDU hatten mit mehr als einem Dutzend Salaten und Soßen das Grillfest bestens vorbereitet. Mit Steaks, Schweinebauch, Putensteaks und Bratwürstchen der Metzgerei Maier war für jeden Geschmack etwas dabei. Die Gäste genossen einen gemütlichen Abend mit vielen guten Gesprächen. Volker Wiegand dankte dem Vorstand und den Helfern für ein gelungenes Grillfest.

Foto: CDU Eppelheim

Bundespolitische Veranstaltungen standen im Mittelpunkt des Rückblicks auf das zurückliegende Geschäftsjahr 2017/2018. Diesen Rückblick gab der Vorsitzende des Stadtverbandes der CDU Eppelheim Volker Wiegand in seinem Rechenschaftsbericht auf der Jahreshauptversammlung am 12. Juni 2018.

In einem Jahr mit Bundestagswahl ist das auch nichts besonders. Aber mit der Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen, dem stellvertretenden Landesvorsitzenden der CDU Baden-Württemberg Daniel Caspary MdEP und dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU Bundestagsfraktion Dr. Stephan Harbarth konnte 3 hochkarätigen Referenten für politische Abende und Diskussionen gewonnen werden, worauf Wiegand ein bisschen stolz war. Die Kommunalpolitik kam trotzdem nicht zu kurz. Der Fraktionssprecher der CDU Gemeinderatsfraktion Trudbert Orth und die CDU Stadträte standen sowohl bei der Kommunalpolitischen Radtour wie zwei weiteren öffentlichen Veranstaltungen und Bürgermeisterin Patricia Rebmann im Mai in der Monatsversammlung Rede und Antwort.

Auch die geselligen Veranstaltungen, wie das Grillfest, der Musikalische Frühschoppen, die Weihnachtsfeier oder das Skatturnier konnten durch die gute Zusammenarbeit des engagierten Vorstands erfolgreich durchgeführt werden. Ein besonderer Dank ging an Stadtrat Rolf Bertsch, der seit vielen Jahren die CDU Reisen organisiert. In diesem Frühjahr führte eine Busreise zu den Schlössern der Loire.

Die Schatzmeisterin Evelin Ruck konnte von positiven Zahlen im zurückliegenden Jahr berichten. Trudbert Orth gab in seinem Bericht einen kurzen Überblick über aktuelle Themen im Eppelheimer Gemeinderat und dem Kreistag. Nach einer kurzen Aussprache über die Berichte wurde der Vorstand einstimmig entlastet.

Volker Wiegand dankte abschließend dem Vorstand und der Fraktion für das große Engagement und die gute freundschaftliche Zusammenarbeit. Mit der Nationalhymne endete die Jahreshauptversammlung 2018.

Bild: Der Vorstand der CDU Eppelheim v.l.n.r.: Michael Schönrock, Franz Middendorf, Simon Stephan, Evelin Ruck, Werner Sauer, Annemarie Sauer, Volker Wiegand Foto: CDU Eppelheim


Patricia Rebmann war bei der CDU zu Gast / Lockerer Austausch zu kommunalpolitischen Themen

Dem Wunsch der Bürgermeisterin nach einem offenen Bürgerdialog entsprach der CDU Stadtverband bei seiner Monatsversammlung im katholischen Gemeindezentrum. Rund 30 interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer konnte Vorsitzender Volker Wiegand zu diesem lockeren und parteiübergreifenden Austausch mit Patricia Rebmann begrüßen. Sehr ergiebig und fast schon abendfüllend waren die Antworten der neuen Rathauschefin auf die erste von Wiegand gestellte Frage: „Was gefällt Ihnen nicht an Eppelheim?“ Wie aus der Pistole geschossen kam als erste Antwort: „Die vielen Stromleitungsmasten, die quer durch das Eppelheimer Stadtgebiet gehen.“ Rebmann ärgerte sich über dieses unschöne Erscheinungsbild. Sie regte an, dass die Starkstromleitungen, auch aufgrund ihres Elektrosmogs, eigentlich „unter die Erde“ gehören. Etwas gewöhnungsbedürftig befand sie – vor allem für ortsfremde Verkehrsteilnehmer – die auf der Hauptstraße „entgegenkommende Straßenbahn“, der man durch Ausweichen auf die Gegenfahrbahn freie Durchfahrt gewähren müsse. Was der Rathauschefin nach rund neun Monaten im Amt ebenfalls nicht schmeckte, war die ihrer Meinung nach viel zu hohe Zahl an Ordnungswidrigkeiten, die in Eppelheim begangen werden. Recht und Ordnung sollte von allen Bürgern eingehalten werden, meinte sie. Explizit monierte wurde von ihr vor allem rücksichtsloses Fahren und Parken. „Jeder parkt einfach da, wo er will“, meinte sie. „Strafzettel tun mir in diesem Falle nicht leid“, erklärte Rebmann. Wie überall, würden auch in Eppelheim Verkehrszeichen und Beschilderungen den ruhenden und fließenden Verkehr regeln. „Es kann nicht sein, dass viele sich nicht daran halten. Das passt nicht zu einem respektvollen Miteinander.“ Die Vermeidung von Ordnungswidrigkeiten trage zu einem guten Zusammenleben bei und sollte in der Stadt zur Grundlage werden. „Wir werden nicht die Gesetze den Bürgern anpassen, sondern genau umgekehrt sollte es der Fall sein“, meinte sie.

Um die Ausgewogenheit zu gewährleisten, stellte Volker Wiegand im Verlauf des Abends natürlich auch die Frage, was der Bürgermeisterin besonders gut an der Stadt und den Eppelheim gefällt. „Gleich verliebt habe ich mich in den Wasserturmplatz“, gab sie zu verstehen. „Mir gefällt aber auch, dass die Eppelheimer das sagen, was sie denken“, stellte Rebmann hervor. Sie selbst schätze es, „Tacheles“ zu reden. Persönlich freute sie sich, dass sie zusammen mit ihrem Mann nach langem Suchen für ihre Familie ein passendes Haus in Eppelheim gefunden habe. Derzeit werde es umfassend renoviert. Noch in diesem Jahr soll der Umzug der ganzen Familie von Mannheim nach Eppelheim erfolgen.

Genügend Zeit mitgebracht hatte die Bürgermeisterin, damit die Anwesenden Fragen stellen und Anregungen vorbringen konnten. So wurde beispielsweise der Vorschlag diskutiert, die künftige Endhaltestelle der Straßenbahn an den Rand des Stadtgebiets Richtung „Altes Wasserwerk“ zu verlegen, um dort den dafür notwendigen Parkraum für die Fahrzeuge der Pendler einrichten zu können. Patricia Rebmann konnte allerdings hierfür keine Hoffnungen machen. Die Umsetzung des Vorschlages scheitere momentan an den Kosten, die Eppelheim nicht finanzieren könne. Die vielen Lastwagen, die meist vom Firmengelände von ADM Wild kommend, trotz Verbotsschildern auf den Straßen und Schulwegen innerorts unterwegs sind, waren einer Bürgerin ein Dorn im Auge. „Es ist auch ADM Wild ein großes Anliegen“, wusste Rebmann aus Gesprächen mit der Unternehmensführung, „dass sich an dieser Situation etwas ändert.“ Wirkungsvoller als Beschilderungen sei in diesem Fall das direkte Gespräch mit den Zulieferern und entsprechende Routenpläne. Die vor drei Jahren eingerichtete Fahrradstraße im Bereich des Schulzentrums wurde auch diskutiert, da immer wieder Verstöße von Autofahrern registriert werden, die entgegen der erlaubten Fahrtrichtung einfahren und auch zu schnell unterwegs sind. Es wurde aus den Reihen der CDU und Eppelheimer Liste angeregt, aus der Fahrradstraße eine Einbahnstraße mit entsprechender Beschilderung zu machen. Patricia Rebmann hielt davon nichts. Die Fahrradstraßenschilder durch Einbahnstraßenschilder zu ersetzen, bringe nichts, da sich die Bürger offenbar nicht für Schilder interessieren, erklärte die Bürgermeisterin. In Einbahnstraßen hätten Radfahrer außerdem keinen Vorrang. Dadurch wären die vielen Radfahrenden Schüler, die man schützen wolle, rechtlich schlechter gestellt. Die Verkehrszeichen in der Fahrradstraße seien eindeutig und in allen Medien vorgestellt worden. Wer unerlaubt einfahre, tue dies meist mit Absicht, zeigte sich die Bürgermeisterin überzeugt. „Bei manchen ist es eine wissentliche Entscheidung, sich falsch verhalten zu wollen“, erklärte Rebmann. Wer sich permanent über Verkehrsregeln hinwegsetze, der ändere und bessere sein Verhalten in aller Regel nur, wenn die Bußgeldbescheide dem Geldbeutel weh tun. Zu den weiteren Themen des Abends, die munter erörtert wurden, gehörten die Gestaltung der Hauptstraße und das neu zu bebauenden Heckmann-Gelände im Stadtzentrum. Rebmann machte hierzu deutlich, dass zunächst ein Stadtentwicklungskonzept ausgearbeitet werden müsse und sie grundsätzlich bei solchen weitreichenden Entscheidungen auf Bürgerbeteiligung setze. Mit einem Blumenstrauß bedankte sich Volker Wiegand bei der Bürgermeisterin für den informativen Abend. (sg)

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Bild: Volker Wiegand, Patricia Rebmann – Foto: CDU Eppelheim

Die Schulden der Stadt Eppelheim waren Thema der Mitgliederversammlung der CDU Eppelheim im März. Fraktionssprecher Trudbert Orth erklärte und kommentierte die aktuelle Situation aus Sicht der CDU Gemeinderatsfraktion. Die Hysterie, die in der öffentlichen Diskussion herrscht, konnte Trudbert Orth nicht nachvollziehen. Mit der Entscheidung, die 5 Eppelheimer Schulen mittels PPP zu sanieren, hatte ich der Gemeinderat auch mit den Stimmen der CDU für die Fremdfinanzierung dieser Mammutaufgabe ausgesprochen. Das heißt, Eppelheim hatte schon vor ca. 8 Jahren 25 Mio. € Schulden. In der Kameralistik, die bis vor 3 Jahren Grundlage für die „Buchhaltung“ der Gemeindefinanzen war, mussten diese Verbindlichkeit nicht ausgewiesen werden. Eppelheim war sozusagen „schuldenfrei“. Seit 2 Jahren wird der Haushalt in der Doppik (Doppelte Buchführung) dargestellt. Hier müssen nun diese Verbindlichkeiten ausgewiesen werden. Ende 2017 hatte nun Eppelheim 30 Mio. € Schulden. „Wir haben das Geld nicht rausgeworfen“ so Orth, „den Schulden stehen Vermögenswerte gegenüber“. Die Schülerinnen und Schüler in Eppelheim können seit vielen Jahren in ordentliche Schulen gehen. Eine Sanierung nach Haushaltslage ohne PPP wäre wohl bis heute nicht umgesetzt. Aus der PPP Sanierung der Schulen sind noch ca. 15 Mio. € offen, Hinzu kommen Investitionen in Kinderbetreuungseinrichtungen mit 11,0 Millionen, und Grundstückskäufe mit 7,5 Mio. €. „Die Ausgaben für die Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen sind Investitionen in die Zukunft“, so Orth. Das große Problem der Gemeindefinanzen sind große Schwankungen beim Steueraufkommen. So hatte ein Gewerbesteueraufkommen von 23 Mio. € im Jahr 2015 zu Folge, dass die Zuweisungen 2016 und 2017 stark gesunken sind. In diesem Jahr werden nun die Zuweisungen 4,5 Mio € höher liegen als in den beiden zurückliegenden Jahren. Trotzdem hält Trudbert Orth es für richtig, Steuern und Gebühren, die bisher in fast allen Breichen unter dem Durchschnitt im Rhein-Neckar-Kreis lagen, moderat anzuheben, was der Gemeinderat in den vergangenen Monaten angegangen ist.

Bild: Trudbert Orth, Volker Wiegand – Foto: CDU Eppelheim

Der Einladung zur Außerordentlichen Mitgliederversammlung im Februar waren trotz des ungewöhnlichen Termins erfreulich viele Mitglieder gefolgt. Der Begrüßung und Feststellung Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden Volker Wiegand schloss sich das Gedenken an den im Dezember 2017 verstorbenen Pressereferenten Ronald Billen an. „Auch wenn Ronald Billen sich nur wenige Monate bei uns eingebracht hatte, durften wir ihn als freundlichen, herzensguten Menschen kennenlernen, der sich für unsere gemeinsame Sache eingesetzt hat. Wir werden ihn in guter Erinnerung behalten“, so Wiegand.

In seinem kurzen Bericht nannte der Vorsitzende den Grund der Versammlung: Der bisherige Schatzmeister des Stadtverbandes, Ralf Müller hatte zum Jahresende die CDU verlassen und somit auch sein Amt niedergelegt. Das machte es notwendig, diesen Posten neu besetzen. Volker Wiegand verlas den Bericht des Schatzmeister für das Geschäftsjahr 2017. Im Anschluss dankte er Ralf Müller für seine fast fünfjährige Tätigkeit im Vorstand der CDU Eppelheim. Dabei würdigte er seine vorbildliche Kassenführung und das große Engagement für die Sache der CDU. Rolf Bertsch und Helmut Rohr übernahmen die Durchführung der Wahlen als Wahlausschuss und Stimmzählkommission. Evelin Ruck, die bisher als Beisitzerin im Vorstand tätig war, wurde in geheimer Wahl mit den Stimmen aller anwesenden Mitglieder zur neuen Schatzmeisterin gewählt. Im Anschluss stand noch die Wahl des Mitgliederbeauftragten auf der Tagesordnung. Zu diesem von der CDU neu geschaffene Amt wurde Volker Wiegand gewählt. Dieser wünschte Evelin Ruck viel Spaß und Erfolg bei der neuen Aufgabe und bot seine Unterstützung an. Zum Abschluss der Mitgliederversammlung und dankte Wiegand der CDU Fraktion im Gemeinderat, dem Vorstand und allen Mitgliedern für deren Einsatz für die CDU Eppelheim.

Bild: v.l.n.r.: Volker Wiegand, Evelin Ruck – Foto: CDU Eppelheim

Die CDU Eppelheim trifft sich immer am 2. Dienstag im Monat zu einer politischen oder geselligen Veranstaltung. Schon traditionell findet an diesem Tag im Januar das Lothar Wiegand Skatturnier im Katholischen Gemeindehaus statt. Neben einigen CDU-Mitgliedern kommen seit vielen Jahren Hobbyspieler und Skatklubmitglieder aus anderen Gemeinden der Region zum Turnier. 15 Skatspieler konnte so der Vorsitzende, Volker Wiegand zu dem nach seinem Vater benannten Skatturnier begrüßen. An 5 Dreiertischen wurden 2 Runden á 24 Spiele ausgetragen. Es wurde gereizt, was die Karten hergaben. Um 22.10 Uhr standen die Gewinner fest: den ersten Platz belegte Günter Niesporek mit 1872 Punkten, zweiter wurde Jürgen Sommer mit 1749 Punkten und über den dritten Platz durfte sich Hans Schmitt mit1654 Punkten freuen. Neben Gutscheinen eines ortsansässigen Restaurants durften sich die Gewinner Schinken oder Salami der Metzgerei Maier, Zick Zack Edelbitter oder Sekt mit nach Hause nehmen.

Die Platzierungen im Überblick:

1. Günter Niesporek
2. Jürgen Sommer
3. Hans Schmitt
4. Steffen Pahl
5. Franz Maier
6. Lothar Roos
7. Klaus Beck
8. Anton Haubrich
9. Fritz Rudolph
10. Jürgen Kraft
11. Reinhard Debon
12. Peter Mühlbauer
13. Wilfried Güllich
14. Guido Bamberger
15. Ulrich Rabenstein

v.l.n.r. Günter Niesporek, Hans Schmitt, Jürgen Sommer, Volker Wiegand – Foto: CDU Eppelheim