CDU-Landtagsabgeordneter Andreas Sturm plant Fortsetzung

„Als ich im Januar wegen der Corona-Lage meine regelmäßige Bürgersprechstunde von meinem Wahlkreisbüro ins Freie verlegt und Sprechstunden beim Spazierengehen angeboten habe, war die Nachfrage so groß, dass ich in allen zehn Städten und Gemeinden meines Wahlkreises dieses Walk & Talk-Format angeboten habe“, berichtet der CDU-Landtagsabgeordnete Andreas Sturm.

„Viele Themen lassen sich per Telefon, Mail oder per WhatsApp klären, allerdings gibt es Situationen, in denen ein persönliches Gespräch viel besser ist, gerade wenn jemand persönlich von einem Problem betroffen ist“, fügt Sturm zu.

Es habe sich gezeigt, dass bei den in der Ankündigung angegebenen Zeiträumen Flexibilität bestand. Gab es Terminkollisionen durch Beruf oder Kinderbetreuung, wurde die Sprechstunde verlängert oder ein individueller Termin gesucht und gefunden.

„Es freut mich besonders, dass ich Menschen erreicht habe und meine Hilfe anbieten konnte, die sonst keine politischen Veranstaltungen besuchen. Ein Spaziergang ist da tatsächlich ungezwungener“, so Sturm.

Aufgrund der Nachfrage bietet der Landtagsabgeordnete, neben seinen Terminen in seinem Hockenheimer Wahlkreisbüro, eine zweite Runde „Walk & Talk“ in den einzelnen Städten und Gemeinden an. Termine können vereinbart werden unter Rufnummer 06205-3640571 oder via E-Mail an die Adresse andreas.sturm@cdu.landtag-bw.de.

Andreas Sturm MdL bei einem Walk&Talk-Termin in Eppelheim – Bild: Matthias Busse

Prof. h. c. Dr. Karl A. Lamers und CDU-Landtagsabgeordneter Andreas Sturm in Eppelheim

Zwei hochkarätige Referenten zu einem hochaktuellen Thema durfte der Vorsitzende des Stadtverbandes der CDU Eppelheim, Volker Wiegand, zur öffentlichen Mitgliederversammlung im März begrüßen. Wenige Tage nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine hatten unser Landtagsabgeordneter, Andreas Sturm und unser früherer Bundestagsabgeordneter Karl A. Lamers ihr Kommen zugesagt. Lamers ist Honorarkonsul der Republik Estland, Mitglied des Präsidiums der Parlamentarischen Versammlung der NATO, anerkannter Außen- und Sicherheitspolitiker und Osteuropakenner. Vor Beginn der Veranstaltung gedachten die zahlreichen Anwesenden den Opfern des Krieges in einem Moment der Stille. „Etwas, was vor wenigen Tagen selbst Fachleute nicht für möglich gehalten haben, ist bittere Realität“, so Andreas Sturm in seinen einleitenden Worten. Es herrscht Krieg in Europa. Putin greift das zweitgrößte Land Europas an. Mit seinem Angriff auf die Ukraine führt Putin einen Krieg gegen die Demokratie und unsere Freiheit. Das ist nicht nur ein Konflikt, der zwischen zwei großen europäischen Ländern stattfindet. Das ist der große Konflikt auf der Welt: Um Demokratie und Freiheit. Karl A. Lamers, der seit Jahren die Ukraine auf ihrem Weg begleitet, nannte in seinem leidenschaftlichen Vortrag die Dinge klar beim Namen: „Wladimir Putin ist ein Kriegsverbrecher, ein Mann, der keine Grenzen kennt.“ Im Budapester Memorandum verpflichteten sich 1994 Russland, die USA und Großbritannien in drei getrennten Erklärungen jeweils gegenüber Kasachstan, Belarus und der Ukraine, als Gegenleistung für einen Nuklearwaffenverzicht die Souveränität und territoriale Integrität und damit die bestehenden Grenzen der Länder zu achten. „Diesen Vertrag hat Putin mit einem Federstrich zu Nichte gemacht.,“ so Lamers. Putin missachtet die Charta der Vereinten Nationen, bricht Völkerrecht, führt einen mit Lügen begründeten Angriffskrieg gegen ein Brudervolk. „Putinversteher“ führen immer wieder ins Feld, dass es bei den Verhandlungen zur Deutschen Einheit nach 1989 die Zusage gegeben hätte, dass die NATO sich nicht nach Osten erweitern würde. Aus zwei authentischen Quellen widersprach Lamers dieser Geschichtsfälschung. In einem Gespräch mit Michael Gorbatschow, dem Lamers beiwohnte, hat dieser klar dargestellt, dass es eine solche Zusage nicht gegeben hat. Genauso hat sich Horst Teltschik, Berater von Helmut Kohl bei den Verhandlungen zur Wiedervereinigung geäußert. „Das Selbstbestimmungsrecht der Völker stand in allen Verhandlungen nie zur Disposition,“ so Lamers. Die NATO hat nie den Staaten in Osteuropa „gegriffen“, wie es gerne dargestellt wird. Die Staaten haben sich frei für die NATO und die EU entschieden. Putin will Großrussland wieder herstellen, und schreckt dabei vor nichts zurück. Der erste große Konflikt war Tschetschenienkrieg 1999 – 2009. Anfang 2000 wurde die Stadt Grosny durch barbarische Kampfhandlungen fast völlig zerstört und Tschetschenien unter russische Kontrolle gebracht. Im Krieg in Georgien 2008 hat sich Putin Südossetien und Abchasien einverleibt. Im Großmachtstreben ist Putin jedes Mittel recht. Im Syrienkrieg finden seit 2011 schlimmste Verbrechen mit Hilfe von Russland statt, Aleppo wurde mit Unterstützung der russischen Armee dem Erdboden gleich gemacht. 400.000 Tode sind im Syrienkrieg zu beklagen. Putin hat die Widerstandskraft des ukrainischen Volkes und seiner Armee unterschätzt. Lamers zollt in diesem Zusammenhang dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj größten Respekt. EU und NATO stehen zusammen. „Putin gehört vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag.“ „Militärisch könnte Russland den Krieg gewinnen, moralisch und politisch hat Putin den Krieg schon jetzt verloren“, so Lamers.

Bild: Andreas Sturm, Karl A. Lamers, Volker Wiegand – Foto: Matthias Busse

Der Gemeinderat der Stadt Eppelheim hat sich bei einer 2-tägigen Klausurtagung zu Beginn der Wahlperiode über die strategischen Ziele der Stadt geeinigt, dass die Entwicklung der Stadt nur im Innenbereich möglich sein soll. Diesem Beschluss haben auch die Stadträteinnen und Stadträte der Grünen zugestimmt. Die Verwaltung und auch die anderen Fraktionen müssen immer wieder feststellen, dass sich die Grünen diesem gemeinsamen strategischen Ziel immer wieder widersetzen. Ganz gleich wo und wie ein Bauantrag oder ein Bebauungsplan erstellt wird kommen nur Widersprüche aus den Reihen der Grünen. Man kann nicht immer publikumswirksam fordern, dass mehr Wohnraum und hier besonders noch bezahlbarer gebaut werden soll, um dann im konkreten Fall dagegen zu sein. Man sucht immer nur die Gründe gegen eine Bebauung und nicht den Vorteil einer Bebauung.

Wenn wir diesen Argumenten folgen würden, gebe es keinerlei bauliche Entwicklung mehr in Eppelheim. Es gibt Gründe, auf die wir achten sollten und es gibt Folgeerscheinungen, die wir berücksichtigen müssen. Dies tun wir als CDU/FDP-Fraktion, denn auch wir sehen uns dem übergeordneten Ziel der Eindämmung der Klimaerwärmung verpflichtet. Wir, die CDU/FDP-Fraktion haben dem Satzungsbeschluss aus vielerlei Gründen zugestimmt.

Dieser Bebauungsplan entspricht den strategischen Zielen der Stadt Eppelheim. Aus einem Gelände mit vorwiegend gewerblicher Nutzung wird ein hauptsächlich für Wohnbebauung nutzbare Fläche. Dies ist eine Verbesserung der bisherigen Nutzung von einem Schweinezuchtbetrieb in Wohnbebauung.

Es gab bisher in Eppelheim noch keinen Bebauungsplan in dem so viel Rücksicht auf den Klimaschutz, Umweltschutz und besonders auf Artenschutz gelegt wurde. Dieser Bebauungsplan ist vorbildlich für eine nachhaltige Nachverdichtung: z.B. Pflanzgebote, keine Steingärten, Grundwasserschutz, Niederschlagswasserversickerung, Dachbegrünung, Bodenschutz, Artenschutz, Schutzgebiete, Immissionsschutz, Grünordnung, evtl. Erdwärmesondierungen, Stellplatznachweise u.v.m.
Die Maße der entstehenden Gebäude sind klar geregelt und keinesfalls übertrieben. Die zulässige Flächennutzung des bisher geltenden Bebauungsplans ist genau so groß wie die Nutzung nach dem neuen Bebauungsplan. Auch die Anregungen und Bedenken der Anwohner, der Behörden und den sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden eingearbeitet oder rechtlich einwandfrei geregelt.

Welche Vorteile hat die Stadt Eppelheim von diesem neuen Bebauungsplan:
Ein Gelände, das bisher keine besondere Nutzung hatte, weil der Schweinezuchtbetrieb schon seit Jahren nicht mehr betrieben wurde, bekommt eine neue Wohnnutzung besonders für junge Familien die diese Gebäude oder Wohnungen auch bezahlen können. Der Grundstückseigentümer verpflichtet sich besondere Nachlässe für Familien mit Kindern zu gewähren.

Ein weiterer aktueller Grund ist der Flüchtlingsstrom der uns aus der Ukraine erreichen wird. Der Angriff von Putin auf die Ukraine am 24.Februar 2022 wird eine Zeitenwende herbeiführen. Krieg als Mittel von Politik ist nicht mehr nur denkbar sondern Realität geworden.

Wir haben bisher schon zu wenig Wohnraum gehabt und auch die neue Ampelkoalition wollte mehr Wohnungen pro Jahr bauen. Jetzt wird der Bedarf noch größer werden.

Trudbert Orth, Fraktionssprecher – Foto: CDU Eppelheim

CDU-Landtagsabgeordneter Andreas Sturm referiert in Eppelheim

Wladimir Putin die hat die Ukraine überfallen und in Europa einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen. Das ist ein Angriff auf das Völkerrecht, die Demokratie und die Freiheit.
Die aktuelle Situation schockiert uns alle, verunsichert, wirft viele Fragen auf.
Nachdem in der Vergangenheit bei Sonntagsreden die Jahre seit dem 2. Weltkrieg gezählt wurden, findet nun ein Krieg zwei Flugstunden von Deutschland entfernt statt. Die europäische Gemeinschaft steht vor einer ihrer größten Herausforderungen.
Der Landtagsabgeordnete Andreas Sturm referiert bei der CDU-Eppelheim über eine Zukunftsperspektive für Europa „Gemeinsam für Frieden und Freiheit“.

Die Veranstaltung unter Beachtung der 3G Regeln mit einem kurzen Impulsvortrag Sturms und anschließender Diskussion findet am Dienstag, 08. März um 20 Uhr im Katholischen Gemeindehaus „St. Franziskus“ in der Blumenstraße 33 in Eppelheim statt.

Die militärische Eskalation in der Ukraine hat unsere schlimmsten Befürchtungen bestätigt. Russland nimmt bewusst das Leid vieler Ukrainerinnen und Ukrainer in Kauf.

Die internationale Gemeinschaft sowie die NATO müssen rasch und entschlossen auf diese beispiellose Handlung antworten. Wir stehen an der Seite unserer ukrainischen Freunde. Ihnen gilt unsere ganze Solidarität. #StandwithUkraine

Der CDU-Landtagsabgeordnete Andreas Sturm war eines der 1472 Mitgliedern der 17. Bundesversammlung, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit wählte.
Neben den 736 Mitgliedern des Deutschen Bundestages nahmen, im Verhältnis der jeweiligen Fraktionsgröße in den Bundesländern, genau so viele Mitglieder aus den Landesparlamenten teil.
Die CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg hatte neben 16 Landtagsabgeordneten neun Vertreterinnen und Vertreter des öffentlichen Lebens nominiert, darunter den Fußball-Nationaltrainer Hansi Flick, die Autorin Gaby Hauptmann, den Speerwurf-Weltmeister Johannes Vetter oder die Tübinger Ärztin Lisa Federle.

Sturm erlebte eine Versammlung, die aufgrund der Coronapandemie nicht im Plenum des Reichstags, sondern im großen Paul-Löbe-Haus stattfand, einem Nachbargebäude, in dem sich die Abgeordnetenbüros befinden.

Die Bundestagsverwaltung hatte die Wahlleute auf fünf Ebenen verteilt. Neben der Eingangshalle befanden sich Sitzplätze auf den Galerien der verschiedenen Stockwerke sowie in den Sitzungsräumen, in welche die Veranstaltung per Video übertragen wurde. Die 447 Wahlmänner und – frauen von CDU/CSU warne auf 14 verschiedene Standorte verteilt.

„Es ist für mich eine außerordentliche Ehre, als Mitglied der Bundesversammlung, der größten parlamentarischen Versammlung in der Bundesrepublik, den Bundespräsidenten mitwählen zu dürfen. Gerade in dieser Zeit ist es wichtig, ein Signal für die politische Stabilität in unserem Land zu senden“, sagte Sturm.

Der junge CDU-Landtagsabgeordnete weiter: „Die 17. Bundesversammlung war für mich ein unvergessliches Erlebnis, welches mich mit Freude und Dankbarkeit erfüllt, dass ich die Menschen meines Wahlkreises bei dieser wichtigen Entscheidung vertreten darf.“

In einer kurzen Begegnung gratulierte Sturm dem wiedergewählten Bundespräsidenten Steinmeier zu dessen Wahl und wünschte ihm alles Gute und viel Erfolg.

Sturm: „Der Bundespräsident hat ein starkes Plädoyer für unsere Demokratie gehalten. Seine Rede war, insbesondere mit Blick auf den Ukraine-Konflikt und in Richtung Putin, deutlich und klar. Ob Corona-Pandemie, Kampf gegen Hass und Gewalt, Unterstützung für Obdachlose oder Klimaschutz: Frank-Walter Steinmeier hat die richtigen Worte gefunden.“

Am Rande der Bundesversammlung kam es für Sturm noch zu einem besonderen Zusammentreffen. „Als ich gerade mit Friedrich Merz über eine gemeinsame Veranstaltung sprach, kam auf einmal Markus Söder dazu und kurz darauf gesellte sich auch Angela Merkel zu uns. Diese Vierer-Runde wird mir natürlich auch im Gedächtnis bleiben“, so Sturm.


(CDU): Bürgersprechstunde in unter freiem Himmel

Aufgrund der angespannten Corona-Lage verlegt der Landtagsabgeordnete Andreas Sturm (CDU) bis auf Weiteres seine Sprechstunden vom Wahlkreisbüro ins Freie. Aufgrund der zahlreichen Gesprächsanfragen kommt Sturm nach Eppelheim.

Unter dem Motto „Walk & Talk“ bietet der Landtagsabgeordnete am Montag, 07. Februar 2022 in der Zeit von 15:00 – 17:00 Uhr Gesprächstermine an. Treffpunkt ist am Wasserturm in Eppelheim oder einem Ort nach vorheriger Absprache. Hinweis: Pro Termin ist nur die Teilnahme eines Haushalts möglich.

Um vorherige Anmeldungen zur „Open-Air-Sprechstunde“ wird unter der Rufnummer
06205-3640571 oder via E-Mail an die Adresse andreas.sturm@cdu.landtag-bw.de gebeten.

Foto: CDU Eppelheim

Für den Termin der Monatsversammlung der CDU Eppelheim am Dienstag, 08.02.2022 war ein Vortrag Andreas Sturm, MdL geplant. Dazu hatte unser Landtagsabgeordneter in sein Wahlkreisbüro in Hockenheim eingeladen. Pandemiebedingt wird die Veranstaltung auf einen späteren Termin verschoben. Dafür bietet Sturm unter dem Motto „Walk & Talk“ am Montag, 07. Februar 2022 in der Zeit von 15:00 – 17:00 Uhr Gesprächstermine in Eppelheim an. Anmeldungen zur „Open-Air-Sprechstunde“ bitte unter der Rufnummer
06205-3640571 oder via E-Mail an die Adresse andreas.sturm@cdu.landtag-bw.de.

In den Eppelheimer Nachrichten vom 14.01.2022 erweckt Herr Hubertus Mauss (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zur Rodung des Gugler-Geländes den Eindruck, dass das Vorgehen des Bauherrn nicht rechtmäßig sei, da „zu diesem Gelände…noch nicht einmal ein Bebauungsplan verabschiedet“ ist. Diese Behauptung ist falsch. Das Grundstück liegt im Bereich des Bebauungsplanes „Karl-Metz-Straße“ vom 06.05.1971 mit 1. Änderung vom 03.11.1995 und ist bereits als Wohngebiet und somit für eine Wohnbebauung ausgewiesen. Somit ist eine Bebauung und damit verbunden auch eine Rodung des Grundstückes schon auf Grundlage dieses Bebauungsplanes möglich und rechtens. Das derzeit laufende Bebauungsplanverfahren dient lediglich dazu, das Baurecht aus dem Jahr 1971 an die heutigen Gegebenheiten anzupassen. Im Rahmen der öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde am 26.04.2021 die Änderung mit Aufstellung des Bebauungsplans beschlossen. Hier wurden auch die Klimabelange vom Fachplaner erläutert und behandelt.

In der Sitzung des TA am 08.11.2021 informierte dann der Projektentwickler ausführlich über den aktuellen Sachstand zum Projekt. Auch die CDU/FDP Fraktion hätte es begrüßt, wenn ein Teil des alten Baumbestandes erhalten geblieben wäre. Aufgrund der Forderung nach mehr Stellplätzen wurde in Absprache mit Verwaltung und der Unteren Baurechtsbehörde/Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis eine umfangreiche Umplanung der Tiefgarage erforderlich, worüber ebenfalls informiert wurde. Weiter wurde in dieser Sitzung auch das Begrünungskonzept des Projektbüros Stadtlandschaften vorgestellt, welches eine umfangreiche Begrünung im entstehenden Innenhof vorsieht. Parkplätze im Untergrund führen zu mehr Grün oben, was die CDU/FDP Fraktion befürwortet. In diesem Sachstandsbericht wurde der Technische Ausschuss über die anstehende Rodung informiert, die zuvor mit der Gesellschaft für Landschaftsökologie und Umweltplanung Bioplan abgestimmt und gutgeheißen wurde. Es handelte sich daher um eine abgesprochene und angekündigte Maßnahme. Der Bauherr hat jederzeit transparent informiert.

Nicht erwähnt hat Herr Mauss, dass der Projektentwickler derzeit mit der Projektgruppe Inklusionswohnen, die Unterbringung einer größeren Wohngemeinschaft für beeinträchtigte und betreuungsbedürftige Personen prüft. Weiter wird im Zentrum von Eppelheim neuer Wohnraum dringend benötigt und ein altes, wenig beschauliches Gelände einer besseren Nutzung zugeführt. Die CDU/FDP Fraktion begrüßt daher, dass die Entwicklung dieses wichtigen Areals in der Stadtmitte Eppelheims vorangeht.

Trudbert Orth, Fraktionssprecher

Bürgersprechstunde unter freiem Himmel

Aufgrund der angespannten Corona-Lage verlegt der Landtagsabgeordnete Andreas Sturm (CDU) bis auf Weiteres seine Sprechstunden vom Wahlkreisbüro ins Freie. Unter dem Motto „Walk & Talk“ bietet Sturm am Montag, 17. Januar 2022 in der Zeit von 15:00 – 17:00 Uhr Gesprächstermine an. Treffpunkt ist vor Sturms Wahlkreisbüro in der Rathausstraße 2 in Hockenheim. Hinweis: Pro Termin ist nur die Teilnahme eines Haushalts möglich. Anmeldungen zur „Open-Air-Sprechstunde“ bitte unter der Rufnummer 06205-3640571 oder via E-Mail an die Adresse andreas.sturm@cdu.landtag-bw.de

Bild: Sascha Hauk