Christlich Demokratische Union Deutschlands - Stadtverband Eppelheim
 


 

 

 

 

 

 

 



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Jahreshauptversammlung der CDU Eppelheim 2016

Am 25. Juni 2016 wird in der Rudolf-Wild-Halle in Eppelheim der Bundestagskandidat für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Hierzu waren die Delegierten aus Eppelheim zu wählen. Deshalb fand die Jahreshauptversammlung nicht wie üblich, im Juni, sondern bereits im Mai statt. Zu Beginn seines Rechenschaftsberichts ging der Vorsitzende des Stadtverbandes der CDU Eppelheim, Volker Wiegand, dann auch zunächst auf die Bundespolitik ein. „Seit 6 Jahren haben wir stabiles Wachstum. Die Inflation ist so niedrig wie seit 6 Jahren nicht mehr. Die Reallöhne sind in den vergangenen Jahren so stark gestiegen wie seit 25 Jahren nicht“, so Wiegand. „Die Arbeitslosenzahl befindet sich auf dem niedrigsten Stand seit 24 Jahren. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer war in Deutschland noch nie so hoch wie heute. Seit dem 01.01.2016 wurde die Steuerprogression geglättet und damit Millionen Arbeitnehmer entlastet. Das Kindergeld, der Kinderfreibetrag und die Hartz-4 Sätze wurden zum Jahresbeginn erhöht. Zum 01.07.2016 werden die Renten zwischen 4,25 Prozent im Westen und fast 6 Prozent im Osten steigen. Seit fast 50 Jahren hat es keine Bundesregierung geschafft, 2 Bundeshaushalte ohne neue Schulden hintereinander umzusetzen“, führte Wiegand weiter aus und zeigte deutlich sein Unverständnis für die Richtungsdiskussion in der CDU. „Die CDU steht für eine hervorragende Finanz- und Wirtschaftspolitik, was die beste Sozialpolitik ist“, so Wiegand. Ein ausführlicher Rückblick auf die Aktivitäten des Stadtverbandes seit der letzten Jahreshauptversammlung schloss sich den kurzen Ausführungen zur Bundespolitik an. Von vielen Terminen im Rahmen des Landtagswahlkampfes sowie den traditionellen Treffen, wie dem Grillfest, der kommunalpolitischen Radtour, dem Musikalischen Frühschoppen oder der Frühjahrsreise nach Berlin, wusste Wiegand zu berichten. „Die CDU bietet als einzige politische Kraft in Eppelheim regelmäßig hochkarätige Referenten mit aktuellen und interessanten Themen“, so Wiegand. Beispielhaft nannte er die Veranstaltung zum Thema Asylpolitik im vergangenen November, das Thema Innere Sicherheit im Februar und die Monatsversammlung im April zur Autobahnbrücke mit über 70 interessierten Besuchern. Schatzmeister Ralf Müller konnte in seinem Bericht trotz des Landtagswahlkampfes von einer positiven Entwicklung der Finanzen berichten. Der Bürgerentscheid am 3.Juli 2016 stand dann im Mittelpunkt der Ausführungen des Fraktionssprechers der CDU im Eppelheimer Gemeinderat, Trudbert Orth. „Die geplante Brücke ist weder überdimensioniert noch unverhältnismäßig“ so Orth. Sie bringe klare Verbesserungen für Fußgänger, Fahrradfahrer, Autos und die Straßenbahn. Er erinnerte daran, dass hier ein Bauwerk für die nächsten 60 oder 70 Jahre entsteht. Bezüglich der Kosten stellte Orth klar, dass die im März 2015 im Gemeinderat genannten Kosten nur die Brücke betrafen. Diese lagen und liegen bei ca. 770 T€ für den zweigleisigen und bei ca. 570 T€ für den eingleisigen Bau der Brücke für Eppelheim. Derzeit sieht Orth keine Alternative zur Straßenbahn. „Aber mit einer breiten Brücke lassen wir die Möglichkeit offen, dass in 30 oder 40 Jahren auch alternative Verkehre die Brücke nutzen könnten“. Der von Gemeinderat gewünschte und geplante Kreisverkehr und die Unterführung für Fußgänger und Fahrradfahrer parallel zur A 5 führen zu Kosten von ca. 450 T€ für Eppelheim. „Die Chance für die Unterführung und den Kreisel ist einmalig“, so Orth. Von einer Verdoppelung der Kosten könne also keine Rede sein. Orth wies aber darauf hin, dass mit dem behindertengerechten Umbau der Haltestelle Rathaus und dem Umbau der Endhaltestelle Kirchheimerstraße weitere Kosten auf Eppelheim zukommen werden. Hier forderte Orth klare Kostentransparenz. Den Befürwortern des Bürgerentscheids warf Orth vor, bislang keine klaren Alternativen zu den beschlossenen Planungen zu haben. Würde die Brücke nicht im Rahmen des Mobilitätsnetzes realisiert, kämen auf Eppelheim viel höhere Kosten zu. Nach der Entlastung des Vorstands wurden die Delegierten für die Nominierung des Bundestagskandidaten für die Bundestagswahl 2017 gewählt. Volker Wiegand dankte zum Abschluss der Jahreshauptversammlung dem Vorstand und der Fraktion für deren unermüdlichen Einsatz und das große Engagement für die CDU Eppelheim und die Eppelheimer Bürgerinnen und Bürger.


v.l.n.r.: Michael Schönrock, Norbert Rausch, Simon Stephan, Werner Sauer, Franz Middendorf, Volker Wiegand, Ralf Müller, Annemarie Sauer, Evelin Ruck
(Foto: Geschwill Presseservice)

 

 

 

 
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