Am Sonntag, 06.04.2025 hat Matthias Kutsch mit großem Abstand die Stichwahl für sich entschieden. Matthias Kutsch hat in den vergangenen Wochen mit beispiellosem Einsatz in -zig Veranstaltungen, Informationsständen und hunderten Gesprächen viele Menschen überzeugt und die Bürgermeisterwahl gewonnen. Bei der ausgelassenen Feier im La Torre bedankte sich der Vorsitzende der CDU Eppelheim, Volker Wiegand bei Matthias Kutsch für diesen Wahlkampf und den vielen Mitgliedern und Freunden der CDU Eppelheim und weit darüber hinaus, die mit Ihrem riesigen Engagement zu diesem Erfolg beigetragen haben.
Große Freude herrschte deshalb auch bei der Monatsversammlung der CDU Eppelheim im April, bei der die Bürgermeisterwahl im Mittelpunkt stand. Die Freude war auch deshalb so groß, weil erstmals in der Eppelheimer Geschichte ein CDU Bürgermeister an der Spitze der Gemeindeverwaltung steht. Ex Bürgermeister Dieter Mörlein wurde zwar von der CDU in den Wahlkämpfen unterstützt, war aber kein Parteimitglied. CDU Vorsitzender Volker Wiegand schrieb den Erfolg Kutschs dennoch nicht seiner Parteizugehörigkeit, sondern seiner Persönlichkeit zu. Sonst hätte er nicht weit über das Wählerpotential der CDU hinaus Eppelheimerinnen und Eppelheimer erreicht. Kutsch gehe offen auf Menschen zu und begegnet allen auf Augenhöhe. Mit seinem 100 Tage Programm habe Kutsch klar formuliert, wo er in Eppelheim anpacken will.
Zu Beginn seiner kurzen Analyse dankte Kutsch nochmals allen Wählerinnen und Wählern, die ihn mit einem überzeugenden Ergebnis zum Bürgermeister gewählt haben. Er bedankte sich auch bei einem hervorragenden Wahlkampfteam, ohne dessen große Unterstützung der Erfolg nicht möglich gewesen wäre. Er freue sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Verwaltung und dem Gemeinderat und hoffe, allen in ihn gesetzten Erwartungen gerecht zu werden. Zum Abschluss überbrachte Wiegand die Grüße unseres Landtagsabgeordneten Andreas Sturm, der ebenso wie Matthias Kutsch und der Vorstand und die Fraktion der CDU Eppelheim allen Frohe Ostern wünscht.
Foto: CDU Eppelheim – Bild: Große Freude beim Vorstand der CDU Eppelheim
Ansprechbar. Für Dich. Für Eppelheim
Veröffentlicht: 2 März 2025
Herzliche Einladung zum Gespräch über die Zukunft von Eppelheim mit Bürgermeisterkandidat Matthias Kutsch bis zur Bürgermeisterwahl am 23. März 2025
Jeweils Samstagvormittag 08.03, 15.03. und 22.03.2025 von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr auf dem Wasserturmplatz und Mittwochnachmittag 05.03., 12.03. und 19.03.2025 von 15.00 Uhr bis 18.0 Uhr parallel zum Wochenmarkt am Wasserturm.
Gerne können Sie Matthias Kutsch auch zu einer Veranstaltung oder zu einem Gespräch vor Ort einladen. Sprechen Sie ihn gerne direkt an oder schreiben Sie ihm eine Nachricht an kontakt@matthiaskutsch.de
CDU Eppelheim unterstützt Kandidatur von Matthias Kutsch als Bürgermeister für Eppelheim
Veröffentlicht: 24 Februar 2025
Nach einem fairen Auswahlverfahren und dem Austausch mit mehreren Kandidaten hat sich die Eppelheimer CDU am Montagabend, 13. Januar 2025, in einer gemeinsamen Sitzung von Vorstand und Gemeinderatsfraktion mit großer Mehrheit nach geheimer Wahl dafür ausgesprochen, die Bürgermeisterkandidatur von Matthias Kutsch zu unterstützen. „Matthias Kutsch ist bestens geeignet und regional gut vernetzt, nicht nur in Richtung Heidelberg. Wir sind der Überzeugung er kann zuhören, die Menschen mitnehmen, entscheiden und umsetzen“ so der CDU Vorsitzende Volker Wiegand.
Matthias Kutsch ist 41 Jahre alt, arbeitet als selbstständiger Unternehmer und ist seit 2014 Stadtrat in Heidelberg. Dort ist er aktuell Sprecher der CDU-Fraktion im Sportausschuss und im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität. Er ist außerdem Mitglied in mehreren regionalen Gremien, wie z.B. in den Verbandsversammlungen Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar und Zweckverband Bio Energie sowie im rnv-Aufsichtsrat. Neben seinem politischen Engagement setzt er sich als Vorsitzender der überparteilichen Europa-Union Heidelberg und als Mitglied im Partnerschaftskomitee des Stadtjugendrings Heidelberg für den europäischen Gedanken, die Jugend und Völkerverständigung ein. Er ist ein Familienmensch. Dementsprechend hat er vor der Entscheidung, in Eppelheim zu kandidieren mit seinem Partner, seinen Eltern und der Schwester gesprochen. So verbringt er auch gerne viel Zeit mit seinem dreijährigen Neffen und der einjährigen Nichte. Daneben treibt er Sport mit Fitness, Laufen und Tennis. Die Kultur liegt ihm auch am Herzen, hier besonders klassische Musik und zeitgenössische Kunst.
Christine Brendel, Stadträtin und stellvertretende Vorsitzende der CDU Eppelheim: „Wir sind froh, dass wir Matthias Kutsch als Kandidaten gewinnen konnten. Mit seiner sympathischen, bodenständigen und bürgernahen Art ist er genau der richtige Bürgermeister für Eppelheim. Er hat gute Ideen und das Format, das man für diese Aufgabe braucht“.
Alexander Föhr, MdB und Vorsitzender der CDU Heidelberg sagt Kutsch seine Unterstützung zu. „Ich freue mich, dass die CDU Eppelheim einen so kommunalpolitisch profilierten Kandidaten ausgewählt hat und unterstütze ihn gerne, wo ich kann. Er hat in den letzten 10 Jahren im Heidelberger Gemeinderat mit seiner sehr engagierten Arbeit bewiesen, dass ein Gespür für die wichtigen Themen und die Menschen vor Ort hat.
Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers bei der Weihnachtsfeier der CDU Eppelheim
Veröffentlicht: 12 Dezember 2024
Ehrungen und das gesellige Beisammensein standen im Mittelpunkt der CDU-Weihnachtsfeier. Glühwein, Lebkuchen und anderen weihnachtlichen Süßigkeiten standen bereit und selbstverständlich, das ist seit Jahren Brauch, wurden zur Einstimmung Weihnachtslieder gesungen. Neben vielen Mitgliedern, Freunden und Gästen konnte der Vorsitzende Volker Wiegand unseren früheren Bundestagsabgeordneten Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers willkommen heißen.
In einem kurzen Statement unter dem Titel „Die Welt ist aus den Fugen“ beleuchtete der ausgewiesene Außen- und Sicherheitspolitiker die aktuelle Lage. Die neuesten Entwicklungen in Syrien waren genauso Thema wie die Regierungskrisen in Frankreich und Deutschland, der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine wie auch der nicht gelöste Nahostkonflikt. Mit dem Aufruf, Alexander Föhr im bevorstehenden Bundestagswahlkampf aktiv zu unterstützen, endete der hochinformative Kurzvortrag.
In Jahren mit einer Kommunalwahl gewinnt die CDU regelmäßig Mitglieder. Auch dieses Jahr sind neue Mitglieder der CDU Eppelheim beigetreten. So war die Ehrungsliste, die Volker Wiegand dabeihatte, sehr lang. Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers nahm die Ehrungen vor. Los ging es mit 10 Jahren Mitgliedschaft bei der CDU. Hier wurden Christina Franz und Dr. Michael Schönrock aufgerufen. 20 Jahre sind Franz Middendorf, Beate Schaaf, Christine Brendel, Simon Stephan und Caroline Wagner dabei. 25 Jahre gehören Eckhard Stephan und Harald Andres der CDU an. Sie erhielten die Ehrennadel der CDU Deutschlands in Bronze. Für 30 Jahre Zugehörigkeit erhielten Jens Nold, Werner Sauer, Thomas Stephan, Linus Wiegand und Judith Masuch eine Auszeichnung. Auf 35 Jahre Parteitreue dürfen Rüdiger Burger und Helga Andres zurückblicken. Vor 40 Jahren sind Erwin Liebler, Gisela MacLean-Wittich, Elisabeth Rohr, Hannelore Vierling, Volker Wiegand und Bernd Herrmann der CDU beigetreten. Ihnen wurde die Ehrennadel in Silber von Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers angesteckt. Seit 45 Jahren ist Dr. Sigrid Vierling Mitglied. Die Ehrennadel in Gold erhielt Altgemeinderat Dieter Müller für stolze 50 Jahre. Für die anwesenden Geehrten hate Volker Wiegand Gutscheine der Gärtnerei Pfisterer besorgt. Darüber hinaus bedankte Wiegand sich bei den Vorstands- und Fraktionsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit im zu Ende gehenden Jahr mit einem kleinen Präsent. Abschließend wünschte der Partei- und Fraktionsvorsitzende allen Eppelheimerinnen und Eppelheimern ein gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute im neuen Jahr 2025.
Foto: CDU Eppelheim
Sie fragen – wir antworten
Veröffentlicht: 1 Dezember 2024
Unter diesem Motto hatte die CDU zu einer öffentlichen Vorstands- und Fraktionssitzung am Dienstag, 12.11.2024 eingeladen.
Die Tage und Wochen zuvor hatten überraschende Veränderungen in Eppelheim und Deutschland gebracht. Viele Interessierte kamen in das Kath. Gemeindehaus St. Franziskus, um Antworten auf Fragen rund um die Bundes- und Kommunalpolitik zu bekommen. Wenige Stunden zuvor wurde der 23. Februar 2025 als Termin für die vorgezogene Bundestagswahl bekannt gegeben. Dieser war notwendig geworden, weil nicht einmal eine Woche zuvor die Ampelkoalition in Berlin geplatzt war.
Wie in einer Fraktionssitzung üblich, ging CDU-Vorsitzender und Faktionssprecher Volker Wiegand auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 18.11.2024 ein und hier zunächst auf die Bürgermeisterwahl 2025. Deren Termin soll beschlossen werden. Im Hinblick auf die klammen Kassen der Stadt Eppelheim wäre ein Termin für Bürgermeister- und Bundestagswahl sinnvoll gewesen. Da Frau Rebmann Ihre neue Stelle nicht zum 01.01.2025, sondern zum 01.02.2025 antritt, führen die einzuhaltenden Fristen dazu, dass dies nicht möglich ist. Den 23.03.2025 als Termin für die Bürgermeisterwahl festzulegen, wird in der Gemeinderatsvorlage ausführlich mit den beweglichen Ferientagen zu Fasching und den Osterferien begründet.
Heftig diskutiert wurden die Kosten für die Stadtbibliothek, deren Strategie für die Jahre 2023 bis 2027 in der genannten Sitzung des Gemeinderates vorgestellt wird. Im Vergleich zu anderen Kommunen sind die Kosten für die Stadtbibliothek viel zu hoch. Hier fehlten den Beteiligten Maßnahmen, wie der hohe Fehlbetrag in den kommenden Jahren reduziert werden kann.
Auch Fragen zur Hebesatzänderung der Grundsteuer B zum 01.01.2025 wurden beantwortet und diskutiert. Die Verwaltung hatte den aufkommensneutralen Satz von 220 % vorgeschlagen. Wegen der Systematik der Besteuerung aufgrund der Größe und des Grundstückwertes werden Eigentümer von Einfamilienhäusern mit großem Grundstück stärker belastet, während die Steuerlast für Mieter in Mehrfamilienhäusern tendenziell sinkt.
Weitere Themen waren die Erhöhung der Vergnügungssteuer und die Anpassung der Betreuungskosten im Kindergarten- und Kleinkindbereich.
Bild: Harald Andres, Annemarie Sauer, Volker Wiegand, Evelin Ruck, Linus Wiegand, Horst Fießer, Christine Brendel – Foto: CDU Eppelheim
Neue Grundsteuer stieß auf großes Interesse
Veröffentlicht: 19 Oktober 2024
Viele Interessierte kamen am Dienstag nach der Kerwe zur öffentlichen außerordentlichen Mitgliederversammlung der CDU Eppelheim in das Kath. Gemeindehaus St. Franziskus. Auf Einladung des CDU-Stadtverbandes Eppelheim referierte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte, Mitglied im Finanzausschuss und Kreisvorsitzender der CDU Rhein-Neckar, über die neue Grundsteuer. Aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts wurde die Neugestaltung notwendig. „Danach hat sich in der Politik definitiv niemand gesehnt“, so Schütte, „das Verfassungsgericht hat allerdings die Bewertung basierend auf Einheitswerten von 1964 oder sogar 1935 als ungerecht erachtet.“ Spätestens 2025 müsse die Grundsteuer also nach einem neuen Verfahren erhoben werden.
Die Grundsteuer einfach abzuschaffen, ging nicht, da sie circa 8% der Steuereinnahmen der Gemeinden ausmache, so der Sinsheimer Landtagsabgeordnete. „Das sind Mittel, die dann für die Instandhaltung der Infrastruktur oder den Bau von Kindergärten fehlen.“
Nachdem der Bund Ende 2019 ein Modell vorgeschlagen hat, aber die Ausgestaltung der Grundsteuer länderspezifisch ermöglich hat, entschied sich Baden-Württemberg 2020 für ein vergleichsweises einfaches Modell. Zur Berechnung braucht es lediglich zwei Werte, den Grundstückwert und den Bodenrichtwert, führte Schütte aus. In anderen Bundesländern sind deutlich mehr Parameter erforderlich, etwa noch die Wohnfläche (bereinigt z.B. um Dachschrägen), die Gebäudeklasse und einiges mehr.
Die relative Einfachheit sei ein Vorteil, dennoch habe sich Schütte selbst und die CDU-Fraktion ein anderes Modell gewünscht. „Wenn nur auf den Wert des Grundstücks abgestellt wird, führt dies gerade in größeren Städten zu einer starken Spreizung der Grundsteuereinnahmen. Die Grüne Seite der Koalition hat sich – endgültig nach der letzten Landtagswahl – weitestgehend mit ihren Vorstellungen durchgesetzt.“
Grundsätzlich wird jetzt zunächst der Wert des Grundstücks bestimmt und im Anschluss daraus der Steuermesswert berechnet. Dabei gibt es auf Wohngrundstücke eine Reduktion gegenüber Gewerbe. Erst im Anschluss wird über den Hebesatz die tatsächliche Grundsteuer ermittelt. Den Hebesatz legen die Gemeinden fest. „Zugesagt wurde bei der Diskussion von den kommunalen Spitzenverbänden, dass die Einnahmen aus der Grundsteuer je Kommune konstant bleiben.“, berichtete Schütte aus einer der Sitzungen, als es um die Einführung der Grundsteuer ging. Um die Aufkommensneutralität zu gewährleisten, hat das Finanzministerium des Landes Baden-Württemberg das Transparenzregister erstellt, welches auf der Homepage des Ministeriums für jede Kommune abrufbar ist. Für Eppelheim wird hier ein Hebesatz für die Grundsteuer B zwischen 211 % und 233 % angegeben. Der Eppelheimer Gemeinderat wird in einer der kommenden Gemeinderatsitzungen den genauen Hebesatz festlegen.
Bürgerinnen und Bürger stellten Fragen zu wesentlichen Details auf der Veranstaltung und artikulierten ihre Sorgen: Dr. Albrecht Schütte ging auf die jeweiligen Punkte ein: „dass die Grundsteuer von Bürgerinnen und Bürgern als ungerecht empfunden wird, wird es immer geben: Die bisherige Grundsteuer wurde vom Verfassungsgericht als ungerecht verworfen und in jedem Bundesland wird gegen das dortige Modell der Grundsteuer geklagt.“ Die Aussage „die Grundsteuer wird für mich teurer“ könne man heute noch nicht treffen. Das hänge vom zukünftigen Hebesatz der Gemeinden ab, führte Schütte aus.
Es bestehe die Möglichkeit, dass der Bodenrichtwert falsch bestimmt worden sei. Wenn z.B. nur ein Teil des Grundstückes im Baugebiet liege und trotzdem das ganze Grundstück mit dem hohen Preis bewertet wurde. Dazu könne man sich zunächst an den Gutachterausschuss wenden. Im Zweifelsfall könne man auch ein offizielles Gutachten erstellen lassen. Weiche dies um mehr als 30% vom Wert des Gutachterausschusses ab, werde die Grundsteuer angepasst.
„Allerdings“, erklärte Schütte, „war ist es ein Ziel der neuen Grundsteuer, dass weniger Flächen außerhalb des Ortes erschlossen werden müssen, sondern vorhandene Baulücken im Ort geschlossen werden. Daher wird für unbebaute oder wenig bebaute Grundstücke tendenziell weniger und für Mietobjekte tendenziell mehr Grundsteuer fällig.“ Mit einem kleinen Geschenk bedankte sich Volker Wiegand bei Dr. Albrecht Schütte für den spannenden Vortrag. Ein weiterer Dank ging an den Kreis der interessierten Zuhörerinnen und Zuhörer.
Bild: Dr. Albrecht Schütte, Volker Wiegand – Foto: CDU Eppelheim
Die 40. Kommunalpolitische Radtour der CDU Eppelheim
Veröffentlicht: 20 September 2024
Aus der Festschrift 50 Jahre CDU Eppelheim geht hervor, dass am 13.08.1985 die erste „Fahrradtour quer durch Eppelheim“ stattgefunden hat. Exakt 39 Jahre später konnte der Vorsitzende des Stadtverbandes, Volker Wiegand so zur 40. Kommunalpolitischen Radtour wieder viele interessierte Bürgerinnen und Bürger begrüßen. Nachdem bereits das Grillfest im Juli an einem der heißesten Tage des sonst eher verregneten Sommers stattfand, hatte die CDU Eppelheim wieder großes Glück mit dem Wetter. Volker Wiegand wusste zu berichten, dass in den vergangenen Jahrzehnten nur eine Tour wegen Starkregens in Innenräume verlegt werden musste. Lange vor allen anderen Parteien hat die CDU hier eine Tradition begründet. Zu dieser Tradition gehört auch, dass die Radtour von Bundestags- oder Landtagsabgeordneten gestartet und / oder begleitet wird. Alexander Föhr, MdB ließ es sich zum Abschluss seiner Sommertour nicht nehmen, mit einem Nextbike mit zu radeln, um sich über aktuelle Themen in Eppelheim ein Bild zu machen. An der ersten Station im Gewerbegebiet referierte Stadtrat Linus Wiegand über das Konzept zum Gewerbegebiet und eine mögliche Entlastungsstraße in Richtung Norden zum Grenzhöfer Weg. Linus Wiegand plädierte dafür, das Gewerbegebiet weiterzuentwickeln. Zwischen Eppelheim und Plankstadt bezogen Stadträtin Christine Brendel und Kreis- und Stadtrat Horst Fießer zur geplanten Güterbahntrasse Stellung. Alle Mandatsträger, die in der Region Verantwortung tragen, haben sich mehrfach gegen die Güterbahntrassen-Variante zwischen Eppelheim und Plankstadt ausgesprochen. Dazu gehören der Landrat des Rhein-Neckar-Kreises, alle Bürgermeister und Gemeinderäte sowie alle Landtags- und Bundestagsabgeordneten. Sie setzen sich gemeinsam für die „Hirschackerspange“ unter bzw. neben Schwetzingen ein. Alexander Föhr bekräftigte seine Position, dass eine die Umwelt und die Menschen am stärksten belastende Lösung nicht die richtige Variante sein kann, nur weil sie die günstigste zu sein scheint. Der Radschnellweg war ebenso Thema wie ein ausführlicher Blick auf die Baustelle Hans-Peter-Wild Halle. Den Abschluss bildete die Besichtigung der Classic-Arena, die nach Umbau (während des Baus der Hans-Peter-Wild-Halle) die Mensa beherbergt und den Schul- und Vereinssport weiter ermöglicht. Erst als man danach in Metins Restaurant zum gemütlichen Ausklang einkehrte, brach das Gewitter über Eppelheim los.
Bild: Stadtrat Linus Wiegand referiert im Gewerbegebiet – Foto: Georg Sommer
Alexander Föhr, MdB zu Besuch auf dem Fießer-Hof
Veröffentlicht: 12 September 2024
Als dritte Station der Sommertour unseres Bundestagsabgeordneten hatte CDU-Vorsitzender Volker Wiegand den Fießer-Hof ausgesucht. Nicht erst seit den Bauernprotesten im Frühjahr ist Alexander Föhr regelmäßig in Kontakt mit den Landwirten in seinem Wahlkreis und darüber hinaus. Beim gemeinsamen Rundgang konnte sich der Bundestagsabgeordnete ein Bild von der großzügigen Anlage machen. Fast 80 Pferde beherbergt Horst Fießer mit seiner Familie in der Pferdepension. 2 Reithallen, ein Dressur- und ein Springplatz, verschiedene Stallungen, eine Führanlage und eine Longierhalle bieten beste Voraussetzungen, damit es den „Gästen“ an nichts fehlt. Mit dem Reiterstübchen ist auch an die Geselligkeit unter den Pferdehalterinnen und -haltern gedacht. Vater und Sohn, nämlich Horst und Janik Fießer nutzen die Möglichkeit, die Probleme und Herausforderungen der aktuellen Entscheidungen im Land, im Bund und in Europa zu thematisieren und zu diskutieren.
Alexander Föhr sagte seine Unterstützung zu, dass die Belange der Landwirtschaft, insbesondere die Erzeugung regionaler Lebensmittel aber auch der Beitrag der Landwirte beim Erhalt und der Pflege der Kulturlandschaft, bei politischen Entscheidungen berücksichtigt werden.
Bild v.l.n.r.: Volker Wiegand, Horst Fießer, Diadora, Alexander Föhr – Foto: Georg Sommer
Alexander Föhr, MdB besucht die Psychologische Beratungsstelle Eppelheim
Veröffentlicht: 8 September 2024
Im Rahmen seiner Sommertour besuchte Alexander Föhr die Psychologische Beratungsstelle in Eppelheim. In den Räumen der Beratungsstelle im Konrad-Adenauer-Ring begrüßten die Vorsitzende des Trägervereins „Erziehungsberatung und Frühhilfe für das Kind e.V.“ Renate Schmidt und der Geschäftsführer, Diplom-Psychologe Heiko Böhler den Bundestagsabgeordneten, der in Begleitung des Stadtverbandsvorsitzenden der CDU Eppelheim, Volker Wiegand gekommen war. Dass die Trägerschaft in den Händen eines Vereins liegt, ist eine Besonderheit, werden die Beratungsstellen doch gewöhnlich von Kirchen oder großen Organisationen betrieben. Der Trägerverein wurde im Jahr 1978 von Gemeinderäten und engagierten Bürgern als gemeinnütziger Verein gegründet. Intention war die Verbesserung der örtlichen Daseinsvorsorge für Eltern, Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. 1982 kam es zu einer personellen und finanziellen Kooperation mit dem Kinderschutzbund Hockenheim und der Eröffnung einer Filiale dort und 1998 wurde unter finanzieller Beteiligung der Stadt Walldorf eine weitere Filiale eröffnet. Heute sind zusammen mit Heiko Böhler 4 Mitarbeiterinnen in den 3 Städten und darüber hinaus beratend tätig, wobei die „Fallzahlen“ seit Jahren steigen. Eltern, Kinder und Jugendliche können sich bei Problemen in der Familie oder in der Schule vertraulich und kostenlos an die Beratungsstellen wenden. Alexander Föhr bedankte sich bei Heiko Böhler und seinen Mitarbeiterinnen für deren großen Einsatz und bot seine Unterstützung an. Renate Schmidt und Heiko Böhler bedankten sich Ihrerseits für bei Föhr für dessen Besuch und das Interesse an der Arbeit der Psychologischen Beratungsstelle Eppelheim.
Bild v.l.n.r.: Alexander Föhr. Renate Schmidt, Heiko Böhler, Volker Wiegand – Foto: Georg Sommer
Alexander Föhr, MdB auf Sommertour
Veröffentlicht: 18 August 2024
Wie sein Vorgänger Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers nutzt unser Bundestagsabgeordneter Alexander Föhr die parlamentarische Sommerpauspause in Berlin für seine Sommertour. Egal ob eine „Tour de Flur“, ein Tagespraktikum im Handwerk, ein Besuch bei Unternehmen und Organisationen oder eine Schicht am Grill beim Vereinsfest – Alex Föhr kommt gern vorbei und packt mit an. Mit der Tour will er mit den Menschen in Kontakt kommen und die Vielseitigkeit unserer schönen Region zur Geltung bringen. Anfang bis Mitte August besuchte er hierbei jede Stadt und Gemeinde seines Wahlkreises. Für den 13.08.2024 hatte der Vorsitzende der CDU und Fraktionssprecher, Volker Wiegand, nach Eppelheim geladen. Zunächst stand der Austausch mit Bürgermeisterin Patricia Rebmann auf dem Programm. Alexander Föhr gehört im Bundestag der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion an. Stand Februar 2024 gehören ihr 150 Unionsabgeordnete an. Die CDU/CSU-Fraktion hat den höchsten Anteil kommunaler Amts- und Mandatsträger aller Bundestagsfraktionen in ihren Reihen. Im Gespräch ging es um Entscheidungen des Deutschen Bundestages, die direkte aber auch indirekte Auswirkungen auf unsere Kommune haben. Die Bürgermeisterin nannte folgendes Beispiel: ab 2026 müssen Grundschulen Kindern einen Betreuungsplatz garantieren. Das Investitionsprogramm legt der Bund auf. Die Fördermittel vom Bund sollen in die Infrastruktur der Schulen fließen. Sie sollen damit unter anderem räumliche Kapazitäten schaffen, um Grundschulkinder ab 2026 auch nach dem Unterricht betreuen zu können. Baden-Württemberg bekommt 380 Millionen Euro aus dem Topf. Nach Angaben verschiedener Kommunalverbände gingen allerdings Anträge in Höhe von 1,2 Milliarden Euro ein und damit dreimal so viele Anträge wie es momentan Geld gibt. Anfang August haben deshalb viele Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg Post von den Regierungspräsidien bekommen. Darin wurde ihnen mitgeteilt, dass das Investitionsprogramm für den Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung dreifach überzeichnet ist. Nun soll per Los entschieden werden, welche Anträge zunächst geprüft werden. Ein weiteres Beispiel sei die Unterstützung des Landes beim Integrationsmanagement. Hier sinken die Landeszuschüsse im kommenden Jahr derart, dass viele Kommunen diese wichtige und richtige Aufgabe im großen Umfang selbst finanzieren oder einschränken müssen. Patricia Rebmann bemängelte diese Zuschussmentalität des Landes und des Bundes. „Statt Zuschüsse nach Kassenlage zu gewähren, wäre es wichtiger, für eine dauerhafte solide Finanzierung der Kommunen zu sorgen“, so die Bürgermeisterin. Ein weiteres Thema des Austauschs war die Güterbahnstrecke Rotterdam/Genua, die in einer der verbliebenen Varianten zwischen Eppelheim und Plankstadt verlaufen könnte. „Wenn die Bahnstrecke so kommt, leben wir hier auf einer Insel“, so Rebmann. „Parteiübergreifend haben alle Mandatsträger in der Region sich für die Variante unter Schwetzingen hindurch und dann an Schwetzingen vorbei ausgesprochen“ so Alexander Föhr. Der Bundestagsabgeordnete, der selbst aus der Kommunalpolitik kommt, bot der Bürgermeisterin und den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Eppelheim seine Unterstützung bei diesem und auch bei weiteren anstehenden Themen an.
Bild: Volker Wiegand, Patricia Rebmann, Alexander Föhr – Foto: Georg Sommer
