Liebe Eppelheimerinnen und Eppelheimer,

das Jahr 2020 wurde geprägt durch die Corona-Pandemie. Kein Mensch konnte sich zu Beginn des Jahres vorstellen, welche Probleme unsere Gesellschaft mit dem von Wuhan/China ausgehenden Covid19 Virus haben würde. Diese Einschränkungen, Entbehrungen, Krankheit und Tod konnte sich niemand vorstellen. Die größte Krise seit dem 2. Weltkrieg hat der überwiegende Teil unserer Gesellschaft bewundernswert ertragen. Diese Rücksicht auf den Nächsten ist ein Teil unserer christlich geprägten Erziehung, Kultur und Religion. Nur einige aus der rechten und linken Chaoten-Szene und einige verwirrte Querdenker glauben nicht an die Fakten.

Den neuerlichen Lockdown haben wir hauptsächlich diesen Egoisten zu verdanken, die keine Rücksicht auf andere nehmen.

Uns fehlt allen das Gespräch mit dem Nachbarn, die Feste in der Stadt, das Einkehren bei unserer Gastronomie, der Besuch von Gottesdiensten, Theater-und Konzertbesuche, das Reisen und Urlaub machen u.v.m.

Wenn wir uns alle einschränken, werden wir diese Krise auch meistern. Außerdem hoffen wir, dass es bald einen wirksamen und verträglichen Impfstoff geben wird. Dann wird unser Land schnell wieder zur Normalität zurückfinden. Diese Pandemie soll uns jedoch immer vor Augen führen, dass es ein Leben ohne Risiko nicht geben kann.

An dieser Stelle möchten wir uns bei allen bedanken, die in dieser Krise hervorragendes geleistet haben. Das sind vor allem die Ärzte, Krankenschwestern, Klinikpersonal, Sanitäter, den Lehrern aber auch alle in der Regierung, den Gesundheitsbehörden, dem Landratsamt, der Bürgermeisterin, den Mitgliedern des Gemeinderats und Verwaltung, die die Anordnungen umsetzen mussten. Dies hat im Vergleich zu anderen Staaten gut funktioniert.

Wir sollten auch an die Personen, Unternehmen, Selbständige, Künstler denken, die durch die Entscheidungen unserer Regierungen an den Rand oder sogar in den Ruin getrieben wurden. Den Betroffenen wurde finanzielle Hilfe zugesichert. Dies kann sich unser Land nur deshalb leisten, weil vor der Pandemie unsere Regierung eine solide Finanzpolitik betrieben wurde. Einige unsere politischen Kontrahenten sahen dies nicht so und wollten schon seit einiger Zeit die Schuldenbremse lockern und unseren Staat in den Ruin treiben.

Wenn wir aus dieser Krise etwas lernen können, dann ist es dies:

Wir müssen wieder mehr Rücksicht aufeinander nehmen.
Wir müssen Eigeninteressen zum Wohle der Allgemeinheit zurückstellen.
Wir müssen eine solide Haushaltspolitik betreiben.

Nun einige Bemerkungen zur Eppelheimer Kommunalpolitik:

Es fällt auf, dass die Entscheidungen des Gemeinderates immer mehr in den Eppelheimer Nachrichten nach kommentiert werden. Wöchentlich werden uns die politischen Meinungen und Glaubensfragen vorgestellt. Kommunalpolitik bedeutet jedoch Mehrheiten zu suchen, Kompromisse einzugehen und Entscheidungen zu treffen. Dies wird durch solche Beiträge erschwert. Die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes wollten eine repräsentative Demokratie und haben dafür auch das Verhältniswahlsystem einem Mehrheitswahlsystem vorgezogen. Dies bedeutet, dass alle demokratischen politischen Meinungen gehört werden und dass es ausgewogene Mehrheiten und Entscheidungen geben muss. Andere Parteien und Fraktionen sind keine Gegner oder Feinde, sondern Mitstreiter um möglichst gute Lösungen.

Die CDU/FDP-Fraktion stellt sich diesen Anforderungen und leistet ständig ihren Beitrag zu einer erfolgreichen Eppelheimer Kommunalpolitik. Unsere Vorschläge, Meinungen bringen wir schon seit Jahrzehnten im Gemeinderat und durch öffentliche Veranstaltungen ein und wir stehen auch zu Entscheidungen. Wenn eine Mehrheit einen Beschluss fasst, dann akzeptieren wir dies, ob es uns passt oder nicht. So ist Demokratie.

Die CDU/FDP-Fraktion steht für solides Wirtschaften, für soziale Gerechtigkeit und für den Erhalt unserer Schöpfung. Wir arbeiten sachbezogen, lösungsorientiert und zum Wohle aller Eppelheimerinnen und Eppelheimer.

Wir wünschen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute im neuen Jahr 2021. Bleiben Sie gesund!

Trudbert Orth, Fraktionssprecher – Bild: CDU Eppelheim

Das Land Baden-Württemberg ist von einem breiten ehrenamtlichen Engagement getragen, sowohl in den Rettungsdiensten, Sportvereinen und sozialen Organisationen. CDU-Landtagskandidat Andreas Sturm und die Landtagsabgeordnete Claudia Martin stellten bei einer von der CDU Eppelheim mitveranstalteten Online-Veranstaltung das Positionspapier der Landtagsfraktion zur Stärkung des Ehrenamts vor.

Claudia Martin, die dem Sozialausschuss angehört, fasste die wichtigsten Forderungen zusammen. Dazu gehören Einführung einer Ehrenamtskarte, die Erhöhung der Ehrenamtspauschale, die Anpassung von Freibeträgen für Ehrenamtliche und eine Entbürokratisierung mit der überfrachteten Dokumentationspflicht und dem Antragswesen im Bereich des Ehrenamts. Es dürfe nicht sein, dass ein großer Teil der ehrenamtlichen Tätigkeit für Anträge und Dokumentation aufgewendet werden müsse. Claudia Martin betonte die Wichtigkeit dieser Maßnahmen, die in der Summe das Ehrenamt mehr würdigt und unterstützt.

Eine wesentliche Maßnahme ist das „Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz“, welches Innenminister Thomas Strobl beim digitalen Blaulichttreffen Mitte November in Schwetzingen vorgestellt hatte. Mit diesem Gesetz gebe es einen rechtlichen Anspruch von Ehrenamtlichen im Bevölkerungsschutz in einer so genannten „außergewöhnlichen Einsatzlage“, vom Arbeitsplatz zum Einsatz zu gehen. Damit sind Ehrenamtliche des Bevölkerungsschutzes den Feuerwehrleuten, was den rechtlichen Anspruch auf Freistellung betrifft, gleichgestellt. Für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer gibt es neben dem Recht auf Freistellung am Arbeitsplatz die Übernahme von Verdienstausfällen durch das Land oder Kostenersatz für Ausbildung, Fortbildung und Ausrüstung.

Andreas Sturm nannte eine Zahl, die die Wichtigkeit des Ehrenamts zeigt: „In Baden-Württemberg gibt es 112.000 Einsatzkräfte bei der Feuerwehr, davon sind 2000 bei der Berufsfeuerwehr. 110.000 sind freiwillige Feuerwehrleute; bei den Rettungsdiensten wie dem DRK ist das ähnlich.“

Claudia Martin und Andreas Sturm lobten das große ehrenamtliche Engagement in Baden-Württemberg. Es liege aber auch an der Politik, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen ehrenamtliches Engagement unterstützt und gefördert wird.

Andreas Sturm bei der Online-Diskussion mit der CDU Eppelheim – Foto: Sascha Hauk

Die Blaulichtorganisationen sind während der Corona-Krise stark gefordert, deshalb und aufgrund der immer komplexer werdenden Einsatzlagen brachte Innenminister Thomas Strobl im Sommer das „Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz“ in das Landeskabinett ein. Auf Einladung des CDU-Landtagskandidaten Andreas Sturm kam der Innenminister nach Schwetzingen, um auf Fragen zu seinem Gesetzentwurf zu antworten. Das geplante Blaulichttreffen musste aufgrund der Corona-Beschränkungen digital stattfinden und so wurde die im Palais Hirsch aufgezeichnete Veranstaltung auf YouTube übertragen.

Innenminister Strobl skizzierte das geplante Gesetz in kurzen Zügen, welches wesentliche Änderungen für ehrenamtliche Einsatzkräfte enthält. Mit diesem Gesetz gebe es einen rechtlichen Anspruch von Ehrenamtlichen im Bevölkerungsschutz, in Lagen unterhalb des Katastrophenschutzes, in einer so genannten „außergewöhnlichen Einsatzlage“, vom Arbeitsplatz zum Einsatz zu gehen. Damit sind Ehrenamtliche des Bevölkerungsschutzes den Feuerwehrleuten, was den rechtlichen Anspruch auf Freistellung betrifft, gleichgestellt. Für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer gibt es neben dem Recht auf Freistellung am Arbeitsplatz die Übernahme von Verdienstausfällen durch das Land oder Kostenersatz für Ausbildung, Fortbildung und Ausrüstung.

Das Innenministerium unterstützt die Organisationen des Bevölkerungsschutzes darüber hinaus in der aktuellen Pandemie mit zehn Millionen Euro, um Einnahmeausfälle zu kompensieren.

Im Anschluss beantwortete Innenminister Strobl die Fragen der Einsatzkräfte, die Andreas Sturm vorlas oder per Video eingeblendet wurden. Auf Anfrage von Timo Bierlein vom DRK Lußheim und Boris Rensland vom DRK Mannheim konkretisierte der Innenminister die Gleichstellung der Ehrenamtlichen im Bevölkerungsschutz mit der Feuerwehr in den außergewöhnlichen Einsatzlagen, die unter dem Katastrophenfall liegen.
Dr. Marc Hemberger von der DLRG Schwetzingen machte auf die Problematik aufmerksam, dass durch die Bäderschließung die Rettungsschwimmerausbildung unterbrochen wurde, Neulingskurse ausbleiben und dies einen Mitgliederschwund bei der DLRG und Nachwuchsprobleme bei den Rettungsschwimmern zur Folge haben würde. Innenminister Strobl hob die Bedeutung der Kontaktminimierung vor, die auch in diesem Bereich durchgesetzt werden sollte. Auf Anfrage des CDU-Vorsitzenden und Strafrichters Tobias Kapp bekräftigte Strobl das Vorhaben, dass Mitglieder des freiwilligen Polizeidienstes in den Gesundheitsämtern helfen, um bei der Kontaktverfolgung mitzuarbeiten, um die Infektionsketten zu brechen.

Sascha Langlotz von der Freiwilligen Feuerwehr Neulußheim verwies auf die Problematik der Mitgliedergewinnung, insbesondere bei kleineren Wohngemeinden. Innenminister Strobl hob die Bedeutung der Jugendfeuerwehr hervor, das Innenministerium unterstütze hierbei bei der Werbung, beispielsweise in Form von Infoflyern. Die Feuerwehr sei aber nicht nur für Brandeinsätze wichtig, sie sei auch wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, indem es Menschen gebe, die anderen Menschen in Notlagen helfen.

Oberlöschmeister Oliver Bogatic von der Feuerwehr Schwetzingen wollte wissen, ob es eine Impfstrategie für die Ehrenamtlichen gebe. Innenminister Strobl betonte mit Nachdruck, dass es keinen Impfzwang geben werde. Es gebe aber eine Prioritätenliste für spezielle Berufe, wie im Krankenhaus. Der Innenminister signalisierte aber, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei- und Sicherheitsbehörden, der Feuerwehr oder des Rettungsdienstes als systemrelevante Gruppe ebenso prioritär behandelt werden müssen.

Zum Abschluss dankten Innenminister Thomas Strobl und Landtagskandidat Andreas Sturm den Einsatzkräften der Blaulichtorganisationen, die mit ihrem Beitrag zum Bevölkerungsschutz das Rückgrat der Gesellschaft sind.

Eine Aufzeichnung der Veranstaltung finden Sie auf YouTube unter dem Titel „Digitales Blaulichttreffen mit Innenminister Thomas Strobl und Andreas Sturm, Schwetzingen, 19.11.20“
https://www.youtube.com/watch?v=5sS644InLoM

Bild: Sascha Hauk

 

Die Schlagworte der Industrie 4.0, wie Digitalisierung, Smart Factory, künstliche Intelligenz oder autonomes Fahren tauchen immer wieder in Berichterstattungen auf. CDU-Landtagskandidat Andreas Sturm lud am 17.11.2020 zu einem digitalen Diskussionsabend, um zu erörtern, auf welchem Stand die Bundesrepublik sei und wie zukünftige Entwicklungen aussehen könnten.

Patrick Stypa, Vorsitzender der CDU Hockenheim, leitete in die Thematik ein, indem er zu bedenken gab, dass Deutschland zwar bei der Industrieproduktion führend sei, bei der Digitalisierung sei die USA aber weit voraus.

Studiendirektor und Berufsschullehrer Markus Bürger gab in einem Impulsvortrag einen Überblick über den Stand der Industrie 4.0 und die Ausbildung an der Berufsschule, am Beispiel der Ehrhart-Schott-Schule in Schwetzingen. Nachdem die Industrieproduktion bereits größtenteils automatisiert wurde, geht es bei den neuesten Entwicklungen darum, durch intelligente Systeme die Fertigung, Montage, Fehlervermeidung und Wartung individueller zu gestalten, so dass Systeme selbstständig auf Abweichungen reagieren. Bei jedem Schritt zeigte Markus Bürger Vor- und Nachteile sowie aktuelle Projekte an der Berufsschule auf.
Die anschließende Diskussion, die vom Plankstädter CDU-Gemeinderat Dr. Felix Geisler geleitet wurde, behandelte weitere Automatisierungsprozesse. Volker Wiegand von der CDU Eppelheim und Philipp Kramberg, Vorsitzende des Hockenheimer Jugendgemeinderats, brachten das Thema des autonomen Fahrens auf, eine Entwicklung, die über die Zukunft der Automobilbranche entscheiden wird. Andreas Sturm sah zwar einen großen Entwicklungsvorsprung in anderen Ländern, deutsche Start-Up Unternehmen, wie die Firma Vialytics, machen aber Hoffnung. Sturm wohnte vor Kurzem der Präsentation von Vialytics am Hockenheimring bei, denn mit einer modernen System-Lösung für Straßenerhaltung sollen Kommunen bares Geld sparen. Ein Handy, welches über eine Halterung an der Windschutzscheibe angebracht sei, zeichne nebenbei den Zustand der Straßen auf und könne nach einigen Wochen einen Prioritätenplan für Fahrbahnsanierungen erstellen. „Innovationen können Geld sparen, Arbeitsplätze sichern und unsere Spitzenpositionen im weltweiten Wettbewerb sichern“, so der CDU-Landtagskandidat. Die Diskussionsrunde war sich einig, dass die Politik die richtigen Rahmenbedingungen setzen muss, denn zahlreiche Verordnungen und Vorschriften machen es Start-Ups schwer, Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung voranzutreiben. So sei Datenschutz wichtig, er müsse aber sinnvoll und zielführend sein und nicht die Innovationsbestrebungen abwürgen. Schulen, die Schülerinnen und Schüler für solche Berufe vorbereiten, sollen deshalb auf einem ähnlichen Digitalisierungsstand sein, ansonsten gelinge es nicht im internationalen Wettbewerb zu bestehen. Wie Markus Bürger in seinem Vortrag darstellen konnte, können neue Systeme neben der Produktion und Wartung auch einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz leisten und somit Ökonomie und Ökologie verbinden – Technik sei nämlich nicht das Problem, sondern die Lösung.

Screenshot: Andreas Sturm

Die Blaulichtorganisationen Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste, DRK und THW sind das Rückgrat unserer Gesellschaft, gerade in Krisenzeiten treten neue Herausforderungen und Fragestellungen auf. Auf Einladung des CDU-Landtagskandidaten Andreas Sturm kommt Innenminister Thomas Strobl am Donnerstag, 19.11.2020 zu einem Blaulichttreffen in den Wahlkreis, welches aufgrund der aktuellen Corona-Lage digital stattfinden muss. Innenminister Strobl informiert über die aktuellen Maßnahmen der Landesregierung für die Blaulichtorganisationen, so hat er erst kürzlich eine Gesetzesvorlage „Zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz“ ins Landeskabinett eingebracht. Hierbei geht es um Verbesserungen der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, beispielsweise zur Freistellung am Arbeitsplatz, zu Verdienstausfällen oder Landesbeteiligungen bei Ausbildung und Ausstattung.

Nach einer kurzen Ansprache stellt sich Innenminister Strobl den Fragen zur Arbeit der Blaulichtorganisationen.
Der CDU-Vorsitzende Volker Wiegand hofft darauf, dass das Land weitere Mittel für die Infrastruktur bereitstellt, so wird sich auch der Eppelheimer Gemeinderat in den nächsten Jahren mit dem Um-, Aus- oder Neubau des Feuerwehrgerätehauses beschäftigen müssen.

Eppelheimer Bürgerinnen und Bürger, die eine Frage an den Innenminister zu dieser Thematik stellen oder den Veranstaltungslink für die Übertragung ab 20 Uhr erhalten möchten, senden bitte eine E-Mail an sturm@andreas-sturm.com


Industrie 4.0, Smart Factory, Künstliche Intelligenz – Diese Schlagworte fallen immer wieder im Zusammenhang mit der Wirtschaft der Zukunft. CDU-Landtagskandidat Andreas Sturm und der Schwetzinger Studiendirektor Markus Bürger sprechen mit der CDU Eppelheim darüber, was sich hinter der Industrie 4.0 und den zukünftigen Technologien verbirgt. Im Hinblick auf die Qualifikation der künftigen Fachkräfte wird diskutiert, wie die Ausbildung in den beruflichen Schulen aussehen kann. Die Diskussion findet am Dienstag, 17.11.2020 um 19.30 Uhr aufgrund der Corona-Lage als Online-Veranstaltung statt. Für die Zugangsdaten schicken Sie bitte eine Mail an: sturm@andreas-sturm.com

Aufgrund des großen Rücklaufs der Postkartenaktion „Was bewegt Sie in Eppelheim?“ bietet CDU-Landtagskandidat Andreas Sturm am Montag, 09.11.2020 um 18:00-19:00 Uhr ein Bürgertelefon zu Fragen rund um die Landespolitik an. Andreas Sturm ist unter der Nummer 06205-9799534 erreichbar, gerne können Sie auch einen Rückruf unter WhatsApp: 01520-6064170 oder Mail: sturm@andreas-sturm.com vereinbaren. In Kürze wird der Termin für ein Auswertungstreffen zur Postkartenaktion bekanntgegeben, bei der der Landtagskandidat die Ergebnisse der örtlichen CDU-Fraktion und dem CDU-Vorstand vorstellen wird.

Bild: Andreas Sturm – Foto: Sascha Hauk

CDU-Landtagskandidat Andreas Sturm spricht in Eppelheim

„An den Berufsschulen im Rhein-Neckar-Kreis erlangen genauso viele Schülerinnen und Schüler die Hochschulzulassungsberichtigung wie an den allgemeinbildenden Gymnasien“, so Andreas Sturm zu Beginn seines Vortrags. Er unterstrich damit die Wichtigkeit der beruflichen Bildung, die in der öffentlichen Wahrnehmung aber nur stiefmütterlich behandelt wird. „Dabei ist die berufliche Bildung zentral für die Wirtschaftskraft in Baden-Württemberg“, führte Sturm weiter aus, der als Lehrer tätig ist und auch an einer Berufsschule angestellt war.

Neben der fundierten Berufsausbildung, die im dualen Ausbildungssystem in dieser Qualität und Bandbreite weltweit einzigartig ist, gibt es laut Sturm noch weitere Gründe, nämlich die Wichtigkeit der beruflichen Bildung. Während der Ausbildung sorgt der schulische Ausbildungsteil für die Festigung von Grundfertigkeiten. Darüber hinaus gibt es ein vielfältiges Angebot an Berufsschulzweigen, an denen es möglich ist, an der Berufsschule den nächsthöheren Schulabschluss zu erwerben, wie die Berufsfachschule, das Berufskolleg, die Berufsoberschule, die Fachschule oder das berufliche Gymnasium.

Andreas Sturm plädierte dafür, das Berufsschulsystem zu erhalten, denn durch die vielen Berufsschulzweige könne die bestmögliche individuelle Förderung gewährleistet werden. Gerade im Rhein-Neckar-Kreis seien die beruflichen Schulen Vorreiter der Digitalisierung, indem die Schülerinnen und Schüler schon flächendeckend mit digitalen Endgeräten versorgt seien. Diese digitale Entwicklung müsse weiter forciert werden, indem pädagogische und didaktische Konzepte ständig weiterentwickelt werden müssten.

Als zentralen Faktor für die berufliche Bildung und als Initiative, mehr Schülerinnen und Schüler für handwerkliche Berufe zu begeistern, fordert Andreas Sturm eine stärkere Profilbildung an allgemeinbildenden Schulen. Besonders Realschulen haben schon früh mit Wahlpflichtunterricht Möglichkeiten gegeben, Unterricht nach den eigenen Neigungen zu besuchen. So könnten Schwerpunkte im Bereich Technik und IT Schülerinnen und Schüler früh für Berufe in diesem Bereich begeistern. Zudem gebe es Möglichkeiten für Kooperationen zwischen Betrieben und Firmen mit Schulen, die dort, wo sie angeboten sind, äußerst erfolgreich agierten.

Die anschließende Diskussionsrunde wurde von Volker Wiegand, dem Vorsitzenden der CDU Eppelheim, moderiert. Zum Abschluss griff Sturm sein Einstiegszitat auf: „Es ist mir egal auf welche Schule mein Kind geht, Hauptsache, es ist ein Gymnasium“, denn der Vortrag habe gezeigt, dass es zahlreiche Wege gebe, beruflich erfolgreich zu sein, besonders in handwerklichen Berufen, wozu auch mehr öffentliche Wertschätzung gehöre.

Zu einer der wenigen Feiern zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung hatte die CDU Brühl eingeladen. Der Ortsverbandsvorsitzende Kenneth Gund begrüßte am 3. Oktober den früheren Landesfinanzminister Gerhard Stratthaus, den Brühler Bürgermeister Dr. Ralf Göck und die vielen Interessierten an der am 03. Oktober 1990 gepflanzten Linde vor der Schutzengelkirche. Sein besonderer Gruß galt dem Festredner, dem Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel, MdL. „Wir dürfen an diesem Tag alle miteinander stolz sein, was wir in 30 Jahren geschafft haben“, Die größte Leistung sei dabei vielleicht nicht einmal, was an Gebäuden und Infrastruktur geschaffen wurde. „Die größte Leistung ist, dass heute bereits eine ganze Generation in unserem Land ohne Mauer, ohne innerdeutsche Grenze, ohne Todesstreifen und ohne Mauertote aufgewachsen ist,“ so Hagel. Die Überwindung der Unfreiheit, der Sturz einer Diktatur und das Ende eines totalitären Systems allein durch friedlichen Protest sind untrennbar mit dem Tag der Wiedervereinigung verbunden. „Wir sind das Volk“ – mit diesem Satz holten sich die Menschen im Osten Deutschlands im Herbst 1989 ihre Selbstbestimmung, ihre Freiheit zurück. „Wie falsch wird dieser Satz heute missbraucht, wenn ihn Menschen mit hasserfülltem Gesicht und Reichsflagge rufen“, so Hagel. Wenn die Reichsflagge, das Symbol antidemokratischer Gesinnung, vor dem Sitz unseres Parlaments geschwenkt werden, ist das ein Skandal. Es zeigt ganz klar: diese Personen lehnen unsere parlamentarische Demokratie, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ab. Die erste Demokratie auf deutschem Boden, die Weimarer Republik sei nicht daran gescheitert, dass es zu früh zu viele Extremisten gab, sondern daran, dass es zu lange zu wenig Demokraten gab. „Verteidigen wir, was uns Deutsche im Jahr 200 zu Deutschen macht: unser Bekenntnis zu unserem Grundgesetz, unser Bekenntnis zu Einigkeit und Recht und Freiheit,“ so Hagel. Zum Abschluss der Feierstunde stimmten die Anwesenden die Nationalhymne an.

Bild: Volker Wiegand und Manuel Hagel unter der Linde vor der Schutzengelkirche – Foto: CDU Eppelheim

Zu einer Jahreshauptversammlung in außergewöhnlichen Zeiten hatte der Stadtverband der CDU Eppelheim im September eingeladen. Normalerwiese findet die JHV immer im Juni eines Jahres statt, wurde aber aufgrund der Corona-Pandemie auf den September verschoben. Trotz der schwierigen Situation im Frühjahr konnte der Vorsitzende Volker Wiegand im Rahmen seines Rechenschaftsberichts auf ein ereignisreiches Jahr zurückblicken. „Die Monatsversammlungen der CDU sind öffentlich und bieten immer interessante Referenten mit spannenden Themen“, so Wiegand. So war im September 2019 Pfarrer Johannes Brandt mit einem Vortrag zu Papst Franziskus zu Gast. Die Monatsversammlungen mit Fraktionssprecher Trudbert Orth zur Kommunalpolitik sowie Stadtrat Horst Fießer zum Volksbegehren Artenschutz waren genauso gut besucht, wie der Vortrag zum Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg mit dem Kreisvorsitzenden Karl Klein MdL. Jeweils war immer ausreichend Zeit für Fragen und zur Diskussion, wie auch bei den öffentlichen Fraktionssitzungen, mit denen die CDU-Fraktion in Eppelheimer Gemeinderat neue Wege gegangen ist. Mit Grillfest, der Weihnachtsfeier und dem Lothar-Wiegand-Skatturnier konnte abseits der Politik das gesellige Beisammensein gepflegt werden.

Die letzten Monate waren dann schon von den Wahlen im kommenden Jahr geprägt.

Hier waren die Delegierten für die Nominierung der Kandidaten für die Landtags- und Bundestagswahl zu wählen. Mit Andreas Sturm als Kandidat für den Landtag und Alexander Föhr für den Bundestag ist die CDU in unserer Region gut aufgestellt.

Der Bericht der Schatzmeisterin Evelin Ruck wurde urlaubsbedingt vom stellvertretenden Vorsitzenden Michael Schönrock vorgetragen. Fraktionssprecher Trudbert Orth hob in seinem Bericht aus der Gemeinderatsfraktion das große Engagement der Fraktion und des Vorstands in dieser schwierigen Zeit hervor.

Der Entlastung des Vorstands für das zurückliegende Geschäftsjahr erfolgte einstimmig. Ein Antrag des CDU-Vorstands wurde ebenfalls einstimmig angenommen: Der Mindestbeitrag für Neumitglieder richtet sich zukünftig nach dem Mindestbeitrag der CDU Deutschlands, derzeit 6 € im Monat. In diesem Zusammenhang wies Volker Wiegand darauf hin, dass Beiträge und Spenden an Parteien bei Angabe in der Steuererklärung zur Hälfte von der Steuerschuld abgezogen werden. So liegt der Mitgliedsbeitrag für ein Neumitglied praktisch bei 36 € im Jahr. Zum Abschluss dankte Volker Wiegand dem Vorstand und der Fraktion für das Engagement für die Eppelheimer Bürgerinnen und Bürger.