Alexander Föhr, MdB bei der CDU Eppelheim

Zu einer seiner ersten Diskussionsveranstaltungen als Bundestagsabgeordneter war Alexander Föhr zu Besuch bei der Monatsversammlung der CDU Eppelheim. Eigentlich sollte „1,5 Jahre Ampel in Berlin: Von der Fortschritts- zur Chaoskoalition“ die Überschrift zu dieser öffentlichen Veranstaltung sein. Wie jedoch Matthias Busse, Kreispressesprecher der CDU Rhein-Neckar im Vorfeld bemerkte, war und ist die Koalition aus SPD, Grünen und FDP in Berlin keine Fortschrittskoalition. Alexander Föhr brachte es gleich zu Beginn auf den Punkt: „bei der Ampel geht es genauso chaotisch zu, wie die heute-show es freitagnachts darstellt. Die heute-show liebe Freunde, nicht das heute-journal. Die Ampel ist zurzeit nur mit Humor zu ertragen. Sonst wäre es zum Verzweifeln“. Da er selbst Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ist, hatte er hierzu gleich das passende Thema parat: Der „Bildungsgipfel“ Mitte März, der so schlecht vorbereitet war, dass lediglich 14 von 16 Kultusministerinnen und Minister gekommen waren. Später hieß es dann, die CDU hätte den Gipfel sabotiert. „Eine Frechheit“, so Föhr. „Von den 16 Landesministerinnen und -minister sind lediglich fünf von CDU und CSU.“ Auf den Bildungsgipfel folgte der Forschungsgipfel, bei dem die Bundesministerin für Bildung und Forschung mit Abwesenheit glänzte. Ein weiteres Beispiel für das Chaos konnte man beim dreißigstündigen Koalitionsgipfel sehen. „Schaut man sich die sehr sehr sehr guten Ergebnisse aber genauer an, dann fielen die Entscheidungen der Bundesregierung sehr, sehr, sehr überschaubar aus. Das Wichtigste für die weitere Arbeit der Bundesregierung, eine Einigung zu Eckwerten für den Bundeshaushalt 2024, wurde nicht erzielt. Die über 30 Gesetzesvorhaben, die derzeit durch Ampel-internen Streit blockiert sind, bleiben zum großen Teil weiter auf Eis…Deutschland hat eine bessere Regierung verdient“, so Föhr abschließend.