Überraschend viele interessierte Gäste konnte der Vorsitzende Volker Wiegand am Abend des Kerwe-Dienstag begrüßen. Die CDU Eppelheim hatte zur Monatsversammlung im Oktober in das Katholische Gemeindehaus St. Franziskus eingeladen. Fraktionssprecher und Kreisrat Trudbert Orth stand zum Thema „Neue Mehrheit(en) im Gemeinderat Rede und Antwort. „Die Kommunalwahl wurde von Europapolitischen Themen und der Klima-Diskussion überlagert“, so Orth. Kommunalpolitische Themen gerieten in den Hintergrund, weshalb man in Erwägung ziehen sollte, die Kommunalwahl wieder von der Europawahl zu trennen. Die CDU hat nach der Kommunalwahl eine Fraktionsgemeinschaft mit der FDP gebildet. Eine absolute Mehrheit hat keine Partei im Gemeinderat. Auch wenn der weit überwiegende Teil der Entscheidungen im Gemeinderat einstimmig getroffen werden, müssen bei machen Themen Mehrheiten gesucht und gefunden werden. Angesichts des hohen Schuldenstands unserer Stadt riet Orth davon ab, in Hysterie zu verfallen. Die Schulden sind nicht durch Konsum, sondern durch Investitionen entstanden. Den Schulden stehen Vermögenswerte, wie Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen und Hallen gegenüber. „Die CDU setzt hier wie in vielen anderen Bereichen der Politik auf Vernunft statt Hysterie“, so Orth. Die Wohnungsnot ist ein wichtiges Thema in Eppelheim. Die CDU steht zu einer behutsamen Nachverdichtung, ist aber auch bereit insgesamt Wohnungsbau zu ermöglichen, um die Engpässe auf dem Wohnungsmarkt zu mildern. Hier griff Orth die Grünen an, die in der Manier einer Ja-aber-Partei zwar für die Schaffung von Wohnraum seien, aber immer wieder im konkreten Fall Bebauung ablehnten. In seinem ca. 45-minütigen Vortrag sprach Orth viele wichtige Themen der Kommunalpolitik an: Verkehr, Parkraumbewirtschaftung, Hauptstraße, ÖPNV, Radschnellweg, Kindergärten und Schulen, Wirtschaftsförderung, Mittelstand, Vereine und Ehrenamt, Wasserwerk, Klima, Unterbringung der Flüchtlinge, Stadtentwicklungskonzept, Bürgerbeteiligung u. v. m. „Nur sachliche, überlegte, finanziell abgesicherte Entscheidungen treffen und nicht emotionales hysterisches Vorgehen hilft uns weiter“, so Orth abschließend. Im Anschluss an den Vortrag war noch genügend Zeit, um mit den Anwesenden ausführlich zu diskutieren. Die Stadträte der CDU nahmen viele Beiträge auf, um diese in ihre kommunalpolitische Arbeit einfließen zu lassen.

 

Volker Wiegand, Trudbert Orth Foto: CDU Eppelheim