Kommunalpolitik

Veröffentlicht: 3 September 2023

CDU-Radtour führte zu verschiedenen Bauprojekten / MdB Alexander Föhr kam mit dem VRN-Bike

Wer der Einladung des CDU-Stadtverbandes zur 39. Auflage der „Tour d‘ Eppelheim“ folgte, tat nicht nur etwas für seine Gesundheit, sondern war danach auch auf dem neuesten Stand. Denn die Info-Tour, die am Rathaus startete, führte quer durch das Stadtgebiet zu verschiedenen Bauprojekten und Vorhaben, die in den letzten Wochen und Monaten im Gemeinderat behandelt wurden. Etliche Interessierte nutzten die Möglichkeit, sich an Ort und Stelle über den „Stand der Dinge“ zu informieren und Fragen zu stellen.

Auf ihre Räder schwangen sich neben Stadträten, Altstadträten und interessierten Bürgern auch Bürgermeisterin Patricia Rebmann, Ehrenbürger Trudbert Orth und CDU-Bundestagsabgeordneter Alexander Föhr. „Er tritt damit in die Fußstapfen seines Vorgängers Karl A. Lamers“, freute sich Stadtverbandsvorsitzender Volker Wiegand bezüglich der Teilnahme Föhrs. Lamers sei in den 27 Jahren seiner Amtszeit nahezu jedes Mal bei den Radtouren dabei gewesen, informierte Wiegand. Föhr, der seit März Mitglied des Deutschen Bundestags ist und für die Radtour durch die Stadt den Fahrrad-Leihservice „VRN Next-Bike“ nutzte, wollte gerne die Teilnahmetradition seines Vorgängers fortführen und lobte die Veranstaltungsidee: „Das ist eine tolle Art und Weise Themen, die Eppelheim bewegen, zu erfahren und sich auszutauschen.“ Er sei zwar seither schon mehrfach in Eppelheim gewesen, habe CDU-Veranstaltungen und Firmen besucht und mit der Bürgermeisterin Gespräche geführt. Bei der Radtour könne man aber auf angenehme Weise durch den direkten Kontakt zu den Bürgern erfahren, was sie bewegt.

„Eppelheim wird sich in den kommenden Jahren sehr verändern“, schickte Wiegand beim Tourstart mit Blick auf die bereits begonnenen und noch anstehenden Bauprojekte in der Stadt, die nacheinander angesteuert wurden, vorweg. Der CDU-Fraktionssprecher und seine Fraktionskollegen Harald Andres, Horst Fießer und Linus Wiegand sowie der jüngst aus dem Gemeinderat ausgeschiedene langjährige Fraktionschef Trudbert Orth und Simon Stephan als Sprecher der Eppelheimer Landwirte gaben an den jeweiligen Stationen einen kurz gefassten Sachstandsbericht.

Erster Halt war an der Feuerwehr, wo es um die bereits beschlossene Sanierung und Erweiterung des Feuerwehrgebäudes ging. Der Froschbrunnen, der aufgrund der Feuerwehrerweiterung weichen muss, soll an anderer Stelle neu gebaut werden. Wo genau die Nachbildung ihren Platz finden könnte, soll eine Umfrage in der Bevölkerung bringen. Auf der gegenüberliegenden Seite konnte die von privater Hand geplante Bebauung des früheren „Gugler-Geländes“ in Augenschein genommen werden. Eine Baugenehmigung liege noch nicht vor, da ein zweites Lärmschutzgutachten eingeholt werden musste. Der Verkauf der geplanten Eigentumswohnungen soll aber dennoch im Oktober starten. Zu den weiteren Stationen gehörten der „Bürgerpark“ an der Monsterwiese, den sich der Jugendbeirat als Freizeittreff gewünscht hat und der nach vielen Diskussionen nun in die Tat umgesetzt wird. Der Treffpunkt ist mit einem Jahr Bewährungszeit belegt. Danach werde man weitersehen. Die neu angelegte Hundewiese, die am Radweg zwischen Eppelheim und Plankstadt liegt, wurde besichtigt. Im Feldgebiet im Süden ging es um die vieldiskutierte Güterbahntrasse „Rotterdam – Genua“, gegen die es in der Region viel Protest gibt. Informiert wurde auch über die von Terranets Baden-Württemberg geplante „Süddeutsche Erdgasleitung“ und den Radschnellweg. Einen weiteren Stopp gab es an der Classic Arena, die nach dem Auszug der Kegler derzeit umgebaut wird, damit verschiedene Sportangebote und die Schülermensa von der benachbarten Rhein-Neckar-Halle dorthin umziehen können. Letzter Halt war an der Rhein-Neckar-Halle, die bekanntlich abgerissen wird und durch einen von Ehrenbürger Dr. Hans Peter Wild finanzierten Sporthallenneubau ersetzt wird. Die Ausschreibung für die Abrissarbeiten ist bereits erfolgt. Eine Abschiedsparty ist für den Herbst geplant. Ihren geselligen Abschluss fand die Radtour in der ASV-Clubhausgaststätte „Zum Kosta“. (sg)

Veröffentlicht: 27 Juni 2021

Für Fragen und zur Diskussion standen Mitglieder der CDU/FDP Fraktion auf dem Wochenmarkt am 23. Juni zur Verfügung. Ein Bürger bemängelte das rücksichtslose Verhalten im Verkehr. Als Beispiel nannte er die zu hohe Geschwindigkeit von Fahrradfahrern auf dem Platz vor dem Wasserturm. Verschiedene Fragen gab es zum geplanten Radschnellweg im Eppelheimer Süden. Da es im Feld bereits sechs Ost-West Verbindungen für Radlerinnen und Radler gibt, ist die Fraktion der Überzeugung, dass es keinen zusätzlichen Radweg und schon gar keinen Radschnellweg auf oder neben dem Bahndamm braucht. Zu den Themen Stadtentwicklung, Verkehrskonzept Nahversorgung im Süden wurden Fragen gestellt. Aber auch bundespolitische Themen wurden diskutieret. Dabei standen sowohl die Programme der Parteien wie auch die Personen für die Spitze unseres Landes im Mittelpunkt. Auch wenn die Resonanz hätte stärker ausfallen können, nahmen die Mitglieder der CDU/FDP Fraktion einige Anregungen aus den Gesprächen mit. „Wir werden diesen Austausch zwei- bis dreimal im Jahr anbieten“ resümierte der Sprecher der Fraktion Trudbert Orth den Nachmittag auf dem Wochenmarkt.

Veröffentlicht: 17 Januar 2021

Um Eppelheimer Hilfebedürftigen eine Freude zu machen und zur Unterstützung der örtlichen Gastronomie stellt die CDU/FDP Fraktion Gutscheine Eppelheimer Restaurants der Aktion Tannenbaum des Deutschen Rote Kreuzes Eppelheim zur Verfügung. Wenn noch vor wenigen Jahren Helfer des DRK Eppelheim kurz vor dem Weihnachtsfest Lebensmittelpakete gepackt hat, um damit bedürftigen Menschen eine Weihnachtsfreude zu bereiten, so ist man dazu übergegangen, an Mitbürger mit geringem Einkommen Einkaufsgutscheine zu verschenken. Insgesamt wurden zu Weihnachten in Eppelheim 132 Personen, darunter 43 Kinder, mit einem Einkaufsgutschein bedacht. Peter Bopp, FDP und Trudbert Orth, CDU überreichten die Gutscheine dem DRK-Vorsitzenden Dieter Hölzel, der die Aktion Tannenbaum seit vielen Jahren federführend organisiert.

Bild: Peter Bopp, Dieter Hölzel, Trudbert Orth – Foto: CDU Eppelheim

Veröffentlicht: 11 September 2020

CDU-Landtagskandidat besucht Eppelheimer Gaststätte „Zum goldenen Löwen“

In Begleitung des Vorsitzenden des CDU-Stadtverbands Eppelheim Volker Wiegand, dem Fraktionsvorsitzenden Trudbert Orth und dem stellvertretenden Vorsitzenden Max Kirschenlohr besuchte Andreas Sturm im August die Eppelheimer Gaststätte „Zum goldenen Löwen“.

Der Inhaber Daniel Kirkos nahm sich Zeit, um von den Erfahrungen der Corona-Zeit zu berichten und einen Ausblick in die Zukunft zu geben. Die Soforthilfen seien schnell und unkompliziert angekommen, so konnten zumindest einige Wochen überbrückt werden. Als eine sehr positive und wirkungsvolle Maßnahme hob Kirkos den reduzierten Mehrwertsteuersatz auf Speisen hervor.

Es gebe ohnehin eine Ungleichbehandlung von Restaurants, da Heimlieferungen und Schnellimbisse geringer besteuert werden. Kirkos hoffte, dass die Bundesregierung weiterhin an dem reduzierten Mehrwertsteuersatz festhält, denn obwohl das Geschäft wieder besser laufe, bleiben Familienfeste, Vereinstreffen und Firmenfeste aus. Die reduzierte Umsatzsteuer könne so über das Schicksal bereits geschwächter Gastronomiebetriebe entscheiden. Andreas Sturm dankte Daniel Kirkos für seine Ausführungen und wünschte ihm viel Erfolg in dieser schwierigen Zeit.

Bei dem anschließenden gemeinsamen Abendessen besprachen die Mitglieder und Bürger landespolitische Themen, die Eppelheim aktuell bewegen. Das Thema Verkehr wurde dabei besonders kontrovers diskutiert. Für die anstehende Landtagswahl sei es nun daran gelegen den Bürgerinnen und Bürgern ein Angebot zu machen, wie man die Ziele in der Verkehrspolitik, in der Wirtschaftspolitik und in der Umweltpolitik sowohl nachhaltig als auch wirtschaftlich erreiche. CDU-Landtagskandidat Andreas Sturm kündigte an, im September Einrichtungen zum Thema „Kinder und Jugend“ in Eppelheim zu besuchen, während er seinen Aktionsmonat Oktober unter das Motto „Gewerbetreibende und Selbstständige“ stellt.

Bild v.l.n.r.: Max Kirschenlohr, Trudbert Orth, Andreas Sturm – Foto: CDU Eppelheim

Veröffentlicht: 24 August 2020

Eppelheim. Das war doch Ehrensache für Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers: In seinem vorletzten Jahr als Bundestagsabgeordneter gab er sehr gerne mit einem „Auf die Plätze-fertig-los!“ den „Startschuss“ für die „Kommunalpolitische Radtour“ des CDU-Stadtverbandes. „Wie immer in den letzten 24 Jahren“, fügte er an und lobte die Traditionsveranstaltung, die im August 1985 ihre Premiere feierte, in hohem Maße. Für die Begrüßung und Ansprache nutzte er ein Megafon. So konnte er auf dem Rathausvorplatz von allen Teilnehmern, die Corona-bedingt durch die Hygiene- und Abstandsregeln weit verteilt standen, problemlos gehört werden. „Ich finde es toll, dass die CDU Eppelheim mit ihrer Radtour Möglichkeiten schafft, dass sich die Bürger direkt vor Ort über kommunalpolitische Themen informieren können.“ Aus seiner Zeit als Heidelberger Stadtrat wusste Lamers aus eigener Erfahrung, wie wichtig Information und Transparenz in der Kommunalpolitik ist. Man sollte stets auf die Bürger zugehen und sie über Ideen und Vorhaben im besten Falle vor Ort, wie es bei der CDU-Radtour gehandhabt wird, informieren.

Den gut 30 Teilnehmern wünschte er, dass ihnen die Fahrt durch die Stadt viele neue Erkenntnisse bringen möge. Bereits der berühmte Physiker Albert Einstein habe das Radfahren als Ideen- und Inspirationsquelle geschätzt, wusste Lamers und zitierte das Genie mit den Worten: „Mir ist es eingefallen, während ich Fahrrad fuhr.“ Selbst der frühere amerikanische Präsident John F. Kennedy habe über das Radfahren einmal gesagt: „Nichts ist vergleichbar mit der einfachen Freude, Rad zu fahren.“

Bekanntlich tritt der heute 69-Jährige im kommenden Jahr nicht mehr zur Wahl an. Dass er künftig als Gast und in aller Freundschaft der CDU Eppelheim natürlich auch weiterhin verbunden bleibt, stand für ihn außer Frage. Seinen „hoffentlichen Nachfolger im Bundestag“, wie es Lamers formulierte, hatte er mit Alexander Föhr, Kreisvorsitzender der CDU Heidelberg und Sprecher der Heidelberger CDU-Fraktion, gleich mitgebracht. „Er möchte sehr gerne mehr über Eppelheim erfahren und vor Ort über die verschiedenen Projekte informiert werden“, betonte Lamers. Gleichfalls die Daumen drücken zum Einzug ins Parlament wird Karl Lamers bei der Landtagswahl im kommenden Jahr dem Landtagskandidaten der CDU für den Wahlkreis Schwetzingen / Hockenheim, Andreas Sturm, der ebenfalls mit großem Interesse an der Radtour teilnahm.

Stadtverbandsvorsitzender Volker Wiegand durfte anlässlich der Jubiläums-Tour auch Bürgermeisterin Patricia Rebmann als Teilnehmerin begrüßen. Trudbert Orth, Sprecher der CDU-Gemeinderatsfraktion, hatte die Etappen der diesjährigen Radtour herausgesucht und jede Menge Informationen im Gepäck. Um kurz nach 18 Uhr ging es am Rathaus los. Zwei Stunden später und um einige Erkenntnisse reicher, erfolgte dann der gemütliche Abschluss im Biergarten des Restaurants „Arena Sportiva“ in der Kegelarena. Dazwischen lagen sieben Etappen, die sich überwiegend mit möglichen oder geplanten Bauvorhaben befassten. Der erste Halt war am „Gugler-Gelände“ in der Heinrich-Schwegler-Straße. „Dieses Gelände könnte man innerstädtisch gut entwickeln. Das könnte etwas Größeres und Besseres werden“, meinte Orth. Einen weiteren Stopp gab es in der Hermann-Löns-Straße, wo ein privates Bauvorhaben vorgestellt wurde. Am Eppelheimer Bauhof in der Seestraße ging es um Überlegungen, den gesamten Betrieb an die westliche Peripherie auf das Gelände des stillgelegten Wasserwerks umzusiedeln. Dadurch bestehe die Möglichkeit, das heutige Bauhofgelände für sozialen Wohnungsbau zu verwenden. Am neuen Radtunnel an der Hauptstraße wurde die Forderung nach Verlängerung des Radwegs bis zur Brücke an der Wieblinger Straße vorgestellt. Im Süden der Stadt wurden die Themen Radschnellweg, Straßenbahnanbindung Patrick-Henry-Village und ein privates Bauvorhaben auf einem Gelände an der Erich-Veith-Straße behandelt. Und schließlich wurde an Ort und Stelle gezeigt, wo auf dem ASV-Sportgelände, das der Stadt gehört, ein Mobilfunkmast errichtet werden soll. (sg)

Veröffentlicht: 24 August 2020

Auch in diesem besonderen Jahr war unser Bundestagsabgeordneter Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers wieder auf Sommertour in seinem Wahlkreis. Zusammen mit dem Stadtverbandsvorsitzenden der CDU Eppelheim, Volker Wiegand führte er im Rathaus ein interessantes Gespräch mit Bürgermeisterin Patricia Rebmann über alle kommunalpolitisch relevanten Themen. Natürlich stand die Corona-Pandemie im Mittelpunkt des Gesprächs. Frau Rebmann betonte, dass die Hilfen von Bund und Land wichtig seien, damit die Kommunen auch in dieser schwierigen Zeit handlungsfähig bleiben. Lamers dankte der Bürgermeisterin für das gute Miteinander und sagte zu, auch in Zukunft eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten zu wollen. Vor allem dann, wenn es darum geht, über den Bund die Kommunen zu unterstützen. „Genau dies ist ja in im Konjunkturpaket zur Bewältigung der Corona-Krise geschehen,“ so Lamers.

Bild: Volker Wiegand, Patricia Rebmann, Karl A. Lamers – Foto: CDU-Eppelheim

Veröffentlicht: 24 August 2020

Seit über 20 Jahren nutzt unser Bundestagsabgeordneter Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers die sitzungsfreie in Berlin für seine Sommertour. Zum einen trifft er sich mit den Bürgermeister(inne)n seines Wahlkreises, um aktuelle Themen zu besprechen. Zum anderen sucht er den Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern in sozialen Einrichtungen, Vereinen oder Unternehmen.

Heute berichtet er selbst:
„Auf meiner Sommertour 2020 durch meinen Wahlkreis war ich im August in Eppelheim. Begleitet wurde ich von unserem Bundestagskandidaten, Stadtrat Alexander Föhr, dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Trudbert Orth, meiner persönliche Assistentin, Frau Indre Doci, und dem CDU-Vorsitzenden Volker Wiegand, dem ich für die Vorbereitung herzlich danke.

Erste Station war die Eppelheimer Firma PackMann, die vor 26 Jahren von Frank Westermann gegründet wurde und sich zu einem bedeutenden, innovativen Verpackungsdienstleister entwickelt hat. PackMann hat eine große Bedeutung auf dem Weg von der Herstellung zum Handel. Die Energie und das Engagement des geschäftsführenden Gesellschafters, Frank Westermann und des Geschäftsführers, Volker Thorn, haben mich sehr begeistert. Transportverpackungen aus heimischem Gras von Ausgleichsflächen, die nicht landwirtschaftlich genutzt werden und dennoch 2 – 3 mal pro Jahr gemäht werden. Das ist eine neue beachtliche Initiative. Lineo verda aus dem Hause PackMann – das bedeutet klimapositive Verpackung. Unsere Wirtschaft wird von solch starken mittelständischen Unternehmen getragen, das habe ich in meinen Ausführungen nochmals betont und dem Unternehmen weiterhin viel Erfolg für die Zukunft gewünscht“, so Karl A. Lamers.

Bild: Volker Wiegand, Indre Doci, Trudbert Orth, Karl A. Lamers, Frank Westermann, Alexander Föhr, Volker Thorn – Foto: CDU-Eppelheim

Veröffentlicht: 3 Mai 2020

Auf Ihrer jüngsten Fraktionssitzung haben sich die Stadträtinnen und Stadträte der CDU Eppelheim dafür ausgesprochen, Gemeinderats- und Ausschusssitzungen normal stattfinden zu lassen. „Die Gemeinderatssitzung vom 20. April hat gezeigt, dass Präsenzsitzungen mit Hygiene- und Abstandsregeln möglich sind“, so Stadtrat Linus Wiegand. Fraktionssprecher Trudbert Orth lobte die professionelle Vorbereitung und Organisation der Sitzung in der Rudolf-Wild-Halle durch die Mitarbeiter der Verwaltung. „Wir sind gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Menschen in Eppelheim und müssen gerade auch in Krisen unserer Verantwortung gerecht werden und die Aufgaben wahrnehmen“, so Stadtrat und CDU-Vorsitzender Volker Wiegand. Die Meinung der Grünen, Tagesordnungen und Sitzungen kurz zu halten, teilt die CDU nicht. Niemand weiß, wie lange die Krise unser Land noch im Griff haben wird. Der Gemeinderat kann Vorhaben und Entscheidungen nicht unbegrenzt in die Zukunft verschieben und Bürgermeisterin und Verwaltung allein lassen.

Auch wenn öffentliche Veranstaltungen der CDU bis auf Weiters nicht stattfinden werden, stehen die Stadträtinnen und Stadträte der CDU Eppelheim für Sie zur Verfügung. Nehmen Sie gerne über unsere Homepage Kontakt auf.

Bild v.l.n.r.: Rabea Niebel, Trudbert Orth, Volker Wiegand, Martina Rubik-Kreutzfeldt, Horst Fießer, Linus Wiegand – Foto: CDU Eppelheim 2019

Veröffentlicht: 14 Dezember 2019

Bei der CDU-Weihnachtsfeier standen Ehrungen und geselliges Beisammensein im Mittelpunkt / Vorsitzender dankte Geehrten für ihre Parteiverbundenheit

Sehr gut besucht zeigte sich die Weihnachtsfeier des CDU-Stadtverbandes. Draußen hatte es frostige Temperaturen, aber drinnen im katholischen Gemeindezentrum war es warm und gemütlich. Die Tische waren schön geschmückt. Glühwein, Lebkuchen und anderen weihnachtlichen Süßigkeiten standen bereit und selbstverständlich, das ist seit Jahren Brauch, werden zur Einstimmung Weihnachtslieder gesungen. Auf das gemütliche Beisammensein vor dem Weihnachtsfest und eine stimmungsvolle Atmosphäre legt Stadtverbandsvorsitzender Volker Wiegand großen Wert. Er freute sich, viele Mitglieder, Freunde und Gäste willkommen heißen zu können. Altstadträte, Ehrenmitglieder, sowie einige Mitglieder der CDU-Fraktion im Gemeinderat und Fraktionssprecher Trudbert Orth waren gekommen. Sehr bedauert wurde, dass der Bundestagsabgeordnete Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers in diesem Jahr nicht mitfeiern konnte. Der Grund: es war Sitzungswoche im Bundestag und Lamers aufgrund vieler Sitzungstermine in Berlin unabkömmlich. Aus diesem Grund hatte der Wahlkreisabgeordnete einen Weihnachtsbrief geschickt, der herzliche Weihnachtsgrüße beinhaltete.

Die Ehrungsliste, die Volker Wiegand dabeihatte, war lang. Er hatte etliche engagierte und treue Mitglieder zu ehren und mit Urkunden und Ehrennadeln auszuzeichnen. Los ging es mit 15 Jahren Mitgliedschaft bei der CDU. Hier wurden Franz Middendorf, Beate Schaaf, Christine Brendel, Simon Stephan und Caroline Wagner aufgerufen. 20 Jahre gehören Erich Kohler, Eckhard Stephan, Elisabeth Kaiser und Harald Andres der CDU an. Für 25 Jahre Zugehörigkeit erhielten Jens Nold, Werner Sauer, Thomas Stephan, Linus Wiegand und Judith Masuch eine Auszeichnung. Auf 30 Jahre Parteitreue dürfen Karl Junginger, Rüdiger Burger und Helga Andres zurückblicken. Vor 35 Jahren sind Erwin Liebler, Gisela MacLean-Wittich, Elisabeth Rohr, Hannelore Vierling, Volker Wiegand, Thomas Künzl und Bernd Herrmann der CDU beigetreten. Seit 40 Jahren ist Dr. Sigrid Vierling Mitglied und stolze 45 Jahre ist Dieter Müller dabei.

Um für Weihnachtsstimmung und Unterhaltung zu sorgen, hatte Vorstandsmitglied Evelin Ruck eine moderne Fassung der Weihnachtsgeschichte mitgebracht und damit die Lacher auf ihrer Seite. Vorsitzender Volker Wiegand hatte zum Nachdenken anregende Worte von Dr. Peter Kottlorz, Leiter der Katholischen Rundfunkarbeit des SWR, dabei. Unter der Überschrift „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht“ ging es um US-Präsident Donald Trump, der, laut den Angaben der Zeitung „Washington Post“, seit seinem Amtsantritt im Jahr 2017 schon über 10 000 Mal öffentlich gelogen haben soll. Wiegand erinnerte an die Bibel und das achte Gebot, in dem es heißt: „Du sollst kein falsches Zeugnis geben.“ Das fast 3000 Jahre alte Gebot sei heute und gerade in der Politik ganz aktuell. „Denn wer öffentlich lügt, Fakten verdreht und leugnet wie Trump, vergiftet die öffentliche Kultur. Und zwar nicht nur die Amerikas“, machte der CDU-Vorsitzende deutlich. Auch in Deutschland gebe es derzeit Politiker, die es mit der Wahrheit nicht so genau nehmen. Wiegand mahnte an, aus der Geschichte zu lernen. Lügen in der Politik seien kein Kavaliersdelikt. „Wer nachweislich öffentlich lügt, hat in politischen Ämtern nichts zu suchen, denn solche Menschen haben nicht das Wohl des Volkes vor Augen“, so Wiegand. (sg)

Bild: v.l.n.r.: Volker Wiegand, Simon Stephan, Werner Sauer, Harald Andres, Eckard Stephan, Elisabeth Rohr, Christine Brendel, Hannelore Vierling, Karl Junginger, Dieter Müller, Dr. Sigrid Vierling, Erwin Liebler Foto: CDU Eppelheim

Veröffentlicht: 13 Oktober 2019

Überraschend viele interessierte Gäste konnte der Vorsitzende Volker Wiegand am Abend des Kerwe-Dienstag begrüßen. Die CDU Eppelheim hatte zur Monatsversammlung im Oktober in das Katholische Gemeindehaus St. Franziskus eingeladen. Fraktionssprecher und Kreisrat Trudbert Orth stand zum Thema „Neue Mehrheit(en) im Gemeinderat Rede und Antwort. „Die Kommunalwahl wurde von Europapolitischen Themen und der Klima-Diskussion überlagert“, so Orth. Kommunalpolitische Themen gerieten in den Hintergrund, weshalb man in Erwägung ziehen sollte, die Kommunalwahl wieder von der Europawahl zu trennen. Die CDU hat nach der Kommunalwahl eine Fraktionsgemeinschaft mit der FDP gebildet. Eine absolute Mehrheit hat keine Partei im Gemeinderat. Auch wenn der weit überwiegende Teil der Entscheidungen im Gemeinderat einstimmig getroffen werden, müssen bei machen Themen Mehrheiten gesucht und gefunden werden. Angesichts des hohen Schuldenstands unserer Stadt riet Orth davon ab, in Hysterie zu verfallen. Die Schulden sind nicht durch Konsum, sondern durch Investitionen entstanden. Den Schulden stehen Vermögenswerte, wie Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen und Hallen gegenüber. „Die CDU setzt hier wie in vielen anderen Bereichen der Politik auf Vernunft statt Hysterie“, so Orth. Die Wohnungsnot ist ein wichtiges Thema in Eppelheim. Die CDU steht zu einer behutsamen Nachverdichtung, ist aber auch bereit insgesamt Wohnungsbau zu ermöglichen, um die Engpässe auf dem Wohnungsmarkt zu mildern. Hier griff Orth die Grünen an, die in der Manier einer Ja-aber-Partei zwar für die Schaffung von Wohnraum seien, aber immer wieder im konkreten Fall Bebauung ablehnten. In seinem ca. 45-minütigen Vortrag sprach Orth viele wichtige Themen der Kommunalpolitik an: Verkehr, Parkraumbewirtschaftung, Hauptstraße, ÖPNV, Radschnellweg, Kindergärten und Schulen, Wirtschaftsförderung, Mittelstand, Vereine und Ehrenamt, Wasserwerk, Klima, Unterbringung der Flüchtlinge, Stadtentwicklungskonzept, Bürgerbeteiligung u. v. m. „Nur sachliche, überlegte, finanziell abgesicherte Entscheidungen treffen und nicht emotionales hysterisches Vorgehen hilft uns weiter“, so Orth abschließend. Im Anschluss an den Vortrag war noch genügend Zeit, um mit den Anwesenden ausführlich zu diskutieren. Die Stadträte der CDU nahmen viele Beiträge auf, um diese in ihre kommunalpolitische Arbeit einfließen zu lassen.

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