Christlich Demokratische Union Deutschlands - Stadtverband Eppelheim
 


 

 

 

 

 

 

 



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Vortrag zum Thema „Kommunalpolitik im Zeichen angespannter Finanzen“ mit CDU-Fraktionssprecher und Kreisrat Trudbert Orth

Anlässlich der öffentlichen monatlichen Versammlung des CDU-Stadtverbandes Eppelheim fand am 10.10.2017 ein ausgesprochen informativer Vortrag bezüglich der heutigen Situation der öffentlichen Finanzen statt. Nach einer Begrüßung durch Herrn Volker Wiegand, dem CDU-Stadtfortsitzenden, hörten wir, dass die Situation ernst, aber letztendlich doch nicht nur negativ sei. „Es gäbe zwar Schulden, man müsse aber deren Hintergründe kennen“, so der Referent des Abends, Stadt- und Kreisrat Trudbert Orth.

Der größte Teil der Eppelheimer Schulden geht auf die Sanierung der Schulen mittels PPP zurück. Die Summe hierfür belief sich ursprünglich auf 25 Mio. €, von denen bereits ca. 10 Mio. € zurückgezahlt seien. Auch übertrage der Bund Aufgaben an die Kommunen. So müsse z. B. für jedes Kind ein Kindergartenplatz geschaffen werden, egal, ob es komme oder nicht. Auch müssen 185 Flüchtlinge aufgenommen und die Kindergärten saniert werden, was Kosten von mehr als 10 Mio. € verursache. Obwohl der Haushalt 2017 nur unter Auflagen genehmigt wurde, sei die Lage nicht aussichtslos. Im Rhein-Neckar-Kreis stehen wir an dritthöchster Stelle bei der Steuerkraftsumme. Trotzdem müssten die Einnahmen erhöht werden. Bei fast allen Steuern und Gebühren liege Eppelheim unterhalb des Durchschnitts im Rhein-Neckar-Kreis. „Hier müsse maßvoll angepasst werden“, so Orth. Bei der Suche nach neuen Einnahmequellen wäre man auch auf Vorschläge der Anwesenden angewiesen. Mit weiteren Themen schaute Orth über den Tellerrand Eppelheims hinaus, wie der Entwicklung und Verwendung der Patrick-Henry-Village und dem Bau einer „grünen Zone“ von der Bahnstadt bis zur PHV.

Fazit: Die Finanzlage ist angespannt, aber noch überschaubar.

 


Bild v. l. n. r.: Volker Wiegand, Trudbert Orth                                              Foto: Andreas Franz

 

 

 
 
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