Christlich Demokratische Union Deutschlands - Stadtverband Eppelheim
 


 

 

 

 

 

 

 



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Hysterie wegen der Eppelheimer Schulden?

Die Schulden der Stadt Eppelheim waren Thema der Mitgliederversammlung der CDU Eppelheim im März. Fraktionssprecher Trudbert Orth erklärte und kommentierte die aktuelle Situation aus Sicht der CDU Gemeinderatsfraktion. Die Hysterie, die in der öffentlichen Diskussion herrscht, konnte Trudbert Orth nicht nachvollziehen. Mit der Entscheidung, die 5 Eppelheimer Schulen mittels PPP zu sanieren, hatte ich der Gemeinderat auch mit den Stimmen der CDU für die Fremdfinanzierung dieser Mammutaufgabe ausgesprochen. Das heißt, Eppelheim hatte schon vor ca. 8 Jahren 25 Mio. € Schulden. In der Kameralistik, die bis vor 3 Jahren Grundlage für die „Buchhaltung“ der Gemeindefinanzen war, mussten diese Verbindlichkeit nicht ausgewiesen werden. Eppelheim war sozusagen „schuldenfrei“. Seit 2 Jahren wird der Haushalt in der Doppik (Doppelte Buchführung) dargestellt. Hier müssen nun diese Verbindlichkeiten ausgewiesen werden. Ende 2017 hatte nun Eppelheim 30 Mio. € Schulden. „Wir haben das Geld nicht rausgeworfen“ so Orth, „den Schulden stehen Vermögenswerte gegenüber“. Die Schülerinnen und Schüler in Eppelheim können seit vielen Jahren in ordentliche Schulen gehen. Eine Sanierung nach Haushaltslage ohne PPP wäre wohl bis heute nicht umgesetzt. Aus der PPP Sanierung der Schulen sind noch ca. 15 Mio. € offen, Hinzu kommen Investitionen in Kinderbetreuungseinrichtungen mit 11,0 Millionen, und Grundstückskäufe mit 7,5 Mio. €. „Die Ausgaben für die Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen sind Investitionen in die Zukunft“, so Orth. Das große Problem der Gemeindefinanzen sind große Schwankungen beim Steueraufkommen. So hatte ein Gewerbesteueraufkommen von 23 Mio. € im Jahr 2015 zu Folge, dass die Zuweisungen 2016 und 2017 stark gesunken sind. In diesem Jahr werden nun die Zuweisungen 4,5 Mio € höher liegen als in den beiden zurückliegenden Jahren. Trotzdem hält Trudbert Orth es für richtig, Steuern und Gebühren, die bisher in fast allen Breichen unter dem Durchschnitt im Rhein-Neckar-Kreis lagen, moderat anzuheben, was der Gemeinderat in den vergangenen Monaten angegangen ist.

 


Bild: Trudbert Orth, Volker Wiegand                              Foto: CDU Eppelheim

 

 

 
 
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