Der Kreisvorsitzende der CDU Rhein-Neckar und Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg, Karl Klein war im März zur Monatsversammlung der CDU Eppelheim gekommen, um im Katholischen Gemeindehaus St. Franziskus mit Mitgliedern und Interessierten über die Landes- und Bundespolitik zu diskutieren. Zu Beginn seines Vortrags „Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg“ ging Karl Klein auf das seit Wochen die Schlagzeilen beherrschende Thema ein: das Conronavirus. „Wir müssen die Situation sehr ernst nehmen“ so Klein. Alle Maßnahmen dienen zum Schutz derer, die dem gefährdeten Personenkreis angehören. In den nächsten 4-6 Wochen werden alle Großveranstaltungen abgesagt. Die Landesregierung prüft eine Verordnung, die zu einer einheitlichen Regelung zum Umgang mit der Situation in den Kommunen führen soll. In den vergangenen Jahren hat die Wirtschaft gebrummt. Die Arbeitslosigkeit ist gesunken, Einkommen und Steuereinnahmen sind gestiegen. Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung sind auf einem Rekordwert. „In dieser Zeit wurden mehr soziale Themen diskutiert, ohne an die Wirtschaft zu denken“, so Klein. Seit 2 Jahren zeigt die Wirtschaft Schwächen. Jeder 4. Arbeitsplatz hängt in unserem Bundesland indirekt oder direkt von der Automobilindustrie ab. Hier muss die Politik unterstützen. Das reine Elektroauto sieht Karl Klein nicht als Lösung. Die Industrie muss auf Wasserstoff setzen. In diesem Zusammenhang griff Klein die Grünen an, die nicht technologieoffen sondern technologiefeindlich seien. „Der Landesverkehrsminister Hermann ist ein Gegner des Autos“, so Klein. Bei der Digitalisierung müssen kleine Handwerksbetriebe mitgenommen werden. Schnelle Datenleitungen sind heute so wichtig wie Strom oder Wasserleitungen. Seitens des Landes hat man die Glasfaserinfrastruktur in die Hand genommen und über eine Milliarde Euro investiert. Im Hinblick auf das neue Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands müsse sich die CDU auf ihre Kernkompetenzen besinnen. Die Wirtschafts- und Steuerpolitik, die innere und äußere Sicherheit und der Klima- und Umweltschutz. Hier solle die CDU ihr Licht nicht unter den Scheffel stellen: Als Beispiele nannte Klein den Wasserpfennig, Wasserschutzgebiete, sauberes Grundwasser und saubere Flüsse.

Volker Wiegand, Karl Klein – Foto: CDU Eppelheim