Aus diesem Anlass kam am 03.05.2024 unser Europaabgeordneter Daniel Caspary in unseren Kreistagswahlkreis 05 nach Oftersheim.

In seiner kurzen Einleitung begrüßte der Ortsvorsitzende der CDU Oftersheim, Benno Müller, insbesondere eine große Delegation der Freunde der CDU aus Eppelheim und deren Vorsitzenden  Volker Wiegand. In einer lockeren Atmosphäre startete der Abgeordnete sogleich mit seinem Vortrag. Natürlich waren die vorherrschenden Themen der Krieg in der Ukraine, aber auch die anderen Konflikte außerhalb Europas. Caspary ging mehrmals auf die Zeitenwende-Rede des Bundeskanzlers anlässlich der völkerrechtswidrigen Invasion Russlands in die Ukraine ein. Leider vermisse man bis heute die konsequente Umsetzung der Zeitenwende. Caspary berichtete eindrucksvoll, wie die europäischen Partner auf Deutschland warten würden. Damit sei nicht der Einsatz von Streitkräften gemeint, sondern die Tatsache, dass der Kanzler seiner Führungsrolle nicht gerecht wird. Partner wie Spanien, Polen und Dänemark verzweifeln, da diese Waffensysteme liefern wollten, aber Deutschland immer wieder zögere. Das Zaudern und Zögern, so Caspary, könne zur Eskalation beitragen und so sinke bei den europäischen Partnern in der Folge auch das Vertrauen gegenüber Deutschland. „Dies birgt die Gefahr, dass es Russland gelingt, Europa zu spalten. Putin weiß, dass es unmöglich sein wird, seine Kriegsziele zu erreichen, je stärker Europa zusammenhält“, so der Abgeordnete. Deshalb versucht Russland auch auf anderem Wege, zum Bespiel über Spionage und Desinformation in sozialen Medien Europa instabil zu machen. Auch beim Brexit habe Russland eine nicht unerhebliche Rolle gespielt. Zur Ausstattung der Bundeswehr streifte Caspary noch das Jahr 2017 nach der Bundestagswahl. Da sei zu erwähnen, dass sowohl bei den Sondierungsgesprächen weder die FDP noch die Grünen, als auch später bei den Sondierungen zur Großen Koalition die SPD bereit waren, die Gelder für die Bundeswehr aufzustocken. „Über die entsprechende Kehrtwende mache sich jeder sein eigenes Bild“, so Caspary. Ein weiterer Themenkomplex lag im Bereich Wirtschaft und Klima. Caspary erinnerte daran, das in den Jahren 1990 bis 2021der CO2-Ausstoß in Deutschland fast halbiert wurde, während die Wirtschaftsleistung sich fast verdoppelt habe. „Wenn wir vom „Green-Deal“ sprechen, sprechen wir nicht vom Verbieten, wir sprechen über Marktwirtschaft. Aber wie ist die aktuelle Lage? Derzeit schrumpft oder im besten Fall stagniert die Wirtschaft und der CO2-Ausstoß bleibt auf dem gleichen Niveau“, so Caspary. Im Anschluss stand der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU Gruppe im Europäischen Parlament für Fragen zur Verfügung.  Der ebenfalls anwesende CDU-Landtagsabgeordnete Andreas Sturm stellte im Anschluss noch die Grundzüge der Schulreform in Baden-Württemberg dar.